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Rücklagen gleichen Haushalt aus

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Von: Debra Wisker

Lollar (dge). Eine knappe Million, genauer gesagt 998 700 Euro, weist der Haushaltsplan 2023 der Stadt Lollar aus. Eingerechnet ist hier bereits die Senkung der Kreisumlage um ein Prozent.

Quasi als letzte Amtshandlung brachte der scheidende Bürgermeister Dr. Bernd Wieczorek das Zahlenwerk in der Stadtverordnetenversammlung ein. Das Ergebnis weist nicht etwa auf ein schlechtes Haushalten hin, vielmehr wirken sich Pandemie, der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, die Energiekrise und die mit dem einhergehende Inflation auch auf die Kommunen aus.

Auch in Lollar hat man auf diese neuen Rahmenbedingungen reagiert und die Planung für das kommende Jahr »in der Weise aufgestellt, das er auf der einen Seite unsere Aufgaben im Jahr 2023 und darüber hinaus absichern soll«. Andrerseits, so Wieczorek, habe man auch Unwägbarkeiten etwa bei den Energiekosten, bei Preissteigerungen und Tarifanpassungen, aber auch bei Steuereinnahmen berücksichtigt.

Die Grundsteuer B wird um 20 Punkte angehoben, liegt nunmehr bei 490 Prozentpunkten und soll einen Mehrertrag von 85 000 Euro in die Kasse spülen. Rund 400 000 Euro soll die Anhebung des Gewerbesteuersatzes von 400 auf 440 Prozentpunkte einbringen. Diese Anpassungen alleine reichten aber nicht aus, erklärte Wieczorek und riet, in Anlehnung an die in der Haushaltsberatung durch den Hessischen Rechnungshof aufgezeigten Einsparpotenziale weitere Anpassungen vorzunehmen.

Auch solle man sich mit einer Gebührenanpassung im Bereich der Kinderbetreuung befassen. Hier habe es in den vergangenen Jahren erhebliche Steigerungen bei den Personal- und Energiekosten gegeben.

»Allein im Teilergebnishaushalt Kinder-, Jugend-, Familienhilfe ist eine Unterdeckung von 3,6 Millionen Euro ausgewiesen, der Bereich Kita weist hier einen Fehlbetrag von nunmehr über drei Millionen Euro aus«, legte Wieczorek die Zahlen auf den Tisch.

Der Fehlbetrag von 998 700 Euro sei vor allem auf höhere Energiekosten (250 000 Euro), eine zu erwartende Tarifanpassung (300 000 Euro) und einen »immensen Einbruch« bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (800 000 Euro) zurückzuführen. »Dennoch können wir auch im kommenden Jahr den Fehlbetrag mit Rücklagen aus Überschüssen der Vorjahre ausgleichen.« Bei den Investitionen von insgesamt 6,5 Millionen Euro - ein plus von drei Millionen Euro zum Vorjahr - sind die Tiefbaumaßnahmen und der Grunderwerb für das Baugebiet »Unterm Grasweg« in Ruttershausen der dickste Brocken.

Rund ein Million wird der Umbau des Bauhofs verschlingen, etwa 400 000 Euro die Umstellung auf Wärmepumpen in den Kitas. Der Schuldenstand konnte trotz aller düsteren Prognosen gesenkt werden. Er liegt zum Ende des Jahres 2022 bei 6,8 Millionen, das sind 700 000 Euro weniger als noch im Jahr zuvor.

Vereinbarung

Weiterhin auf der Tagesordnung stand die Beteiligung der Stadt Lollar an den Kosten für die Sanierung der Sporthalle an der Clemens-Brentano-Europaschule (CBES).

Der Landkreis Gießen als Schulträger investiert hier rund 6,25 Millionen Euro (brutto), unter Berücksichtigung eines erforderlichen Zuschlags für Kostensteigerungen und Unvorhergesehenes in Höhe von 20 Prozent rechnet der Kreis mit einem Betrag von 7,5 Millionen Euro (brutto). Vom Bund wurden Fördermittel in Höhe von 900 000 Euro in Aussicht gestellt.

Aus der zu schließenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung geht hervor, dass sich die Stadt Lollar mit 7,19 Prozent und die Stadt Staufenberg mit 17,81 Prozent an den Gesamtkosten der Sanierung der Dreifeld-Sporthalle beteiligen.

Die Aufteilung der Kosten zwischen den Kommunen richtet sich nach dem aktuellen Nutzungsanteil durch die örtlichen Vereine. Die Kommunen erhalten ein im Grundbuch gesichertes Nutzungsrecht für sportliche Zwecke für die Dauer von 25 Jahren. Die Stadtverordneten stimmten einhellig zu.

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