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Angebote zum Sozialtarif ermöglichen

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Von: Thomas Wißner

Eine »Linden-Card« wünscht sich der Linken-Stadtverordnete Meric Uludag und hat diesbezüglich einen Antrag für die nächste Sitzungsrunde der politischen Gremien eingereicht.

Linden (twi). Eine »Linden-Card« wünscht sich der Linken-Stadtverordnete Meric Uludag und hat diesbezüglich einen Antrag für die nächste Sitzungsrunde der politischen Gremien eingereicht. Wie Uludag dazu ausführt, sollen mit einer Linden-Card Freizeit-, Kultur-, Sport- und Bildungsangebote zum Sozialtarif ermöglicht werden.

Die »Linden-Card« sei für Empfänger von Leistungen nach SGB II, Leistungen nach SGB XII, Leistungen nach AsylbLG, Wohngeld, Kinderzuschlag mit Hauptwohnsitz in Linden gedacht. »Weitere mögliche Personenkreise, insbesondere Kinder und Jugendliche, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes auf anderer gesetzlicher Grundlage erhalten, welche vom Wesen den genannten nahekommen, sollten vom Magistrat noch ergänzend aufgeführt werden«, so Uludag. Überhaupt sollte das Angebotsportfolio für eine »Linden-Card« vom Magistrat bestimmt werden und dabei auch städtische Angebote wie Freibad, aber auch Angebote der in Linden ansässigen privaten Anbieter wie etwa dem Erlebnispark berücksichtigt werden.

»Für ein angemessenes kulturelles Angebot sind auch Anbieter außerhalb von Linden einzubeziehen, wie Theater und Museen«, so der Stadtverordnete, der seit 2021 für Die Linke der Stadtverordnetenversammlung angehört. Angebote, welche durch Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets gefördert werden, sollten laut Uludag mit Hinweis auf Essensgebühren in den Kindertagesstätten nicht berücksichtigt werden. Uludag schwebt eine Ermäßigung von mindestens 50 Prozent vor, welche dann mit Mitteln des städtischen Haushalts finanziert werden sollten. Vor diesem Hintergrund sollte dann auch ein leistungsgerechtes Budget im Haushalt eingestellt werden.

Mehr Teilhabe

»Mit den einzelnen Anbietern sind verbindliche Vereinbarungen über das Angebot und die Abwicklung zu treffen; insbesondere darüber, wie eine Vergünstigung abgerechnet wird«, heißt es im Antrag Uludags, der auf den Armutsbericht des Landkreises Gießen verweist, in welchem zum Jahresultimo 2020 die Armutsquote in Linden mit 9,6 Prozent angegeben wurde. »Die für die Erhebung angewandte Methode berücksichtigt dabei lediglich Transferleistungsempfänger. Menschen, die Transferleistungen erhalten würden, aber aus verschiedenen Gründen keine erhalten, sind nicht berücksichtigt. Darüber hinaus sind Geringverdiener mit anderer staatlicher Unterstützung - wie Wohngeld oder Kinderzuschlag - auch nicht berücksichtigt. Hinzu kommen noch die massiven Preissteigerungen der letzten Monate und die gutgemeinten, aber zu knapp bemessenen sozialpolitischen Reformen der Bundesregierung.« De facto sei von einer deutlich höheren Armutsbetroffenheit auszugehen. Besonders hervorzuheben sei der große Anteil der betroffenen Kinder und Jugendlichen mit 13,5 Prozent der unter 15-Jährigen. Für diese Gruppe sei die gesellschaftliche Teilhabe nur eingeschränkt möglich. Regelmäßige Freizeitaktivitäten, die nicht kostenlos oder sehr günstig sind, blieben sehr oft verwehrt, während die Teilhabe für Gleichaltrige eine Selbstverständlichkeit ist.

»In Linden besteht ein beispielloses und regional bekanntes Angebot an großartigen Freizeitaktivitäten. Dieses Angebot sollte allen zugutekommen und auch die Menschen erreichen, die gerade so über die Runden kommen. Insbesondere Kinder und Jugendliche, die für den Geldbeutel ihrer Eltern nichts können. Mit der ›Linden-Card‹ soll die Teilhabe ein Stück weit erschwinglicher und somit auch zugänglicher gemacht werden. Um den so wichtigen kulturellen Bereich abdecken zu können, ist es zudem erforderlich, Angebote außerhalb von Linden in das Angebotsportfolio mit aufzunehmen«, schreibt Uludag dazu.

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