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SPD will städtisches Prestigeobjekt forcieren

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Linden (twi). Aufs Tempo drücken wollte die Lindener SPD bei ihrem Prestigeprojekt Linden 2036, das in der vergangenen Legislaturperiode gemeinsam während einer kurzen »Verbandelungsphase« mit der CDU auf den Weg gebracht wurde und musste nun erkennen, dass es doch nicht so schnell geht wie gewünscht.

In der Bauausschusssitzung in der Volkshalle stellte Jens Weber von der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft (DSK) den im Auftrag des Magistrats erarbeiteten 27 Seiten umfassenden Stufenplan zur Umsetzung des Gesamtstädtischen integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Linden (ISEK), besser bekannt als Linden 2036, vor.

Wie Bürgermeister Jörg König (CDU) dazu einleitend ausführte, wurde in mehreren Sitzungen in Zusammenarbeit mit Vertretern des DSK und der Verwaltung der Stufenplan erarbeitet, der als Grundlage für das weitere Vorgehen und Handeln beschlossen werden soll. Weber stellte diesen vor und führte 16 Punkte auf, die Schätzkosten von rund 918 000 Euro mit sich bringen werden.

Grünes Band

Die dargelegten Einzelkostenpositionen reichen von 1500 Euro für eine Bürgerveranstaltung über 60 000 Euro für ein Gestaltungskonzept Grünes Band Linden bis hin zu allein 400 000 Euro für ein Anreizprogramm zur Modernisierung von Gebäuden.

Und weil sich seit der Antragstellung 2016 bis heute noch nicht allzu viel getan hat, wollte nun die SPD die Angelegenheit forcieren und Dirk Hansmann (SPD) führte gleich drei Punkte an, die schnell abgeschlossen werden sollten.

Doch statt wie von der SPD gewünscht auf die Jahre 2022 und 2023 vorgezogen, wurden die Punkte Erstellen einer Wohnflächenbedarfsanalyse, ein städtebaulicher Rahmenplan der Entwicklungsflächen wie auch die Qualifizierung von bestehenden und neuen Freiflächen im Zeitrahmen 2023 und 2024 belassen. Hierzu fand sich nach Vortrag und Aussprache auch ein einstimmiger Konsens und Beschlussempfehlung für die Mitte Juli zusammentretende Stadtverordnetenversammlung.

Keine Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der SPD erhielt deren Antrag zur Aussetzung aller städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen (Stichwort Sudetenstraße) für Linden 2036, bis jene drei Punkte wie auch die Thematik Grünes Band Linden abgearbeitet wurden. »Es ist nicht nachvollziehbar, wieso mit Geldern der Bürger ein Konzept erstellt wird, und die im Konzept enthaltenen Maßnahmen im Anschluss nicht konsequent umgesetzt werden. Dabei sind jene vier genannten Einzelmaßnahmen unbedingte Voraussetzungen, um qualifizierte Zukunftsentscheidungen zu treffen«, so Hansmann. Dem widersprach allerdings CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Altenheimer, der auch die Ablehnung des Antrags ankündigte. Linden 2036 werde vorangetrieben, auch wenn sich die Zeitfenster verschieben würden.

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