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Gesellschafterdarlehen für Solarpark empfohlen

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Von: Thomas Wißner

Linden (twi). Einvernehmen herrschte in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, die erstmals von Ellen Buchborn-Klos (SPD) geleitet wurde. Einstimmig wurde der in der kommenden Woche zusammentretenden Stadtverordntenversammlung die Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Solarpark Fernwald GmbH & Co. KG in Höhe von 62 500 Euro mit einer Verzinsung von 2,8 Prozent empfohlen.

Wie Bürgermeister Jörg König (CDU) erläuterte, handele es sich nicht um eine Aufstockung der Beteiligung, stattdessen soll mit dieser Vorgehensweise gewährleistet werden, dass die Darlehenssummen bei allen beteiligten Kommunen gleichbleibend sind und nicht anteilig erhöht werden müssen. Die Stadt soll hier anteilig ihrer Beteiligung von fünf Prozent diese 62 500 Euro gewähren.

Öffentliches Terminal

Einen freien Zugang zur städtischen Homepage »linden.de« beantragte der Seniorenbeirat, für den Joachim Pirr den Antrag vorstellte. »Die Ausschließlichkeit der Informationsbeschaffung via Internet achten wir bereits als massive Ausgrenzung bestimmter Bevölkerungsgruppen. Nicht nur, aber insbesondere ältere Mitbürger werden hier aufgrund einer aus verschiedenen Gründen fehlenden Möglichkeit der Internetnutzung diskriminiert. Dadurch ist kein unmittelbarer und auch barrierefreier Zugang zu wichtigen Informationen und Diensten der Stadt Linden gegeben«, beantragte Pirr die Anschaffung eines vandalismusresistenten Terminals mit Eingabemöglichkeit, welches im Kioskmodus Zugang zu allen Möglichkeiten der Homepage, mit entsprechender Wiedergabe und Darstellung sowie auch Formulareintragungen ermöglicht. Darüber hinaus soll noch ein zweites Terminal mit ähnlichen erweiterten Möglichkeiten einschließlich Tastatur und Maus oder ähnliche Bedienung im Besucher- oder Infobereich des Rathauses zu den Öffnungszeiten barrierefrei zugänglich sein. Lothar Weigel (FDP) plädierte angesichts der ausufernden Vandalismusfälle, dass hier erst einmal ein Terminal innerhalb des Rathauses aufgestellt werden sollte.

Wie König dazu anmerkte, gebe es bereits Überlegungen beim Rathaus-Umbau, allerdings habe sich gezeigt, dass sich Touchscreen-Geräte als anfällig erwiesen haben. Nichtsdestotrotz werde hier keiner ausgegrenzt, könne doch jeder, der ins Rathaus komme, auch jene Dienstleistungen bei einem direkten Ansprechpartner erhalten, die im Internet abrufbar sind.

Die Kosten für einen vandalismusresistentes Gerät bezifferte Pirr auf 3000 bis 4000 Euro. Gudrun Lang (SPD) regte als Ort den Funpark an, wo dann auch mit Anleitung der Generationenbrücke der Zugang noch besser möglich wäre. »Es geht uns darum, dass das Schlagwort der Digitalisierung allen Bevölkerungsschichten zugänglich gemacht wird«, so Pirr, dem eine Abwandlung in einen Prüfantrag nahegelegt wurde. Allerdings sah dieser sich nicht dazu in der Lage, einen solchen ohne Rücksprache mit dem Seniorenbeirat abzugeben, so dass der Antrag im Geschäftsgang bleibt.

Auf Nachfrage zum Sachstand des Spielplatzes Nördlich Breiter Weg teilte König mit, dass eines von drei Arealen angekauft wurde und für die anderen beiden ein Ankauf unmittelbar bevorstehe. »Ich gehe davon aus, in den nächsten Wochen für alle Grundstücke ein Okay zu haben.«

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