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Rücklagen fangen Defizit auf

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Von: Debra Wisker

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Auch wenn man in Staufenberg für 2023 mit einem Defizit kalkuliert, sieht Bürgermeister Peter Gefeller die Stadt zukunftsfähig aufgestellt. Symbolfoto: dpa © Red

Staufenbergs Bürgermeister Peter Gefeller stellt den Haushalt 2023 vor und zeigt sich trotz Defizits zuversichtlich

Staufenberg . Einen Fehlbetrag von 700 570 Euro weist die Haushaltsplanung der Stadt Staufenberg für das Jahr 2023 aus. Bürgermeister Peter Gefeller (SPD) stellte das Zahlenwerk in der Sitzung der Stadtverordneten vor und verwies auf Pandemie, Energiekrise und Ukraine-Krieg, die für das Minus mit verantwortlich zeichneten.

Trotz des kalkulierten Defizits zeigte sich Gefeller zuversichtlich, hatte man doch auch in den Jahren 2021 und 2022 mit einem Minus kalkuliert und dennoch einen Überschuss erzielt. »Stand heute spricht vieles dafür, dass wir auch das Haushaltsjahr 2022 und damit seit 2016 nun schon das siebte Jahr in Folge mit einem - wenn auch dieses Mal kleinen - Überschuss abschließen werden.« Trotz Fehlbetrags gelte auch der Haushalt 2023 als ausgeglichen, dank einer ordentlichen Rücklage von 7,384 Millionen Euro.

Keine Steuererhöhung

Die wichtigste Nachricht für die Bürger sei, dass die Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer unverändert bleiben könnten. »Eine kommunale Steuererhöhung wird es nicht geben«, so der Bürgermeister.

Gefeller verwies hier auf den Schuldenabbau in den vergangenen Jahren und lobte die Parlamentarier für die gemeinsamen Anstrengungen. »Noch zu Beginn meiner Tätigkeit im Jahr 2011 hatte die Stadt Staufenberg fast 680 000 Euro alleine nur für Zinsen aufwenden müssen. Für das kommende Jahr planen wir nun nur noch mit einer Zinslast von rund 147 000 Euro. Dies bedeutet Jahr für Jahr eine Zinsersparnis von mehr als einer halben Millionen Euro.« Gerade diese Ersparnis ermögliche nun Investitionen in die Infrastruktur der Stadtteile. Er nannte hier als Beispiele den Dorfplatz in Daubringen, den Aktivpark in Mainzlar, den Ankauf der Gaststätte »Zum Bahnhof« in Treis, die Instandsetzung der Sportstätten und die Sanierung der Oberburg. Den Schuldenabbau habe die Stadt zu einem ganz großen Teil selbst gestemmt, auch wenn es Hilfen vom Land Hessen gegeben habe. »Ohne unseren gemeinsamen Willen, den sprichwörtlichen Gürtel an vielen Stellen enger zu schnallen, hätten wir den Schuldenabbau nie hinbekommen.« Noch bei seinem Amtsantritt 2011 hätten sich die Schulden der Stadt auf 31,15 Millionen Euro belaufen. Ende des kommenden Jahres werde man sie auf 9,72 Millionen Euro reduziert haben. »Damit wurden in nur zwölf Jahren 21,43 Millionen Euro und damit fast 70 Prozent der Altschulden getilgt. Ich denke, auf diese Leistung können wir alle gemeinsam sehr stolz sein«, betonte Gefeller.

In den verbliebenen Schulden von 9,72 Millionen Euro seien rund 3,5 Millionen Euro enthalten, die zinsfrei an die Hessenkasse abgegeben wurden und jährlich mit einer festen Rate von gut 226 000 Euro getilgt würden. Rechne man diesen Betrag zum Schuldenabbau hinzu, erhöhe sich der Schuldenabbau faktisch auf fast 25 Millionen Euro.

