SPD will mit Grünen und CDU verhandeln

GIESSEN - (tt). Gut ein Monat nach der Kommunalwahl deutet sich in Gießen ein Bündnis von SPD, CDU und Grünen an. Der Vorstand des SPD-Stadtverbands hat am Dienstagabend beschlossen, beiden Parteien Verhandlungen über die Bildung einer Koalition anzubieten, wie der Partei- und Fraktionsvorsitzende Gerhard Merz mitteilte. „Die SPD verbindet mit diesem Angebot die Hoffnung, dass es gelingt, im Interesse der Stadt für die kommenden Jahre zu einer fairen, stabilen und konstruktiven Zusammenarbeit zwischen den drei Parteien zu kommen“, erklärte Merz. „Angesichts der Herausforderungen der Zukunft sind stabile politische Verhältnisse besonders wichtig.“ Die großen demokratischen Kräfte müssten insbesondere auch vor dem Hintergrund des Erstarkens rechtspopulistischer beziehungsweise rechtsextremistischer Kräfte enger zusammenrücken. Dazu habe es schon im Wahlkampf vielversprechende Ansätze gegeben. Damit spielt Merz auf den von ihm angestoßenen Schulterschluss von SPD, CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern an, der sich in erster Linie gegen die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) richtete. Bei den Sondierungsgesprächen sei deutlich geworden, dass es zwischen den potenziellen Koalitionspartnern keine unüberwindbaren Gegensätze gebe. Und das gelte laut Merz auch für die zu regelnden Personalfragen.
Der Stadtverbandsvorstand hat eine Verhandlungsgruppe eingesetzt, der neben Merz Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz, Stadträtin Astrid Eibelshäuser, die gleichzeitig stellvertretende Parteivorsitzende ist, die Merz-Stellvertreter in Partei und Fraktion, Christopher Nübel und Frank Schmidt, sowie aus dem Kreis der Ortsvereinsvorsitzenden Felix Diehl angehören.
Merz unterstrich die Bereitschaft seiner Partei, auch mit den anderen demokratischen Kräften in der Stadtverordnetenversammlung fair und offen zusammenzuarbeiten. „Dies soll aus unserer Sicht keine Koalition gegen andere, sondern für Gießen sein“, so der SPD-Vorsitzende.
Bereits vor Ostern hatten FDP und Freie Wähler einem Vierer-Bündnis mit SPD und Grünen eine Absage erteilt. Man wolle nicht „Steigbügelhalter“ für Bürgermeisterin Gerda Weigel-Greilich (Grüne) und eine Fortsetzung der seit fünf Jahren regierenden rot-grünen Koalition sein.
Eine Koalition von SPD, CDU und Grünen käme in der sich am 28. April konstituierenden Stadtverordnetenversammlung auf 38 von 59 Sitzen und würde damit über eine satte Mehrheit verfügen. Als Wahlsieger kam die SPD Anfang März auf 16 Sitze. Die CDU landete bei 13 Sitzen. Die Grünen sind mit neun Stadtverordneten im Parlament vertreten. Die erstmals angetretene AfD errang acht Sitze.
Der erweiterte CDU-Stadtverbandsvorstand, zu dem neben der Fraktion unter anderem die Vorsitzenden der Ortsverbände gehören, hat sich am Abend mit dem Angebot der SPD befasst.