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Grünes Licht für Machbarkeitsstudie

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Die Staufenberger Stadtverordneten gaben grünes Licht für die Verwaltung, die Machbarkeitsstudie »Gewerbepark Schamott«in das Bauleitplanverfahren zu integrieren und es weiterzuführen.

Staufenberg (dge). Dass die RHI-Niederlassung in Mainzlar, die ehemaligen Didier-Werke, voraussichtlich zum Ende dieses Jahres geschlossen wird, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Bei der Stadt Staufenberg macht man sich nun Gedanken, wie es mit dem Areal weitergehen soll. Denn bislang gibt es hier keinen rechtsgültigen Bebauungsplan. Das soll sich mit dem »Gewerbepark Schamott« ändern. Doch bevor man in die Bauleitplanung geht, soll eine Machbarkeitsstudie erstellt werden, die Matthias Wolf (Planungsbüro Fischer) bereits im Haupt- und Finanzausschuss ausführlich erläutert hatte (der Anzeiger berichtete). Nun gaben die Stadtverordneten grünes Licht für die Verwaltung, die Machbarkeitsstudie in das Bauleitplanverfahren zu integrieren und das Bauleitplanverfahren weiterzuführen. Ebenso einstimmig wie dieser Beschluss fiel auch die Zustimmung zur Teilnahme an der »Interkommunalen Zusammenarbeit Cybersicherheit« des Landkreises Gießen aus. Die Kosten für die Stadt Staufenberg - anteilig nach Einwohnern berechnet - belaufen sich auf 2671,36 Euro pro Jahr. Wie Bürgermeister Peter Gefeller mitteilte, hätten sich mittlerweile alle Kreiskommunen dem Projekt angeschlossen.

Ab 1. August soll in den Staufenberger Kitas für das Mittagessen eine monatliche Verpflegungspauschale in Höhe von 80 Euro erhoben werden. Darin eingerechnet sind bereits 20 Tage, in denen, etwa durch Urlaub oder Krankheit, das Mittagessen nicht in Anspruch genommen wird. Ebenfalls kalkuliert wurden 16 Tage Sommerferien und Putztag, neun Tage Brücken- und Feiertage, zwei Tage Fortbildung sowie elf Tage Weihnachtsferien und Putztag. Unter dem Strich wird die Pauschale auf der Basis von 202 Tagen pro Jahr berechnet. Bislang wurde für jedes Kind eine individuelle Rechnung erstellt. Dies bedeutet einen immensen Verwaltungsaufwand, da zunächst in der Kita tagesaktuelle Listen geführt und diese später im Rathaus entsprechend eingegeben und abgerechnet werden müssen. Daher entschied man sich nun für eine Pauschale. Gefeller teilte mit, dass der Gesamtelternbeirat dieser Lösung zugestimmt habe.

Die finanzielle Beteiligung der Stadt Staufenberg an der Betreibergesellschaft des gerade entstehenden Windparks Lumdatal muss erhöht werden. Ursprünglich waren 280 000 Euro vorgesehen, bedingt durch den Krieg in der Ukraine und auch die Pandemie sind die Baukosten gestiegen. Die Stadtverordneten stimmten daher einhellig zu, den Betrag auf 350 000 Euro zu erhöhen.

Beteiligt

Der Bericht über die wirtschaftliche Betätigung der Stadt Staufenberg wird dem Parlament einmal im Jahr vorgelegt. Die Stadt ist an der Energiegesellschaft Lumdatal beteiligt, zum 31. Dezember 2021 lag die Stammeinlage bei 1260 Euro. Zu diesem Stichtag ist ein Reinertrag von 9362,35 zu verbuchen. Eine weitere Beteiligung betrifft die Interkom, die Gesellschaft, die das mit der Gemeinde Ebsdorfergrund und der Stadt Marburg gemeinsam entwickelte Gewerbegebiet bei Heskem vermarktet. Hier ergibt sich für das Jahr 2021 ein Fehlbetrag von 57 508 Euro, ist das Projekt doch noch in der Entwicklungsphase.

Ist der Haushalt 2021 zunächst mit einem Fehlbetrag von 685 000 Euro gestartet, so ist laut Gefeller nun ein Überschuss von 581 000 Euro zu verzeichnen. Die nun vorliegende Übersicht über außerplanmäßige Über- oder Unterschreitungen des vergangenen Jahres weisen rund 187 000 Euro Minderaufwendungen und 911 000 Euro Mehrerträge auf. Eine Verbesserung um 1,2 Millionen Euro, bilanzierte Gefeller. Weiterhin beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Energiegesellschaft Lumdatal GmbH in anteiliger Höhe ihrer Beteiligung (fünf Prozent) in Höhe von 50 000 Euro, da das vorherige Darlehen ausgelaufen war. Das neue Darlehen bringt eine Verzinsung von drei Prozent. Da die in diesem Jahr veranschlagten Mittel für den Radwegeausbau zwischen Treis und Mainzlar in Höhe von 820 000 Euro nicht vollständig benötigt werden, könne das Gesellschafterdarlehen durch eine entsprechende Mittelübertragung finanziert werden, lautet die Stellungnahme der Finanzabteilung.

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