Kritik an Mehrgenerationenhaus
Lich (red). Die Demokratische Bürgerliste Lich (DBL) hat sich neu formiert und ist weiterhin aktiv. Gleich zu Beginn des Jahres stellen sich ihre Mitglieder die Frage, wie durchdacht und sinnvoll das Bürgermeisterprojekt »Alte Schlosserei« wirklich ist.
Größtmögliche Transparenz
2022 war für viele ein Jahr der Veränderung, so auch für die Demokratische Bürgerliste Lich. Nachdem der Stadtverordnete der DBL, Jörg Hessler, sich mit seinem Mandat den Grünen anschloss, hat sich die politisch unabhängige Bürgerliste neu organisiert. Die DBL sieht ihre Aufgabe weiterhin hauptsächlich darin, sich mit den aktuellen politischen Themen der Stadt Lich auseinander zu setzen, um größtmögliche Transparenz in der Parteienpolitik Lichs zu schaffen.
So war auch das Projekt »Alte Schlosserei - Langsdorfer Mehrgenerationenhaus« im Stadtteil Langsdorf, der erste Diskussionspunkt der DBL-Sitzung im Januar.
»Ohne Frage gibt es einen erhöhten Bedarf an betreutem Wohnen in der Großgemeinde Lich. Jedoch erscheint es wichtig, bei einem so teuren Projekt, angesetzt sind 7,65 Millionen Euro, eine Bürgerbeteiligung durchzuführen, wie es die Licher Bürgerbeteiligungs-Charta unter Punkt 4.1 vorgibt«, erklärt Andrea Walz, erste Vorsitzende der DBL. »Hier sollte der Magistrat beziehungsweise die Stadtverordneten schnellstens tätig werden.«
Die DBL vertritt die Meinung, dass das Mehrgenerationenhaus, ein Wahlversprechen des Bürgermeisters Dr. Neubert, viel zu teuer ist und dadurch Gelder blockiert werden, die in Lich zurzeit wesentlich dringender an anderen Stellen gebraucht werden, zum Beispiel für Kindergärten, Tagespflegeplätze für Senioren in mehr als einem Ortsteil oder für den Straßenunterhalt.
»Zudem wirft das Projekt eine Reihe ungeklärter Fragen auf. Als erstes fehlen ein Investor und ein Betreiber, wer wird also für die nicht abzusehenden Folgekosten aufkommen? Die Umsetzbarkeit des Projekts mit Fachdiensten des Rathauses sieht die DBL kritisch, da der Bürgermeister immer wieder betont und man aus eigener Erfahrung durch Anfragen et cetera weiß, dass die Fachdienste meist chronisch überlastet und überarbeitet sind. Der geplante Co-Working-Space-Aufbau mit Fördergeldern widerspricht privatwirtschaftlichem Recht«, sagt Reimund Marx, zweiter Vorsitzender der DBL. Trotzdem wurde bereits Geld für eine Umfrage ausgegeben, die erkundet, wie denn die Ausstattung einer solchen Einrichtung aussehen solle. Für das Geld hätte man besser Bänke im Schlosspark erneuert.
Die DBL ist besorgt, dass die Bevölkerung Lichs nicht vollständig über die Tragweite der Kosten des Projekts aufgeklärt wird. Die Mitglieder sehen ihre Aufgabe darin, Fragen zu stellen, um ein Dilemma wie die Langsdorfer Höhe zu vermeiden. »Wenn Dr. Neubert sein Wahlversprechen ernst nimmt und dies unbedingt umsetzen möchte, sollte er sich einen Investor suchen, der das Projekt finanziert und auf eigene Kosten betreibt«, meint Martina Ohly, Schriftführerin der DBL.