Großes Investitionspaket
Pohlheim. Rund 15 Millionen Euro will die Stadt Pohlheim in diesem Jahr investieren. Größtes Projekt ist der Neubau des fünfgruppigen Kindergartens in der Magdeburger Straße (Am schwarzen Morgen). An Gesamtkosten sind 5,5 Millionen Euro vorgesehen. Bürgermeister Andreas Ruck (parteilos) stellte den Stadtverordneten am Donnerstagabend den Haushaltsentwurf für 2023 vor.
Dieser hat ein Defizit von knapp 1,9 Millionen Euro.
Vorgesehen sind Ausgaben von rund 39 Millionen Euro bei Einnahmen von rund 37,1 Millionen Euro. Wie Ruck berichtete, reduziert sich das Defizit aktuell auf knapp 1,4 Millionen Euro, da die Stadt einen höheren Anteil an der Einkommensteuer erhält. Vor dem für Mitte Februar geplanten Beschluss zum Haushalt im Parlament wird der Magistrat die Zahlen entsprechend ändern. Auf Nachfrage des Anzeigers erklärte der Bürgermeister, dass eine Reduzierung des Fehlbedarfs um weitere 300 000 Euro wahrscheinlich sei. Wie hoch auch immer das Defizit am Ende ausfallen mag: Es kann aus der Rücklage ausgeglichen werden. Diese hatte Ende 2021 einen Stand von rund 24,7 Millionen Euro. Das Haushaltsjahr 2022 ist noch nicht abgerechnet.
Ruck listete in seiner Haushaltsrede zahlreiche Investitionen auf. 3,1 Millionen Euro sollen über mehrere Jahre in die Kita Garbenteich investiert werden. Vorgesehen sind die Erweiterung um eine Gruppe, die Sanierung der Toiletten, der Küche, der Büro- und Aufenthaltsräume. Die Erschließung des Abschnitts Süd im Baugebiet Hausen-Ost soll 1,5 Millionen Euro kosten.
Für das Jugendzentrum in der Ludwigstraße 37 ist eine Million Euro vorgesehen. Laut Ruck soll es »ein Jugendzentrum für alle Jugendlichen in Pohlheim, mit Strahlkraft für den gesamten Landkreis« sein. Mit dem Projekt solle die »Zukunftsfähigkeit der Jugend in den Mittelpunkt von Pohlheim gerückt werden«. Anforderungen, Wünsche und Ideen der Jugendlichen würden von Anfang an bei der Planung berücksichtigt.
Geld für die »Neumühle« im Etat
700 000 Euro an Planungs- und Baukosten sind als erster Ansatz für das Sportgelände »An der Neumühle« in Watzenborn-Steinberg eingeplant. Hier geht es um die Erneuerung des Kunstrasenplatzes und den Bau eines Multifunktionsgebäudes.
Verschiedene Fahrzeuge für die Feuerwehren in Watzenborn-Steinberg und Garbenteich sowie Ausrüstungsgegenstände sind mit Kosten von 600 000 veranschlagt. Für die Erneuerung der Schumannstraße in Watzenborn-Steinberg stehen 350 000 Euro bereit. Mit 270 000 Euro sollen in der Kita Dorf-Güll Brandschutzmaßnahmen umgesetzt und die Außenanlage neu gestaltet werden.
Zu den weiteren Projekten gehören 195 000 Euro für den behindertengerechten Ausbau der Toiletten im Bürgerhaus Hausen, 180 000 Euro für Straßensanierungen in Dorf-Güll, 125 000 Euro für die Beleuchtung des Rad-/Gehweges Garbenteich/Neue Mitte, 120 000 Euro für den Lückenschluss des Radweges Am Pfahlgraben in Garbenteich und 100 000 Euro für die Sanierung des Innenhofs der Grüninger Burg.
Um all das zu finanzieren, muss die Stadt ein Darlehen von 2,5 Millionen Euro aufnehmen. Ob all die Investitionen im Laufe des Jahres überhaupt umgesetzt werden können, wird sich zeigen. Nach dem Beschluss des Parlaments muss das Zahlenwerk erst vom Landkreis genehmigt werden. Erst dann können Firmen beauftragt werden.
Der Bürgermeister betonte, dass die Hebesätze der Gemeindesteuern nicht erhöht worden seien. Bei der Grundsteuer B habe Pohlheim gemeinsam mit Langgöns den mit 300 Prozentpunkten niedrigsten Hebesatz. Bei der Gewerbesteuer habe man mit Einnahmen von 6,5 Millionen Euro konservativ kalkuliert.
Auf der anderen Seite des Spektrums sind die Personalkosten ein wesentlicher Ausgabefaktor. Der Bürgermeister kündigte an, dass überprüft werden solle, ob die Verwaltung über genügend Personal verfüge und ob deren Bezahlung dem Aufgabenspektrum angemessen sei.