Audioübertragungen von Sitzungen diskutiert
Mit einer Versuchsphase will auch Linden Audioübertragungen ohne Speicherung im Internet von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung ermöglichen.
Linden (twi). Mit einer Versuchsphase will auch Linden Audioübertragungen ohne Speicherung im Internet von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung ermöglichen. Mehrheitlich sprachen sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses für den von der FDP seit langem verfolgten Antrag aus, der nach der Vorstellung der in Laubach seit Beginn des Jahres gemachten Erfahrungen noch leicht abgeändert wurde.
Laubachs Stadtverordnetenvorsteher Joachim Michael Kühn und der Laubacher FDP-Fraktionsvorsitzende Florian Kempff stellten Erfahrungen und Entscheidungsprozesse aus Laubach vor, wo seit Beginn des Jahres Stadtverordnetensitzungen digital übertragen werden. In Linden soll nun der Magistrat ein geeignetes Verfahren auswählen, welches ermöglicht, Wortbeiträge auf Wunsch eines Einzelnen nicht zu übertragen. Zu Beginn hatte FDP-Fraktionsvorsitzender Lothar Weigel seinen ersten Antrag bereits dahingehend abgeändert, dass eine Übertragung ohne Bild erfolgen soll.
Transparenz schaffen
»Im digitalen Zeitalter erscheint es uns wichtig, den Bürgern eine Möglichkeit zu schaffen, diese Sitzungen von Zuhause aus zu verfolgen, um so einen besseren Einblick in die transparente städtische Politik zu bekommen«, so Weigel. Wie Kühn berichtete, war es auch in Laubach ein langer Prozess: »Wir haben uns schwer damit getan, ob das der richtige Weg ist. Wir sind eine kleine Stadt mit 31 Stadtverordneten in acht Stadtteilen. Es hat eine ganze Weile gedauert, bis eine Mehrheit dafür gefunden wurde. Wir haben 2021 damit begonnen und nun vor drei Wochen erstmals einen Livestream im Audioformat genutzt. Es gab Widerstände, weil Parlamentarier mit dem Medium fremdeln. Wir haben auch eine Bürgerviertelstunde eingeführt, aber seit einem halben Jahr kommen keine Anfragen mehr aus der Bürgerschaft. 33 Personen verfolgten den ersten Livestream und die Rückmeldungen von Bürgern waren ausgesprochen positiv. Wir sind froh, dies gemacht zu haben, wir hatten dies mit großer Mehrheit bei zwei Gegenstimmen beschlossen. Ich möchte Sie ermuntern, Sie werden mit Rückmeldungen positive Erfahrungen machen.«
Beschluss empfohlen
Die technische Seite erläuterte Kempff und empfahl, »am Anfang nicht zu viel zu wollen«. Bei Enthaltung von zwei CDU-Vertretern und der Ablehnung durch die FW erfolgte eine mehrheitliche Beschlussempfehlung für die in der kommenden Woche zusammentretende Stadtverordnetensitzung.
Eine einstimmige Beschlussempfehlung gab es zum Beitritt zu einer interkommunalen Zusammenarbeit beim Projekt »Fördermittellotse«. Weiter im Geschäftsgang bleibt die Aufhebung einer Haushaltssperre für die Bereitstellung von Mitteln für eine Beteiligung am Windpark Staufenberg, weil hier noch Vertragsdetails fehlen. Im aktuellen Doppelhaushalt wurden hierfür 350 000 Euro mit einem Sperrvermerk versehen.