"Was sehen Sie?" Landtagskandidaten der Gießener Wahlkreise deuten Fotos
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Dieses Bild müssen die Politiker diesmal deuten. Foto: dpa
GIESSEN - Eine eindeutige Frage - unterschiedliche Interpretationen: "Was sehen Sie?". Das will der Gießener Anzeiger vor der Wahl von den Landtagskandidaten für die Wahlkreise Gießen I und Gießen II wissen. Woche für Woche erhalten die Politiker ein Foto, das aktuelle politische Themen verbildlicht. Maximal 1000 Zeichen - so viel Platz hat jeder Einzelne schließlich für seine Deutung, die natürlich auch politische Standpunkte beinhalten darf. Unserer etwas anderen Anfrage stellen sich...
für den Wahlkreis 18 - Gießen I: Klaus Peter Möller (CDU), Frank-Tilo Becher (SPD), Katrin Schleenbecker (Grüne), Francesco Arman (Die Linke), Manuela Giorgis (FDP), Arno Enners (AfD) und Dr. Diego Semmler (Freie Wähler). Auf die Teilnahme verzichtet Angelo Biemer (Die Partei).
Für den Wahlkreis 19 - Gießen II: Volker Bouffier (CDU), Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD), Christian Zuckermann (Grüne), Matthias Riedl (Die Linke), Professor Klaus Doll (FDP), Nikolaus Pethö (AfD) und Klaus Sommer (Freie Wähler).
Volker Bouffier (CDU):
"In dem Bild sehe ich die Digitalisierung. Sie ist eines der entscheidenden Themen für unser Land, weil sie alle Bereiche des Lebens erfasst. In Hessen wollen wir sie für eine gute wirtschaftliche Entwicklung und für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes nutzen. Wichtig ist uns, dass die Technik auch künftig dem Menschen dient - nicht umgekehrt. Als Land mit dem größten Internetknoten Europas wollen wir bei dieser Entwicklung vorangehen und sie maßgeblich bestimmen. Wir wollen Vorreiter sein bei der Abdeckung mit Mobilfunknetzen, flächendeckendem WLAN und beim 5G-Mobilfunk. Den Gefahren der Cybersicherheit tritt Hessen weltweit führend entgegen. Aber wir als CDU Hessen wollen noch mehr: Wir wollen, dass Hessen in Deutschland Spitzenreiter im Bereich der Digitalisierung wird, deshalb werden wir ein Digitalministerium errichten und dafür sorgen, dass jeder Haushalt in Hessen ans Glasfasernetz angeschlossen werden kann. So werden wir die große technische Erneuerung unserer Zeit erfolgreich gestalten."
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Volker Bouffier (Wahlkreis Gießen II) ist 66 Jahre alt und seit 2010 hessischer Ministerpräsident. Der Jurist ist Ur-Gießener, verheiratet und hat drei Kinder.
Klaus Sommer (Freie Wähler):
"Das Bild ist charakteristisch für die momentane politische Situation in Berlin. Ein heilloses Durcheinander. Keine klaren Linien, keine Struktur. Bei näherer Analyse sehe ich Assoziationen zum Thema Digitale Versorgung. Hier hat die Politik in Deutschland und Hessen die Situation komplett verschlafen. Fehlendes und langsames Internet hat Unternehmen, die darauf angewiesen sind, gezwungen, die Fläche zu verlassen. Folge: Verlagerung beziehungsweise Verlust von Arbeitsplätzen sowie Umzug und Leerstand im ländlichen Raum. Dadurch wurde der Druck auf die Zentren extrem erhöht. Bei rechtzeitigem Handeln hätte man jetzt nicht dieses Problem. Ein Erhalt ist einfacher als die Neuansiedlung, sowohl von Firmen als auch Arbeitnehmern. Ziel muss es sein, nicht irgendwann, sondern sofort ein schnelles Internet (Glasfaserversorgung) zu installieren. Zudem muss Geld angefasst werden um Firmen zurückzubringen oder neu zu etablieren."
