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Grüne künftig ohne Launspach

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Caroline Launspach © Red

Reiskirchen (zye). Ihre erste Gemeindevertretersitzung im neuen Jahr brachten die Bürgervertreter vergleichsweise schnell und ohne großen Redebedarf über die Bühne.

Bemerkenswert war jedoch, dass die Grünen auf einen Sitz im Gemeindeparlament verzichten müssen. Außerdem wies Gerhard Albach (Freie Wähler) auf Fehler in der Berichterstattung über mögliche Photovoltaik-Anlagen in Lindenstruth und Bersrod hin.

Nach Meinungsverschiedenheiten bei den Reiskirchener Grünen war es für Carolin Launspach die erste Sitzung ohne Fraktionszugehörigkeit. Sie trat vor zirka einem Jahr als Parteilose an der Spitze der Liste der Grünen bei den Kommunalwahlen an. Nun endete die Zusammenarbeit mit den Grünen, denn es gab interne Differenzen: »Unsere formelle Denkweise ist eine andere«, beschrieb sie die schwierige Zusammenarbeit mit der Fraktion. Doch die internen Differenzen wurden im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) öffentlich: Launspach fühlte sich durch Aussagen von Fraktionsmitglied Dr. Rolf Tobisch in der HFA-Sitzung bloßgestellt.

Hier kritisierte Tobisch, dass Launspach einen Antrag ihrer Partei zurückgestellt und einen anderen zurückgezogen hat. Das sei laut Launspach aber nur Auslöser für ihren Austritt aus der Fraktion gewesen, jedoch nicht die Ursache. Bereits vorher habe es nicht überwindbare Meinungsverschiedenheiten gegeben. Sie war bis zu ihrem Austritt die Fraktionsvorsitzende der Grünen. Nun möchte vorerst Renz Hornischer den Vorsitz übernehmen. Er war vorher ihr Stellvertreter. Launs-pach unterstrich: »Es geht mir hier nicht um Fraktionsmobbing.« Sie möchte sich nun als Fraktionslose neu orientieren und schauen, was die nächsten vier Jahre so bringen. Die Grünen haben damit nun einen Sitz weniger in der Gemeindevertretung.

Gerhard Albach, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler (FW), kritisierte in der Gemeindevertretung die Berichterstattung über einen Vortrag über mögliche Photovoltaik-Felder in Bersrod und Lindenstruth. Hier war die Präsentation im vergangenen Bau-, Umwelt-, Verkehrs- und Infrastrukturausschuss (BUVI) der Firma »Energiequelle« nicht ganz eindeutig. Angegeben wurde hier, dass sich bei beiden möglichen Baugebieten eine Bahnlinie innerhalb von 200 Metern befindet. Richtig ist jedoch, dass es in Bersrod keine Bahnlinie in der Nähe gibt.

Auch entstehe das PV-Feld eben nicht »östlich« von Lindenstruth, sondern »westlich«. Das führte, laut Albach, zu einer Verunsicherung bei Menschen, die ihn darauf ansprachen. In Lindenstruth sei es zudem so, dass das Baugebiet »westlich in dem Teilregionalplan Energie zwar noch möglich ist, aber von der Gemeinde nicht unterstützt wird«. Hier sei bereits ein Gewerbegebiet geplant, über das »schon lange gesprochen werde und es schon Vorgespräche und Skizzen gebe. Albach kritisierte bereits im BUVI, dass die Firma »Energiequelle« daher besser erst bei der Gemeinde hätte anfragen sollen, bevor sie die Bürger »mit utopischen Preisen verrückt macht.« Ohne viel Gesprächsbedarf wurden in der vergangenen Gemeindevertretung einige Anträge einstimmig beschlossen. So etwa die Satzung der Kindergärten der Gemeinde Reiskirchen. Die wurde einstimmig aufgehoben, da das Finanzamt Gießen mitteilte, dass »eine solche Satzung nicht mehr notwendig ist.« Das Thema Spenden an Kindertagesstätten sei mittlerweile durch »den Paragrafen 52 Absatz 2 Nr. 7 der Abgabenordnung abgedeckt«.

Außerdem wurde die »Richtlinie zur Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern der Gemeinde Reiskirchen« mit 17 Ja-Stimmen und neun Enthaltungen beschlossen. Der Gemeinde geht es dabei darum, »die Wertschätzung öffentlich bekanntzumachen und eine positive sowie unterstützende Außendarstellung gegenüber unseren Vereinen zu zeigen.« Damit soll es nun - ähnlich wie zum Beispiel in Lollar, Lich und Wettenberg - Sportlerehrungen der Gemeinde geben. Bei aller Zustimmung kritisierte das Plenum aber auch, dass eine solche Ehrenveranstaltung auch für diverse Ehrenämter in der Gemeinde eingeführt werden sollte. Bei der »Neubesetzung des Amtes einer stellvertretenden Schiedsfrau oder eines Schiedsmannes im Schiedsamtsbezirk Reiskirchen« wurde Reinhard Strack-Schmalor (SPD) einstimmig in dieses Amt gewählt.

Auch für eine Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen waren sich alle Fraktionen einig. Hier wird nun die Befugnis zur abschließenden Stellungnahme von der Gemeindevertretung an den BUVI übertragen. Dies sei aus terminlichen Gründen notwendig. Aktuell befindet sich der Regionalplan in der Neuaufstellung. Die Offenlage des Planentwurfs soll jedoch vor dem 30. März 2022, also vor der Sitzung der Gemeindevertretung stattfinden. Besser sei terminlich eine Sondersitzung des BUVI am 2. März, so dass die Befugnis nun an dieses Gremium übertragen wurde.

Zuletzt stand noch die Bauleitplanung für die »Albacher Straße« in Burkhardsfelden auf der Tagesordnung. Sowohl sämtlichen »Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden« wurde zugestimmt, als auch dem zugehörigen Satzungsbeschluss und dem städtebaulichen Vertrag. Foto: Launspach

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