»Die verbleibenden echten Investitionskredite werden wir am Ende des nächsten Jahres auf 6,22 Millionen Euro reduziert haben.« Ein Zinserhöhungsrisiko bestehe aufgrund der bis zum Laufzeitende fest vereinbarten Zinsen auch für diese Schulden nicht.

Einnahmen

Bei den Einnahmen plant man mit insgesamt 14,773 Millionen Euro. Davon abzuziehen sind Umlagen wie Kreis- und Schulumlage (6,74 Millionen Euro), Umlage »Starke Heimat« (113 000 Euro) und Gewerbesteuerumlage (183 000 Euro). Verbleiben unter dem Strich Einnahmen in Höhe von rund 7,73 Millionen Euro. »Fast die Hälfte ihrer Einnahmen muss die Stadt Staufenberg also sofort wieder abführen.« Gefeller nannte den Landkreis Gießen als »Hauptabnehmer« und rechnete vor: »Alleine in den letzten zehn Jahren hat sich diese Umlage von 4,38 Millionen auf nun 6,74 Millionen Euro und damit um fast 54 Prozent erhöht.« Eine Senkung der Kreisumlage um ein Prozent würde den Staufenberger Haushalt um rund 130 000 Euro entlasten.

Für Investitionen sieht das Zahlenwerk Ausgaben von 2,9 Millionen Euro vor. Die größten Projekte sind dabei das Baugebiet An der Roede in Treis (609 000 Euro), das Baugebiet Schautanz in Daubringen (530 000 Euro), barrierefreie Bushaltestelle (440 000 Euro), Beteiligung am Windpark Staufenberg (350 000 Euro), Umbau Untergeschoss-Wohnung Kita Daubringen (248 000 Euro), Start mit Planung für Neubau Sport- und Kulturhalle Treis (200 000 Euro), Fortsetzung Sportstättensanierung (90 000 Euro), Übernahme Messsäulen (90 000 Euro), energetische Teilsanierung Kita Treis (65 000 Euro) und die Beschaffung Einsatzwagen Feuerwehr (40 000 Euro).

Der dickste Brocken bei den Ausgaben sind die Kinderbetreuungskosten. »Lag das ordentliche Ergebnis 2018 noch bei einem Defizit von rund 1,67 Millionen Euro, so planen wir für 2023 mit einem Fehlbetrag in diesem Bereich von 3,39 Millionen Euro; in sechs Jahren eine Kostenexplosion von 1,72 Millionen Euro. Das hat natürlich etwas mit dem Kita-Anbau in Treis und noch viel mehr mit der neuen DRK-Kita in Daubringen zu tun. Angesichts der Kinderzahlen war und ist dieser Ausbau allerdings alternativlos«, führte Gefeller aus.

Wenn Bund und Land jedem Kind ab Vollendung seines ersten Lebensjahres einen gesetzlich garantierten Anspruch auf den Besuch einer Kita einräumten, dabei aber die Pflicht zur Erfüllung dieses Anspruches bei den Kommunen beließen, dürfe man sich über die finanzielle Schieflage der Kommunen nicht mehr wundern.

Zukunftsfähig

Jetzt komme noch das Gute-Kita-Gesetz dazu. Abgesehen davon, dass es auf dem Arbeitsmarkt überhaupt keine Erzieherinnen und Erzieher gebe, die diese Stellen besetzen könnten, »wurde und wird den Kommunen erneut nicht ausreichend Geld zur Finanzierung dieser Mehrstellen zur Verfügung gestellt. Die Leistungsgrenzen der Kommunen sind erreicht«.

Es könne auch niemand ernsthaft annehmen, dass diese exorbitant hohen Aufwendungen von den Eltern der Kita-Kinder getragen werden könnten. Deren Leistungsgrenze sei nämlich auch erreicht. »Bis heute ist noch nicht einmal ansatzweise die kommunale Forderung umgesetzt, dass vom Land ein Drittel der Platzkosten finanziert werden«, mahnte Gefeller an.

Doch trotz aller finanzieller Schwierigkeiten sei er sicher, dass die Stadt zukunftsfähig aufgestellt sei.

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