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Klaus Sommer ist 1947 in Frankfurt geboren. Der Diplom-Ingenieur, der im Ruhestand ist, lebt in Pohlheim. Sommer ist seit mehr als 20 Jahren für die Freien Wähler aktiv.
Matthias Riedl (Die Linke):
"Die schlecht umgesetzte Vernetzung hessischer Kommunen mit Breitbandanschlüssen. Die Digitalisierung der Gesellschaft muss allen Bürgerinnen und Bürgern in Hessen zu Gute kommen. Sie ist für die Linke Teil der Daseinsvorsorge. Es darf nicht weiterhin so sein, dass vor allem Kommunen im ländlichen Raum vom digitalen Fortschritt abgehängt bleiben. Das bedeutet nicht nur einen Standortnachteil, sondern schränkt auch den Zugang der betroffenen Bevölkerung auf Informationen ein. Ohne schnelles Internet bleiben die Teile der Bevölkerung vom digitalen Austausch der Gesellschaft ausgeschlossen. Die Linke setzt sich deshalb für einen schnellen - marktunabhängigen - Ausbau des Breitbandnetzes ein. Sie will freies und kostenloses WLAN im öffentlichen Raum sowie einen barrierefreien Zugang und somit ein Internet für Alle. Unabhängig vom Wohnort und Größe des Geldbeutels."
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Matthias Riedl (WK Gießen II) wurde 1979 in Münchberg geboren. Der Angestellte lebt in Kleinlinden und ist Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtparlament.
Nikolaus Pethö (AfD):
"Auf dem Bild findet man keinen Anfang und kein Ende. Keine der Farben ist überlegen. Es gibt keine klare Richtung und jedoch eine versuchte starre Führung, die es nicht schafft, Ordnung herzustellen. Die Farben Rot, Gelb und Schwarz liegen über den anderen. Die Farbe Weiß ist überall vertreten. Wenn man das auf die politische Situation der Landes überträgt, sind die Farben die oben liegen, nicht mehr dominant, die blaue Farbe muss sich zwischen den anderen etablieren und die weiße Farbe stellt die unentschlossenen Wähler dar, die noch Farbe bekennen müssen oder eben Nicht-Wähler bleiben. Das Ziel aller sollte sein, alle Kabel so zu führen, dass wieder Ordnung herrscht und die Stromrichtung stimmt, ohne Kabel abzuschneiden oder wegzulassen. Dann ist das Netz wieder hergestellt."
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Nikolaus Pethö (Wahlkreis Gießen II) erblickte 1971 in Rumänien das Licht der Welt. Der 47-jährige Polizist ist verheiratet, hat zwei Kinder und wohnt in Lich.
Christian Zuckermann (Bündnis 90/Die Grünen):
"Auf dem Bild ist Schwarz, Gelb, Rot und blauer Kabelsalat erkennbar. Es fehlt eine gut strukturierte Vernetzung. Obwohl die Farben der Kabel sicher zufällig gewählt wurden, trifft es doch die aktuelle Ziellosigkeit, wenn Politik über Digitalisierung spricht. Diese muss für uns Grüne demokratisch, ökologisch, sozial aber vor allem rechtsstaatlich ausgestaltet sein. Stichpunkte sind hier der Schutz der Persönlichkeitsrechte, Datenschutz, leistungsstarker Breitbandausbau sowie gleiche Bedingungen für Stadt und Land. Durch ,echte' Digitalisierung können sich zum Beispiel junge Unternehmen auch in der Fläche ansiedeln und werden nicht zwangsläufig durch die hohen Mieten für Büroflächen in den Städten unnötig belastet. Auch wenn es darum geht, attraktiven Wohnraum anzubieten, ist eine gute Breitbandversorgung zwingend. Hier dürfen die ländlichen Räume nicht abgehängt werden. Verantwortung für das Land übernehmen bedeutet, auch Verantwortung für den ländlichen Raum ernst nehmen."
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Christian Zuckermann (WK Gießen II), geboren 1973 in Gießen, ist Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag. Der Erzieher sieht seinen Schwerpunkt in der Sozialpolitik.
