»Hoch und runter diskutiert«
Für Diskussion sorgte im Finanzausschuss die Zukunft der Sport- und Kulturhalle Treis. Das Projekt ist nicht abgeschrieben, sondern ruht erst einmal.
Staufenberg . Der Kreistag beschließt die Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt - das hört sich zunächst nach einer doch recht drögen Meldung an. In den Kommunen dürfte es aber für Aufatmen gesorgt haben.
Defizit gemindert
In Staufenberg zum Beispiel heißt diese Senkung in Zahlen rund 130 000 Euro. Ein stolzer Batzen, der nun weniger an den Landkreis zu zahlen ist. Die »dröge Meldung« wirkt sich folglich auch auf den Haushaltsplan 2023 aus, mindert sich dadurch doch das voraussichtliche Defizit um genau diesen Betrag. Der ursprünglich kalkulierte Fehlbetrag von 700 570 Euro mindert sich auf jetzt 570 570 Euro. Der Haushalt gilt trotz Minus als ausgeglichen, da es genügend Rücklagen gibt.
Über den Haushalt 2023 und das Investitionsprogramm 2022 bis 2026 beriet nun der Haupt- und Finanzausschuss. Einzig von der CDU-Fraktion gab es Änderungsanträge, die größtenteils im Laufe der Beratung geklärt werden konnten und sich somit erledigt hatten.
Für Diskussion sorgte hier nur die Sport- und Kulturhalle Treis. Neubau oder Sanierung - der eigens einberufene Arbeitskreis aus Kommunalpolitikern, Vereinsvertretern, Fachleuten und Bürgern war zu dem Ergebnis gekommen, dass angesichts steigender Baukosten, Lieferengpässen und Energiekrise zum aktuellen Zeitpunkt weder ein Neubau noch eine Sanierung ratsam sind.
Das Projekt ist jedoch nicht abgeschrieben, sondern ruht erst einmal. Dies wurde bereits in einer der vorangegangenen Sitzung der Stadtverordneten vorgetragen. Im Haushalt sind nun dennoch Mittel in Höhe von 200 000 Euro für die Planung eingestellt. Die CDU forderte nun, dass bei dieser Maßnahme das Wort »Neubau« zu streichen sei und 2,5 Millionen Euro für eine Sanierung vorzusehen seien. Begründung: Auch bei der Erneuerung der Sporthalle an der Clemens-Brentano-Europaschule oder der Harbig-Halle in Buseck werde eine Sanierung vorgezogen. Da beide in etwa baugleich seien, reiche auch für die Treiser Halle eine Sanierung.
Weiterhin wollten die Christdemokraten 1,5 Millionen Euro für die Errichtung eines Neubaus »zur kombinierten Schaffung von Vereinsräumen und Schülerbetreuung in Treis«. Der Komplex könne an die Westseite der bestehenden Halle angebaut werden. Dabei sei mit hälftiger Mitfinanzierung bezüglich des Betreuungsanteils durch den Kreis zu rechnen.
»Kleine Lösung«
Berndt Dugall, Fraktionsvorsitzender der CDU, meinte man solle in Sachen Sport- und Kulturhalle auf die »kleine Lösung«, sprich eine Sanierung, setzen. Claus Waldschmidt (SPD) verwies auf die Empfehlung des Arbeitskreises. Beide Varianten, sowohl Neubau als auch Sanierung, seien »mit einem Fragezeichen versehen«. Außerdem werde man eine energetische Sanierung »auch so nicht realisieren können«. Sich jetzt festzulegen, sei einfach nicht möglich Wilfried Schmied (CDU) hielt dagegen: »Nicht über eine Sanierung nachzudenken, ist falsch.« Er sei überzeugt, dass sich das in einem vernünftigen Maß umsetzen lasse. »Sie treten die Arbeit des Arbeitskreises nachträglich mit Füßen«, schimpfte Waldschmidt daraufhin. B
ürgermeister Peter Gefeller (SPD) erinnerte: »Wir haben das hoch und runter diskutiert.« Die Ergebnisse des Arbeitskreises seien außerdem hinlänglich protokolliert und nachzulesen. Bei der Sporthalle der Clemens-Brentano-Europaschule habe man sich für eine Sanierung entschieden, weil das angrenzende Hallenbad Teil des Gebäudes sei und erhalten bleiben solle.
Gefeller verwies außerdem auf einen bereits beim Bund gestellten Förderantrag für die Treiser Halle. Mit etwas Glück könnten hier rund sechs Millionen Euro fließen - vorausgesetzt, das Vorhaben kommt in das Programm rein. Während Roland Ehmig, Fraktionsvorsitzender der FW, mit der Argumentation der CDU einherging, konstatierte sein Fraktionskollege Manfred Hein: »Energetisch ist diese Halle nicht zu retten.« Gerade angesichts der Energiekrise sprach sich Hein für einen Neubau aus.
Ausschussvorsitzender Reiner Mehler (SPD) verlor ein wenig die Geduld: »Wir planen mit dem jetzt vorliegenden Investitionsprogramm. Wo ist das Problem?« Mehler sprach’s und rief zur Abstimmung auf.
Die Anträge der CDU in Sachen Sport- und Kulturhalle Treis wurden mehrheitlich abgelehnt, dem Gesamtinvestitionsprogramm mehrheitlich zugestimmt.
Auch dem Haushaltsplan 2023 gab der Finanzausschuss seine mehrheitliche Zustimmung.