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»Wir haben aus 2015/16 gelernt«

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Von: Volker Böhm

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Bis Anfang oder Mitte Dezember sollen die Flüchtlingsunterkünfte - hier in Garbenteich - bezugsfertig sein. Foto: Schu © Schu

Pohlheim. Jeweils bis zu 30 Flüchtlinge werden an zwei Standorten in Pohlheim in neuen Gemeinschaftsunterkünften untergebracht. Die Standorte sind bekannt, denn dort standen bereits 2015/16 Flüchtlingsunterkünfte. In Hausen geht es um das Grundstück Parkstraße 2a oberhalb des Festplatzes. Die Fläche Dorf-Güller Straße 63 in Garbenteich liegt in unmittelbarer Nähe des Sportplatzes.

Die Standorte sollen Anfang oder Mitte Dezember bezugsfertig sein. Für Dienstagabend hatten die Stadt und der Kreis zu einem Infoabend in die Sport- und Kulturhalle Garbenteich eingeladen, zu der rund 40 Bürger kamen. Einige äußerten Bedenken wegen möglicher Probleme mit Kriminalität und Lärmbelästigung.

Bürgermeister Andreas Ruck (parteilos) begrüßte als Gäste den hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Hans-Peter Stock (Freie Wähler) sowie Nina Eckert und Norbert Flach vom Fachdienst Migration des Landkreises.

Die Zahl der Flüchtlinge hat sich in den vergangenen Wochen erhöht, insbesondere bei jenen, die über die sogenannte »Balkanroute« nach Deutschland kommen. Das Regierungspräsidium Darmstadt weist dem Landkreis wöchentlich zwischen 60 und 70 Personen zu. Darauf hat Stock in einem Brief an die Mitglieder des Kreisausschusses und des Kreistages hingewiesen. Überwiegend werden diese in den aktuell 34 Gemeinschaftsunterkünften untergebracht.

Der Fachdienst Migration bemühe sich permanent mit Hochdruck darum, Gebäude zu finden, die sich als Gemeinschaftsunterkunft eignen. Doch der Immobilienmarkt sei mittlerweile »sehr eingeschränkt«, schrieb Stock.

Weitere Unterkünfte mit zusammen 230 Plätzen könnten frühstens in drei bis sechs Monaten belegt werden. Die Häuser in Holzmodulbauweise mit etwa 200 Plätzen, die in Allendorf, Lich, Hungen und Pohlheim entstehen sollen, werden voraussichtlich erst im Sommer 2023 fertig sein.

Engpass drohte bereits Mitte Dezember

Eine Hochrechnung durch den Fachdienst Migration ergab, dass der Landkreis bereits Mitte Dezember für rund 400 Geflüchtete keine Plätze in Gemeinschaftsunterkünften mehr haben würde. Ende September beschloss der Kreisausschuss, dass kurzfristig Gebäude angemietet werden sollen. In Absprache mit den Bürgermeistern von Buseck, Fernwald, Grünberg, Lich, Pohlheim und Rabenau wurde entschieden, die früheren Standorte zu reaktivieren. Es geht um zehn eingeschossige Gebäude in Holzmodulbauweise von je 450 Quadratmetern. Drei entstehen in Lollar, zwei in Pohlheim und je eins in Lich, Alten-Buseck, Albach, Londorf und Stockhausen. Mitte Oktober beschloss der Kreisausschuss, die Gebäude für vier Jahre zu mieten. Kosten: 10,8 Millionen Euro brutto.

Stock verwies darauf, dass die Flüchtlingszahlen bereits seit dem Sommer 2021 steigen. Die Lage verschärfte sich durch den Beginn des Kriegs in der Ukraine am 24. Februar. Bislang seien 3500 ukrainische Flüchtlinge privat untergebracht worden. Daneben wurden dieses Jahr bislang knapp 750 Flüchtlinge aufgenommen.

Mit 19 Personen in Gemeinschaftsunterkünften steht Pohlheim im Kreis-Vergleich ziemlich am Ende, denn das entspricht 0,1 Prozent der Bevölkerung. Zum Vergleich hat Staufenberg mit 160 Personen einen Anteil von 1,88 Prozent. In Gießen gibt es nur wenige Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften, weil die Belastungen durch die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung mit zwischen 2500 und 4000 Bewohnern berücksichtigt werden.