Klaus Peter Möller (CDU):
"Klug umgesetzt ist der digitale Fortschritt ein Instrument persönlicher Freiheit und freien Wettbewerbs. Wir wollen diese Entwicklung aktiv beeinflussen und nach den Grundsätzen der Sozialen Marktwirtschaft gestalten. Aus diesem Grund schaffen wir ein eigenes Digitalisierungsministerium. Unser Ziel ist eine gigabitfähige Infrastruktur bis 2025. Auf Grundlage der vorgestellten Gigabit-Strategie sollen bis 2020 rund 60 Prozent der hessischen Haushalte mit bis zu 400 MBit/s im Download versorgt werden. In einem weiteren Schritt werden bis 2025 insbesondere Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Gemeinsam mit dem Bund und den Landkreisen wurden bereits über 600 Glasfaserprojekte in Angriff genommen. Von 2.000 Schulen steht schon heute rund der Hälfte ein Glasfaseranschluss zur Verfügung. Ziel ist es, flächendeckendes WLAN in ganz Hessen und flächendeckende Versorgung mit Mobilfunk zu schaffen."
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Geboren 1966 in Lich, ist Klaus Peter Möller (WK Gießen I) aufgewachsen und wohnhaft in Gießen. Er ist verheiratet, Vater einer Tochter und eines Sohnes und seit 1986 Mitglied der CDU.
Francesco Arman (Die Linke):
"Auf dem Bild sehe ich den flächendeckenden Ausbau für ein stabiles Internet-Netz im ländlichen Raum. Die Kabel sind jedoch sehr schmal und können die Leistung nicht erbringen. Dies zeigt nur symbolisch, wie es um den ländlichen Raum in Hessen steht. Die Infrastruktur wird immer geringer und die Menschen wollen in die Städte ziehen, weil die Kabel dort nicht so schmal sind, um ins Internet zu kommen. Jedoch werden in den Städten die Wohnungen knapper. Da hilft auch das Internet nicht weiter."
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Francesco Arman (WK Gießen I) erblickte 1978 in Berlin das Licht der Welt. Heute lebt der Erzieher in Gießen und engagiert sich als Stadtrat im Magistrat.
Katrin Schleenbecker (Bündnis 90/Die Grünen):
"Als ich das Bild sah, kam mir das Geräusch in Erinnerung, das entstand, wenn man in den 90ern das Modem in die Telefonbuchse steckte und auf einen Verbindungsaufbau ins Internet wartete. Seitdem hat unsere Welt in allen Bereichen eine rasante digitale Entwicklung genommen und ich möchte erreichen, dass alle Menschen in Hessen Zugang zu leistungsstarken Internetverbindungen haben. Dazu wollen wir Grüne, dass Hessen bis 2025 flächendeckend mit gigabitfähigen Infrastrukturen versorgt ist. Wir müssen die Digitalisierung aktiv gestalten, da sie sowohl für die Forschung wie für die Lehre große Chancen bietet. Dabei darf sie kein Selbstzweck sein, sondern muss durch Fortbildungen für die Lehrenden begleitet werden, da die Wirkung digitaler Lernmittel sonst weit hinter ihren Möglichkeiten zurückbleiben wird. Durch intelligente Vernetzung, z.B. im Bereich des ÖPNV mit dem Individualverkehr, kann die Digitalisierung dabei unterstützen, den Menschen in unserem Land das Leben zu erleichtern."
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Katrin Schleenbecker (Wk Gießen I), geboren 1977 in Gießen, lebt heute in Heuchelheim. Hier ist sie als Fraktionsvorsitzende im Parlament aktiv.
