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»Bürgermeister ist das Problem«

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Linden (red). Meric Uludag (Die Linke) meldet sich zur Stellenplandiskussion im jüngsten Hauptausschuss zu Wort. CDU, Grüne und FW hatten dazu einen gemeinsamen Antrag eingebracht. Die Grünen hätten als Schuldigen der Situation, dass es im Rathaus nicht laufe, den nicht funktionierenden Verwaltungsapparat des Bürgermeisters ausgemacht, heißt es in einer Presseerklärung Uludags.

Dr. Christof Schütz von den Grünen habe sogar gemeint, dass der Bürgermeister das Problem und nicht die Anzahl des Personals sei. »Diese Position kann durchaus vertreten und geäußert werden.« Bemerkenswert sei aber, dass die CDU als mitantragstellende Fraktion des gemeinsamen Antrags diese Zurechtweisung des Bürgermeisters (CDU) unkommentiert habe stehen lassen. Er, Uludag, habe in die Runde gefragt, ob die Fraktionen der CDU und FW diesen Standpunkt teilten. Es sei von beide Lagern keine Stellungnahme gekommen. »Als wäre es das normalste dieser Welt.« Für die Demokratie sei es eine Bereicherung, wenn CDU-Fraktion und der Bürgermeister inhaltlich unterschiedlicher Meinung sein können. Allerdings gehe es bei dieser Sache nicht um inhaltliche Differenzen oder unterschiedliche Positionen. Es gehe in erster Linie um Vertrauen, das von der CDU-Fraktion »auch auf Nachfrage hin nicht ausgesprochen wurde oder zumindest Gegenteiliges nicht dementiert wurde«. Anschließend sei man dann einfach mit der Tagesordnung fortgefahren.

Die nächste Stadtverordnetenversammlung mit der Etatverabschiedung finde am Faschingsdienstag statt. »Das finde ich nicht unpassend, da ich ohnehin an mancher politischen Sitzung das Gefühl hatte, dass es auch eine Faschingssitzung sein könnte«, so Uludag abschließend.

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