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»Werk mit Leben erfüllen«

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Mitglieder des Arbeitskreises übergeben die 26-seitige Charta für Bürgerbeteiligung der Stadt Lich an Bürgermeister Julien Neubert (links). Foto: Graf © Graf

Die »Charta für Bürgerbeteiligung der Stadt Lich« ist fertig . Mitglieder des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung übergaben sie jetzt an Bürgermeister Dr. Julien Neubert.

Lich (kag). Mitglieder des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung haben anlässlich der Sitzung der Stadtverordneten die »Charta für Bürgerbeteiligung der Stadt Lich« an Bürgermeister Dr. Julien Neubert (SPD) übergeben.

Fabian Scharping dankte der Stadt für die Vorbereitungen. Die Stadtverwaltung habe schnell reagiert, Fünf Workshops und doppelt so viele Sitzungen organisiert. In einem tollen Arbeitsklima sei viel erarbeitet und erreicht worden. Heute übergebe man das Werk in einem feierlichen Rahmen vor dem Rathaus und sei gespannt, wie es ankomme.

Man hoffe, dass die Licher sich ernsthaft damit beschäftigen werden, und dass es ernst genommen werde. Alexandra Renkawitz sagte, es sei ein weiter Weg gewesen, jetzt liege es an uns allen, das Werk mit Leben zu erfüllen.

Startpunkt

Bürgermeister Julien Neubert bezeichnete das Werk als einen Startpunkt für den Aufbau einer echten Bürgerbeteiligungskultur, bei der alle mitmachen - die Verwaltung, die Politik und die Bürger. Er sei sehr optimistisch.

Es gehe darum, jetzt die Charta mit Leben zu erfüllen, sagte Stadtverordnetenvorsteher Michael Pieck.

Die Charta für Bürgerbeteiligung ist 26 Seiten stark. In ihrer Präambel sagt sie, dass mit dem Begriff »Charta« eine gewisse Verbindlichkeit für alle relevanten Akteure in der Einwohnerschaft, der Politik und Verwaltung geschaffen werden soll.

Auch lasse sich eine politische und moralische Verpflichtung und Verbindlichkeit zur Gewährleistung einer funktionierenden Beteiligungskultur ableiten: Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung geben sich gegenseitig das Versprechen, die vorgesehene Beteiligungskultur zu pflegen und mit Leben zu erfüllen. Die Kultur der Mitbestimmung müsse gelebt und gepflegt werden.

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