Dr. Diego Semmler (Freie Wähler):
"Ich sehe bunte Netzwerkkabel und im Hintergrund Netzwerk-Verteilerdosen. Diese können für die Digitalisierung stehen, die unser Leben und unsere Arbeit von Grund auf verändern wird. Voraussetzung dazu sind schnelle Datenleitungen auch auf dem Land, denn schnelles Internet wird immer mehr zu einem Standortkriterium. Der Kreis steht, auch dank des Engagements der Freien Wähler, sehr gut dar. Weiterer Ausbau ist dennoch notwendig, auf lange Sicht wird jedes Haus einen Glasfaseranschluss benötigen. Die neuen Techniken bergen aber auch Gefahren. Dazu gehören Hacker, die in fremde Computersysteme einbrechen, Falschnachrichten, die sich systematisch weiter verbreiten und der Verlust an Arbeitsplätzen. Um diese abwehren zu können, benötigen wir neben dem Netzausbau dringend eine Bildungsoffensive. Mit Investitionen in den Bereichen IT und Medienkompetenz ist es möglich, dass die Digitalisierung Wohlstand bringt sowie mehr und besser bezahlte Arbeitsplätze schafft."
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Dr. Diego Semmler (WK Gießen I) ist 31 Jahre alt und lebt in Laubach. Der Unternehmensberater studierte Physik in Gießen und Seattle und promovierte in Darmstadt.
Arno Enners (AfD):
"Das Bild ist bezeichnend und stellvertretend für Hessens Politik. Verworren, intransparent, planlos. Bildungs-Verkehrs-und Wohnbaupolitik, es wird alles irgendwie zurechtgeflickt und den Bürgern mit bunten Bildern als Erfolg verkauft. Fügt man aber alles zu einem großen Bild zusammen, kommt das Gezeigte dabei raus. Die ,Kabel', die als ,politische Verflechtungen' betrachtet werden müssen, lassen weder auf Zweck noch Orientierung schließen. Sie führen zu einer völligen Intransparenz. Das Bild reflektiert unter anderem die Digitalisierungspolitik in Bund und Ländern. Ehemals mit Sinn und Nutzen versehen, sind diese Kabel zu einem nutzlosen Haufen verkommen, auf dem nun unsere Digitalpolitik aufbauen soll. Dieser Haufen ist unsere Zukunft und Basis einer modernen Industrie- und Arbeitswelt 4.0. Wir müssen nun diesen Kabelhaufen entwirren und die Kabel neu legen, um eine stabile und zukunftsorientierte Politik für Hessen zu realisieren."
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KFZ-Meister Arno Enners, 54, verheiratet, zwei Kinder, ist Gießener Urgestein. Enners trat im September 2013 in die AfD ein und ist derzeit stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Stadtparlament.
Frank-Tilo Becher (SPD):
"Die bunten Leitungen bieten ein Bild der Verwirrung und lassen gleichzeitig eine kluge Netzwerkinstallation ahnen. Sie sind mir Symbol des rasend schnellen digitalen Wandels. Ob er uns überrollt oder zur Problemlösung von Zukunftsfragen führt, entscheiden wir. Dazu gilt es jetzt, in Hessen die richtigen Leitungen zusammen zu bringen: dass mit gutem Breitband die Netzwerke überall schnell laufen; dass ein zukünftiger Gesundheitsassistent auf dem Land die Ärztin online gut erreicht; dass öffentlicher Nahverkehr und Straßenverkehr intelligent gesteuert werden können; dass sich Firmen bei uns ansiedeln, weil sie sich mit Rhein-Main gut verbunden wissen; dass eine Online-Plattform "Wo drückt der Schuh" den Hessen eine schnelle Rückmeldung an die Verwaltung eröffnet. Und in den Schulen müssen endlich die notwendigen Leitungen so zusammen laufen, dass vernetzt gelernt werden kann - und vernetztes Lernen gelernt werden kann. So wachsen kritisch kreative Bürgerinnen und Bürger mit Wissen um Datensicherheit heran."
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Frank-Tilo Becher (Wahlkreis Gießen I), geboren 1963 in Frankfurt, lebt mit seiner Familie in Gießen. Der Dekan für das Evangelische Dekanat Gießen ist seit Februar 2017 Mitglied der SPD.
