1. Startseite
  2. Kreis Gießen
  3. Pohlheim

»Wahlaussagen zum Teil schon umgesetzt«

Erstellt: Aktualisiert:

Pohlheim (red). Im Rahmen einer Sitzung hat der Fraktionsvorstand der SPD-Pohlheim für das Jahr 2021 Bilanz gezogen und einen Blick ins Jahr 2022 geworfen. »Die Jahresbilanz ist insgesamt erfreulich, auch wenn dies aus Kreisen der Opposition wider besseres Wissen bestritten wird. Die Wahlaussagen der SPD vor der Wahl zum Bürgermeister und der Kommunalwahl konnten zum Teil schon umgesetzt werden«, so der Fraktionsvorsitzende Peter Alexander.

So habe das Pohlheimer Stadtparlament am 16.. Dezember mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und Grünen die Straßenanliegerbeiträge für Pohlheim ganz abgeschafft. »Die durch die Abschaffung ersparten Verwaltungs- und Personalkosten von mehr als 100 000 Euro können damit direkt für die Straßensanierungen eingesetzt werden«, stellt Melanie Schunk-Wießner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, fest.

»Leider konnten wir in der Diskussion die Fraktionen von CDU und FW trotz bester Argumente nicht überzeugen.« Insbesondere hätten die Stadtverordneten Schuch und Feuerbach von den FW gegen die Abschaffung votiert, obwohl diese sich im Landtagswahlkampf 2017 mit Schildern »Straßenausbaubeiträge abschaffen!«, hätten ablichten lassen. Mit ihrer klaren Haltung habe die SPD in Zusammenarbeit mit den Grünen und der FDP die Lösung weiterer Wahlaussagen auf den Weg bringen können: Anstelle einer neuen achtzügigen Kindertagesstätte in der Kirchstraße entstünden dezentral und damit wohnortnah drei Kitas mit zusammen 16 Gruppen. Für ein erworbenes Teilgrundstück in Steinberg würden sich die Planungen bereits konkretisieren. Im Neubaugebiet Hausen/Garbenteich entstehe ein weiterer neuer Kindergarten. Die Tagesstätte in der Kirchstraße werde erneuert, die in Garbenteich erweitert. Fraktionsvize Prof. Ernst-Ulrich Huster: »Wir haben endlich ein Gesamtkonzept für die Kindertagesstätten entwickeln können, an dessen Umsetzung nun konsequent und zeitnah gearbeitet wird. Es wurde kein Geld ›verbrannt‹, vielmehr werden mehr Zuschüsse eingeworben und für mehr Kitaplätze eingesetzt.«

Die von der SPD seit Jahren geforderte Forcierung der Jugend- und Familienpolitik werde endlich ernst genommen: Ein Jugendbeauftragter und seine Stellvertretung seien gewählt worden, ein Jugend- und mehrere Familienzentren würden eingerichtet. Anträge dazu hätten SPD und Grüne in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. »Auch im Jahr 2022 geht es der SPD-Fraktion um sachliche Arbeit ohne Polemik und persönliche Angriffe. Leider ist das bei CDU und FW trotz der Wahlniederlage immer noch nicht der Fall, vor allem in ihren von Un- und Halbwahrheiten gespickten Angriffen gegenüber Bürgermeister Ruck«, resümiert Alexander.

Melanie Schunk-Wießner ergänzt: Im kommenden Jahr werde es darum gehen, zügig die Bebauung des neuen Wohngebietes Hausen-Ost beschlussreif hinzubekommen sowie die Bebauung »Hinter der Friedensstraße« voranzubringen.

»Pohlheim braucht Wohnraum, in einer guten Mischung von Eigenheimen und Mietwohnungen. Auch der soziale Wohnungsbau muss zum Zuge kommen.« Weitere Verbesserungen in dem Familien-, Jugend- und Sozialbereich seien dringend erforderlich. Zu deren Umsetzung werde die SPD für den Haushalt 2022 die Schaffung einer sozialpädagogischen Stelle fordern. Und schließlich, so Huster, gelte es, bei allen Planungen dem Ziel von CO2-Einsparungen und einer Klimaneutralität näher zu kommen. »Der gebildete Klimabeirat ist das eine. Die Bürgerinnen und Bürger müssen aber auch gewonnen werden, denn es ist ihre Umwelt, ihr Klima, ihre Gesundheit - und die ihrer Kinder und Enkelkinder«, so Huster abschließend.

Auch interessant