Ärger reißt nicht ab
Die Bürgermeisterwahl findet am Sonntag statt. Doch was ist mit der Seniorenbeiratswahl? Diese soll erneut verschoben werden.
Linden (twi). Während am Sonntag die Bürgermeisterwahl in Linden stattfindet, stellen sich Senioren die Frage, was denn eigentlich mit der Seniorenbeiratswahl ist. Diese sollte bereits am 15. Februar starten, allerdings im Gegensatz zur Bürgermeisterwahl als reine Briefwahl mit Abgabeschluss am 29. März. Doch als im November vom Parlament ein zweiter Anlauf für die Seniorenbeiratswahl beschlossen wurde, da war nicht absehbar, dass zum 12. März eine Bürgermeisterwahl kommt.
Nachdem der Großteil der seitherigen Seniorenbeiratsmitglieder erklärt hatte, nicht mehr für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen und dabei auch heftige Kritik an den Stadtverordneten und dem Umgang mit dem Gremium geäußert hatten, war ein erster Wahlaufruf an der notwendigen Kandidatenzahl gescheitert, hatten sich letztendlich lediglich zwei Bewerber aufstellen lassen. Drei sind jedoch mindestens erforderlich, wobei gemäß der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats dieser aus mindestens drei und maximal neun Mitgliedern besteht und nun von den Wahlberechtigten nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durch Briefwahl für fünf Jahre gewählt wird.
»Eher schleppend«
Dies war eine Änderung, die noch der alte Seniorenbeirat über das Parlament auf den Weg gebracht hatte - ursprünglich waren zwei Jahre vorgesehen. Und diese erwiesen sich als zu kurz.
Ein zweiter Aufruf erfolgte und auch hier schien es zunächst, dass es zu keiner Wahl kommen sollte, hatten sich erneut lediglich zwei Herren des seitherigen Seniorenbeirats beworben.
Nach den Worten von Gemeindewahlleiter Tim Schneider verlief dieser Aufruf ebenfalls eher schleppend, jedoch gab es an den beiden letzten Tagen bis zum Abgabeschluss am 31. Januar um 18 Uhr noch zwei Bewerbungen durch zwei Frauen. Somit gibt es vier Bewerber und damit müsste die Wahl dann auch durchgeführt werden.
Wenn da nicht die Bürgermeisterwahl wäre, denn um Irritationen bei den rund 3000 Wahlberechtigten zu vermeiden, wurde die mit Stichtag 15. Februar beginnende Wahl erst einmal gestoppt.
Unglücklich erwies sich dabei die Terminierung, denn die Stadtverordneten tagten just an jenem 31. Januar und wurden nicht, wie eigentlich zu erwarten gewesen wäre, durch Ersten Stadtrat Harald Liebermann (CDU) über den aktuellen Stand informiert, war doch zwei Stunden vor der Sitzung Abgabeschluss. Doch auch dann wäre es für einen Antrag zu spät gewesen. Die nächste Zusammenkunft des Parlaments erfolgt nun am 21. März und dann will der Magistrat hierzu einen Antrag vorlegen.
Wie Schneider mitteilte, habe man sich bei der Stadt an den Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) gewandt, um das Problem auch rechtlich zu erörtern, denn eine bereits gestartete Wahl zu stoppen, ist nicht einfach.
Wie der HSGB nun mitteilte, gibt es eine materielle Rechtsgrundlage für die Durchführung von unmittelbaren Seniorenbeiratswahlen in Hessen nicht. Einzig und allein die dafür von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedete Geschäftsordnung dient als materielle Rechtsgrundlage für die Durchführung der Seniorenbeiratswahl. In diesem Falle ist die bestehende Geschäftsordnung vorhanden. Aus der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates ergibt sich allerdings nicht, zu welchem Zeitpunkt diese sein soll. Aus diesem Grunde wäre ein möglicher Wahltermin durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Linden zu beschließen. Und hier soll nun eine Vorlage des Magistrats für die nächste Parlamentssitzung eingebracht werden, die Wahl neu zu terminieren unter Berücksichtigung der bereits eingegangenen Bewerbungen.
Dritter Aufruf
Deren Namen wurden bisher noch nicht veröffentlicht. Diese werden zudem schriftlich über diesen Sachstand informiert werden. Somit wird dann ein nunmehr dritter Aufruf für die 2. Seniorenbeiratswahl notwendig und diese dann wohl nach dem 2. April, dem Termin einer Stichwahl zur Bürgermeisterwahl, erfolgen.
Fest steht damit auch, dass sich dann ein neuer Wahlleiter mit der Wahl befassen muss, denn Tim Schneider verlässt die Stadtverwaltung zum 31. März. Auch über einen neuen Wahlleiter hat das Parlament dann am 21. März zu entscheiden.
Einmal mehr steht die Seniorenbeiratswahl in Linden unter keinem guten Stern.