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD):
"Das Bild stellt mustergültig den Stand der Digitalisierung in Hessen dar: Durcheinander. Wir sehen ein Gewirr von Zuständigkeiten, Interessen und Akteuren. Denn es fehlt eine ordnende Hand, die einen klaren Weg skizziert, der uns zum Ziel führt. Und das Ziel kann nur sein, die Digitalisierung so zu gestalten, dass die Chancen größer sind als die Risiken. Die SPD ist gegründet worden, um aus technischem Fortschritt gesellschaftlichen Fortschritt und Wohlstand für alle zu machen. Vor dieser Aufgabe stehen wir wieder: Bildung, Arbeit, Sozialstaat, Wirtschaft und Ethik müssen die Herausforderung annehmen. In meinem aktuellen Buch ,Die sozialdigitale Revolution' habe ich dazu viele Vorschläge gemacht. Wir müssen die Digitalisierung gestalten. Die technische Revolution, die wir Digitalisierung nennen, darf unsere Gesellschaft nicht spalten. Die Gewinne und Chancen müssen allen zur Verfügung stehen. Der SPD ist es vor über 100 Jahren gelungen, die Industrialisierung zu gestalten. Gestalten wir nun die Digitalisierung zum Wohle der Gesellschaft."
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Thorsten Schäfer-Gümbel (WK Gießen II) ist Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretender Bundesvorsitzender. Er ist verheiratet, hat drei Kinder und wohnt in Lich.
Prof. Klaus Doll (FDP):
"Was ist besser: Ein chaotisches Durcheinander von Netzwerkkabeln in einem Verteilerschrank, oder deren nach Farben geordnete, streng parallele Anordnung? Für den normalen Nutzer ist entscheidend, dass die Sache funktioniert. Im übertragenen Sinne steht dies auch für die rasante Entwicklung der IT-Branche, von der manches traditionsreiche Unternehmen kalt erwischt wurde. Die Digitalisierung ist dabei, Gesellschaft und Wirtschaft tiefgreifend zu verändern. Manche empfinden dies auch als Bedrohung. Der Staat hat daher nicht nur die Voraussetzungen zu schaffen für eine Infrastruktur auch im ländlichen Raum, sondern für die Aus- und Weiterbildung, für IT-Sicherheit, Datenschutz und Bekämpfung der Internet-Kriminalität. Eine gute Breitband-Infrastruktur ist eine notwendige, aber noch keine hinreichende Bedingung für die digitale Fitness einer Region. Insbesondere mangelt es aus der Informations- und Kommunikationstechnik-Branche. Dazu braucht es die Förderung von Start-ups und attraktive Bedingungen für die Ansiedlung innovativer Unternehmen."
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Prof. Klaus Doll (WK Gießen II), geboren 1953, ist Vater von einem Sohn und einer Tochter und lebt mit seiner Familie in Lich. Der Tierarzt und Uniprofessor ist ehrenamtlicher Stadtrat.
Manuela Giorgis (FDP):
"Dieser Wirrwarr an Kabeln steht für mich als Symbol für die aktuelle Situation bei der Digitalisierung. Noch immer sind Teile unseres Landes unterversorgt. Dabei verändert die Digitalisierung alles. Sie birgt Chancen, aber auch Herausforderungen. Um die Chancen nutzbar zu machen, muss der Glasfaserausbau Priorität haben. Dabei darf auch der ländliche Raum nicht abgehängt werden, um für Unternehmen und für die Menschen attraktiv zu bleiben bzw. zu werden. Somit wird auch direkt der Verödung des ländlichen Raums und damit auch steigenden Wohnungspreisen in den Städten entgegengewirkt. Das Mobilfunknetz der Zukunft heißt 5G. Auch im Bildungsbereich muss die Digitalisierung Priorität haben. Die Freien Demokraten wollen alle Bildungseinrichtungen mit modernster Technologie ausstatten. Das Land muss ein Digitalisierungsbudget zur Verfügung stellen. Lehrkräften muss zudem die Möglichkeit der Weiterbildung gegeben werden. Digitalisierung ist aber mehr als bestehende Prozesse zu digitalisieren. Digitalisierung heißt, die Dinge neu zu denken und neue Lösungen und Systeme zu finden."
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Manuela Giorgis (WK Gießen I) lebt seit 18 Jahren in Gießen. Die selbstständige Geschäftsführerin einer Werbeagentur erblickte 1961 in Freiburg das Licht der Welt.