1. Startseite
  2. Kreis Gießen
  3. Rabenau

Rabenauer SPD äußert Kritik an Wahlkreisreform

Erstellt: Aktualisiert:

Rabenau (red). Zum Entwurf der Änderung des Landtagswahlgesetzes äußert sich die SPD Rabenau mittels einer Presseerklärung. »Die Gemeinde Rabenau ist ein fester Bestandteil des Gießener Landes. Die geplante Änderung der Wahlkreise sieht allerdings vor, die Rabenau dem Vogelsberg-Wahlkreis zuzuweisen. Dies steht entgegen dem formulierten Gebot, dass beim Zuschnitt der Wahlkreise weitgehend die Kreisgrenzen berücksichtigt werden sollen«, so Bärbel Schomber, Vertreterin der Rabenauer SPD im Kreistag.

Die Notwendigkeit der Neuordnung der Wahlkreise wird vom Land Hessen aufgrund der sich verändernden Bevölkerungszahlen gesehen. In den letzten Jahren hat die demografische Entwicklung auch in den ländlichen Gebieten nicht haltgemacht und die Bevölkerungszahlen im Vogelsberg sind massiv gesunken. Der neue Zuschnitt soll dies kompensieren.

Gemeinde kaum handlungsfähig

»Die Bürger der Rabenau haben in den letzten Jahren einiges hinnehmen müssen, denn die finanzielle Lage der Gemeinde ist nicht gerade optimal. Trotz Anhebung sämtlicher Steuern und Abgaben ist die Rabenau kaum handlungsfähig. Die Bürger fühlen sich durch die Neuordnung der Wahlkreise weiter abgehängt und geschwächt. Die Rabenau ist mal wieder Verfügungsmasse«, erklärt Lisa Langwasser, Fraktionsvorsitzende der SPD Rabenau.

»Es herrscht Unverständnis, warum die Rabenau alleine quasi herausgerissen wird, zumal die angrenzenden Gemeinden wie Allendorf/Lumda und Grünberg weiterhin dem alten Wahlkreis angehören werden«, kritisiert Dr. Roland Baetzel, SPD-Vorsitzender der Rabenau. »Vor jeder Landtagswahl wird nicht nur wegen der Veränderungen der Bevölkerungszahlen ein weiteres Stückchen unseres Landkreises herausgerissen und in den Wahlkreis Vogelsberg verschoben. Dies passierte ja auch schon bei der Wahlkreisneuordnung von 2017. Dort wurde die Stadt Laubach gegen ihre erklärten Willen dem Wahlkreis Vogelberg zugewiesen«, erinnert SPD-Mitglied Uwe Höres.

Bestandteil des Gießener Landes

»Wenigstens in der Gemeinde ist man sich einig, dass die Gemeinde Rabenau ein fester Bestandteil des Gießener Landes ist und wir auf vielen Ebenen- der Schullandschaft, der Kultur- und Vereinsebene, der Infrastruktur und bei den Arbeitsplätzen eng mit dem Landkreis Gießen verbunden sind. Dies hat ja die verabschiedete Stellungnahme bei der letzten Gemeindevertreterversammlung gezeigt. Mit dem Vogelsbergkreis besteht keine vergleichbare Verbindung. Probleme und Themen des Vogelsbergkreises sind in Rabenau nicht präsent oder haben lediglich eine untergeordnete Bedeutung. Es bleibt zu hoffen, dass wir nicht noch schlechter Gehör als jetzt schon in Wiesbaden finden«, befürchtet Lisa Langwasser.

Auch interessant