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Brückensanierung wird teurer

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Von: Erika Scherer

Lollar (sle). In der Sommerpause hatten die CDU-Stadtverordneten Gerald Weber, Rüdiger Pohl und Horst Haase ihre Mandate niedergelegt.

In der Sitzung des Parlaments gab nun Gerald Weber (CDU) sein Amt als bisheriger Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers zurück. Ihm folgt Sabine Schiller (CDU). Weber trat auch von seinem Amt eines Stellvertreters der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lumdatal zurück. Neuer Stellvertreter wurde Alexander Jost (CDU). Zurückgetreten als Vertreter für die Verbandsversammlung Salzbödetal war Horst Haase (CDU). Tobias Bräunchen wird das Amt künftig innehaben. Alle Gewählten bekamen einstimmige Voten.

Für die Sanierung und den Umbau der Rad- und Fußgängerbrücke über die Lahn zwischen Lollar und Wißmar musste die Mittelbereitstellung im Nachtragshaushalt von den Stadtverordneten genehmigt werden. Zur Sanierung gab es einen entsprechenden Beschluss aus dem Jahre 2021. Damals wurde ein Antrag auf Förderung eingereicht, den Hessen Mobil abschlägig beschieden hatte. Die Planung zum Umbau der Brücke auf 2,5 Meter Gesamtbreite entspreche nicht den Qualitätsstandards und Musterlösungen des Landes Hessen, lautete die Begründung. Daraufhin wurde das Planungsbüro beauftragt, einen neuen Kostenüberschlag auszuarbeiten. Die neuen Gesamtkosten würden sich - inklusive zu erwartender Nebenkosten von 10 000 Euro - auf 1,67 Millionen Euro belaufen. Aus dieser Gesamtsumme wurde bereits der Planungsauftrag für die Leistungsphasen eins bis neun vergeben, sodass ein benötigtes Volumen von rund 1,56 Millionen Euro verbleibt. Nach einem Vertrag zwischen der Stadt Lollar und der Gemeinde Wettenberg aus dem Jahr 1987 wird die Unterhaltung der Brücke zu einem Anteil von 75 Prozent von der Stadt Lollar und zu 25 Prozent von der Gemeinde Wettenberg getragen, wobei Lollar in Vorleistung tritt. Es gibt Zuwendungen über das Programm Nahmobilität, die voraussichtlich 70 Prozent betragen, wobei die Zuschüsse im Haushalt 2022 bereits berücksichtigt sind, aber erst in einem der späteren Jahre fließen. Im Haushalt stehen für die Maßnahme 1 087 800 Euro zur Verfügung zuzüglich einem Sparkonto von 132 100 Euro. Da aber 1 555 800 Euro benötigt werden, sind noch 335 900 Euro im Nachtragshaushalt einzustellen. Mehrheitlich votierten die Mitglieder dafür.

Der Stellenplan wurde bei vier Neinstimmen mehrheitlich angenommen. Hier muss die Stelle einer Fachbereichsleitung Bauen wieder besetzt werden, die bisher nach TVöD 11 bezahlt wurde. Um ein größeres Bewerberfeld zu erhalten, soll es eine Stellenplanänderung hin zu einer Beamtenstelle nach A13 geben. Weiter schied die Klimaschutzmanagerin zum 31. August aus dem Dienst der Stadt aus. Die Stelle war bisher nach EG10 dotiert und soll künftig nach TVöD11 bezahlt werden, da dies alle Kommunen im Umkreis so handhaben.

Der Nachtragshaushalt 2022 wurde bei Gegenstimmen von FDP und CDU mehrheitlich mit Stimmen von SPD und Grünen angenommen.

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