Der hauptamtliche Kreisbeigeordnete machte klar, dass Asylbewerber grundsätzlich zunächst in einer Gemeinschaftsunterkunft leben müssen. Dort habe man Anspruch auf sechs bis neun Quadratmeter Wohnfläche und wohne mit »vier bis fünf Wildfremden in einem Raum«. Nach Abschluss des Verfahrens besteht freie Wohnungswahl. Diese gilt für Menschen aus der Ukraine von Anfang an.

Eine Garbenteicherin beklagte, dass erst jetzt zu dem Infotermin eingeladen wurde, während die Vorarbeiten für die Unterkünfte schon laufen. Stock entschuldigte sich dafür, verwies aber auch auf die Entwicklungen der vergangenen Wochen. Erste Ansprechpartner auch für die Anwohner einer Unterkunft seien die Sozialarbeiter. Bei Problemen solle man sich an den Fachdienst Migration wenden.

Auch im Namen ihrer Nachbarn, die im Umfeld der Garbenteicher Unterkunft wohnen, äußerte eine weitere Frau große Bedenken. Es gebe generell ein Problem mit Drogenhandel in dem Stadtteil, zudem lärmende Jugendliche am Spielplatz. Sie habe Angst, dass sich die Zustände von 2015/16 mit mehr Kriminalität. Lärmproblemen, regelmäßigen Einsätzen von Polizei oder Rettungsdienst wiederholen werden. »Wer ist abends für uns da? Die Polizei kam oft nicht. Wir Anwohner mussten und müssen viel aushalten.« Stock meinte, dass er derartige Probleme von den 34 Gemeinschaftsunterkünften im Kreis nicht kenne. »Gehen Sie davon aus, dass es rundläuft«, versuchte er die Frau zu beruhigen.

»Leute wollen in Frieden und Freiheit leben«

»Die meisten sind froh, dass sie angekommen sind. Die Leute wollen in Frieden und Freiheit leben«, so der Kreisbeigeordnete, der daran erinnerte, dass auch der Krieg in Syrien noch tobt. »Wir haben aus 2015/16 gelernt und deshalb wollen wir bei der Sozialarbeit mehr auf die Bedürfnisse der Flüchtlinge und der Anwohner eingehen.«

Ein Mann aus Hausen, der früher Ortsvorsteher war und bei der Polizei arbeitet, befürchtet ebenfalls Konflikte und bat darum, auf die Zusammensetzung der Bewohner zu achten. Dies sagte Stock zu, wollte aber von dem Mann »Fakten« hören, worauf dieser zurückruderte und »keinen falschen Eindruck erwecken« wollte.

Auf die Kritik eines Bürgers aus Watzenborn-Steinberg betonte der Kreisbeigeordnete, dass der Kreis die Geflüchteten dezentral verteile. »Überall« würden Häuser oder Hotels angemietet. Er erinnerte daran, dass andere Landkreise die Flüchtlinge direkt den Kommunen übergäben, die dann die Unterbringung regeln müssten. »Wir sind der Einzige, der jetzt noch sagen kann: Wir haben es im Griff.« Bürgermeister Ruck ergänzte, dass nicht alle leerstehenden Häuser angesichts ihres Zustandes geeignet seien.

Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann (Grüne) sah aktuell bessere Voraussetzungen als 2015/16. Landkreis und Stadt müssten enger zusammenarbeiten, um Probleme zeitnah zu lösen. Wichtig sei mehr Sozialarbeit, aber auch die Gemeinwesenarbeit und der Ausländerbeirat könnten helfen.

Zerschlagen hatten sich die Pläne, die ehemalige Gaststätte »Zum grünen Baum« in Garbenteich zu mieten. Der Kreisausschuss habe sich dagegen entschieden, informierte Stock.

Nach rund einer Stunde gab es keine weiteren Fragen mehr und der Bürgermeister dankte allen mit Optimismus: »Wir werden das schaffen und zwar alle gemeinsam.«

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