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Beschlussempfehlung für Corona-Bonuszahlung

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Eine einstimmige Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung gab es bezüglich einer Einmalzahlung von 500 Euro als Corona-Bonus an Erzieher in städtischen Diensten.

Pohlheim (twi). Einen Corona-Bonus für Erzieher in städtischen Diensten in Höhe von einmalig 500 Euro beantragte die Grünen-Fraktion und in der Haupt- und Finanzausschusssitzung erhielt dieser Antrag eine einstimmige Beschlussempfehlung für die in der kommenden Woche tagende Stadtverordnetenversammlung.

Sowohl FW als auch CDU hatten sich mit ihren vier Stimmen enthalten und dies auch in ihren Redebeiträgen begründet. Wie Andreas Schuch (FW) ausführte, habe der Antrag ihn veranlasst, mit einigen Erziehern in Pohlheim und auch in anderen Kommunen zu sprechen. »Das war sehr erhellend, was ich da für Informationen erhalten habe. Es wurde dabei auch auf den Fachkräftemangel im Erziehungsdienst verwiesen und die Arbeitsbedingungen führen zu einem hohen Krankenstand und langen Krankheitsverhältnissen. Die Arbeitgeber nehmen das tagtäglich wahr, was man aber vermisst, ist die Entwicklung konkreter Ideen, wie eine Entlastung und Aufwertung aussehen kann. Das vermisse ich auch in Pohlheim.«

Entlastungszeiten angeregt

Vor diesem Hintergrund regte er Entlastungszeiten für die Erzieher an, um Belastungen auszugleichen. »Was nicht als Lösungsansatz angesehen ist, sind Überstunden oder Arbeiten, die in der Freizeit erledigt werden müssen. Der aktuelle Zustand darf nicht weiter verwaltet, sondern muss verbessert werden. Bonuszahlungen sind nicht die Lösung des Problems, weshalb ich mich heute enthalten werde«, so Schuch mit dem Hinweis, dass eigentlich ja auch die Eltern einen Bonus verdient hätten, die während der Pandemie vieles in Kauf nehmen und selbst erledigen mussten.

»Es ist uns allen klar, dass dies eine kleine Anerkennung ist und das Problem nicht in Gänze löst. Das Thema ist auch beim Landkreis angekommen und ich gehe davon aus, dass wir dann auch hier Lösungen erhalten, die wir hier dann diskutieren müssen«, betonte Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann (Grüne) und Dr. Melanie Neeb (CDU) bedauerte, dass dies nicht früher geschah, sei doch die Steuererleichterung Ende März ausgelaufen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Alexander wertete den Antrag als »gutes Zeichen der Wertschätzung«. Nähere Informationen wünschte sich CDU-Fraktionsvorsitzender Malke Aydin, ihm sei unklar, ob dies nur für städtische oder auch die Lebenshilfe-Erzieher gelte. Deshalb werde sich die CDU enthalten.

Ebenfalls eine einstimmige Beschlussempfehlung bei drei Enthaltungen gab es für die Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Solarpark Fernwald GmbH & Co. KG. Hier ist die Stadt seit 2013 mit einem Anteil von fünf Prozent in Höhe von 66 600 Euro einer von insgesamt kommunalen sieben Gesellschaftern und hat bei dieser auf 20 Jahre angelegten Investition bereits nach sieben Betriebsjahren 66 Prozent der Einlagen erwirtschaftet.

Seinerzeit war ein Bankdarlehen aufgenommen worden, dessen Zinsbindung 2023 ausläuft. Dieses Darlehen möchten die Gesellschafter im Januar 2023 gemäß ihrer Anteile an der Gesellschaft zu einem Zinssatz von 2,8 Prozent übernehmen.

Für Pohlheim bedeutet dies 62 500 Euro als Darlehen für eine Laufzeit bis 2029 zu gewähren. Hierzu gab es keine Wortmeldungen und ein klares Votum.

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