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Große oder kleine Variante?

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Das geplante Baugebiet »Unterm Grasweg« in Ruttershausen war Thema im Lollarer Bauausschuss.

Lollar (sle). Zur Sitzung des Lollarer Bauausschusses konnte Vorsitzende Jutta Pfaff auch Planer Matthias Wolf vom Krofdorfer Planungsbüro Fischer begrüßen, der über das geplante Baugebiet »Unterm Grasweg« in Ruttershausen berichtete. Hier sollte der Aufstellungsbeschluss getroffen werden. Insgesamt geht es um eine Fläche von 26 Hektar mit rund 600 Wohneinheiten in Ruttershausen, die sogenannte »große Variante« im Flächennutzungsplan, aus dem die Bebauungspläne entwickelt werden. Dieses immens große Gebiet zu bebauen, wird nicht nur vom Ortsbeirat abgelehnt. Es enthält die jetzt zur Bebauung anstehenden 4,5 Hektar als »kleine Variante«, hier können rund 33 Wohneinheiten entstehen, aber alle Grundstücke befinden sich im privaten Besitz und müssen von der Stadt angekauft werden.

Wie Wolf erklärte, sei die Erschließung zum Teil vorhanden und soll über die bereits im Süden vorhandene Wißmarer Straße, und im Osten über den Rosenweg erfolgen. In der Kernstadt gibt es keine Möglichkeit mehr zur weiteren Entwicklung von Siedlungsflächen, so stellt der Flächennutzungsplan in den Stadtteilen Ruttershausen und Odenhausen eine größere Wohnbaufläche dar.

Zusätzlich sollen die im Flächennutzungsplan dargestellten gemischten und gewerblichen Bauflächen im Rahmen der vorliegenden Planung entwickelt werden. Michael Sauer, der Ortsvorsteher von Ruttershausen, wandte sich wiederum gegen das überdimensionierte Baugebiet, das in Ruttershausen nicht gewollt ist. Man werde nur der »kleinen Variante« zustimmen, sagte er, das sei auch so im Koalitionsvertrag festgehalten. Selbst Lollars Bürgermeister habe die »große Variante« für tot erklärt, betonte er. Sauer forderte daher nochmals, wie schon am Tag vorher bei der Ortsbeiratssitzung, dass die Stadt die Flächen als potenzielle Siedlungsflächen abmeldet und den Flächennutzungsplan entsprechend anpasst. Bedauert und ausdrücklich kritisiert wurde von ihm, dass das Thema intern im Magistrat beraten, und nicht im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung diskutiert wird.

Keine Mehrheit

Der Bürgermeister stellte die Frage, ob man darauf verzichten will, die vorhandene Infrastruktur auch für spätere Baugebiete zu nutzen. Zuerst war aber ein Aufstellungsbeschluss zu treffen, zu dem neben dem Beschlussvorschlag der Stadt zwei weitere Vorschläge der CDU eingegangen waren. Dabei wurde das Anhörungsrecht für Ruttershausen nicht in Frage gestellt, denn der Sachverhalt stelle eine so wichtige Angelegenheit dar, dass es sogar eine Anhörungspflicht sei.

Der andere Antrag wollte den Aufstellungsbeschluss verschieben, bis die Stadt Lollar im Eigentum sämtlicher vom Beschluss umfassten Grundstücke sei. Beide Anträge fanden aber nicht die erforderliche Mehrheit, so dass der Aufstellungsbeschluss als Antrag des Magistrats mehrheitlich angenommen wurde. Ohne Aussprache wurde auch einer Kostenerhöhung zur Modernisierung und dem barrierefreien Ausbau des Lollarer Bahnhofes zugestimmt. Hier muss die Stadt nochmals 71 000 Euro bereit stellen. Die Gewölbebrücke in Ruttershausen muss instand gesetzt werden. Dies soll nach dem technisch notwendigen Stand geschehen. Ein vom Ortsbeirat gewünschtes Brückengeländer nach alten Vorlagen wird es aber nicht geben. Insgesamt wurden sechs Firmen angeschrieben und fünf hatten ein Angebot bis zum Submissionstermin eingereicht. Nach einer Vorgabe sollen die Arbeiten an den günstigsten Bieter mit 138 311,45 Euro gegeben werden. Mittel von 175 000 Euro stehen hierfür zur Verfügung, sie werden nun in den Haushalt 2022 übertragen. Kriterien für die Vergabe von Bauland standen dann an. Dazu hatte es einen gemeinsamen, sehr ausführlich ausgearbeiteten Antrag von SPD und Grünen gegeben, und eine Aufstellung von Vergabekriterien für Baugrundstücke von der CDU, die den Magistrat beauftragen wollte, einen formell korrekten, rechtssicheren Entwurf zu erarbeiten. Dieser sollte dann dem Bauausschuss und dem Parlament zur weiteren Beratung gegeben werden. Es gab eine längere Diskussion über die Rechtssicherheit und verschiedene kleine Änderungen der Ausführungsbestimmungen. Bei einem Punktesystem sollen Feuerwehrangehörige bei einer mindestens fünfjährigen aktiven Tätigkeit in der Einsatzabteilung der freiwilligen Wehr der Stadt »belohnt« werden, und Alleinerziehende mit einem Kind ebenfalls. Ursprünglich wollte man mehr Kinder einbeziehen, sah aber davon ab, weil dann junge Familien mit einer erst beginnenden Familienplanung ins Hintertreffen geraten wären. Nachdem die CDU ihren Antrag zurückgezogen hatte, wurde der SPD-Antrag mit fünf Jastimmen bei zwei Neinstimmen der CDU beschlossen.

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