260 Kilo Rauschgift aus dem Verkehr gezogen
Mit Steuereinnahmen von rund 2,3 Milliarden Euro leistete auch das Hauptzollamt Gießen wieder einen erheblichen Beitrag für den Bundeshaushalt.
Gießen (red). Der Bundesminister der Finanzen, Christian Linder, gab die Jahresbilanz des deutschen Zolls bekannt: Mit rund 141 Milliarden Euro hat der Zoll wieder etwa 45 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes vereinnahmt. Mit Steuereinnahmen von rund 2,3 Milliarden Euro leistete auch das Hauptzollamt Gießen wieder einen erheblichen Beitrag für den Bundeshaushalt.
»In besonderem Maße in den schwierigen Zeiten der Pandemie ist das Funktionieren des Zolls unverzichtbar, wenn es um Abfertigungen von Waren, Steuererleichterungen und Bekämpfung von organisierter Kriminalität geht«, betont Uta Ruge, die seit letztem Jahr das Gießener Hauptzollamt leitet.
»Mit der konsequenten Einhaltung von Schutzmaßnahmen sowie dem großen Engagement aller Beschäftigten ist es uns gelungen, trotz aller Einschränkungen und der zusätzlichen Herausforderungen unter anderem durch Brexit und E-Commerce, unsere Aufgaben zu erfüllen und gute Ergebnisse zu erzielen«, zeigt sich Ruge erfreut.
Die bei der Einfuhr von Waren erhobene Einfuhrumsatzsteuer machte dabei mit 1,09 Milliarden Euro den größten Anteil aus. Knapp 491 Millionen Euro brachte die Steuer auf Energieträger wie Mineralöl und Erdgas (Energiesteuer) ein.
Auf die Stromsteuer entfielen 176 Millionen Euro. Von den im Bezirk ansässigen Luftverkehrsunternehmen wurden 40,5 Millionen Euro Luftverkehrsteuer an das Hauptzollamt gezahlt. An Steuerentlastungen wurden insgesamt 201,1 Millionen Euro verbucht. Die bei der Zollabfertigung von Waren erhobenen Zölle, die der Europäischen Union zustehen, beliefen sich auf 47,9 Millionen Euro. Die übrigen Verbrauchsteuern (Branntwein-, Kaffee-, Bier- oder Tabaksteuer) sowie sonstige Einnahmen betrugen ca. 16,4 Millionen Euro.
Das Hauptzollamt ist auch zuständig für die Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer. In Gießen und Kassel erfolgt die Festsetzung der Kfz-Steuer für ca. 2,9 Millionen Kfz-Zulassungen im Bezirk und in der Stadt Frankfurt/M. 432,8 Millionen Euro Kfz-Steuer wurden im vergangenen Jahr festgesetzt.
Die in Gießen und Kassel stationierten Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamtes leisteten auch 2022 einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit der Wirtschaft und der Bürgerinnen und Bürger.
Insgesamt kontrollierten die Zöllner 7826 Personen und Objekte und führten 194 Kontrollen bei Post- und Paketdienstleistern und Postsendungen durch. »Auch in der Pandemie ist es uns gelungen, unserem Auftrag gerecht zu werden und den Kontrolldruck aufrechtzuerhalten«, so die Leiterin des Hauptzollamtes.
Die Beanstandungen lagen fast 25 Prozent über denen des Vorjahres. Besonders die Bekämpfung des Drogenschmuggels war ein Schwerpunkt der Kontrolleure. Hier gab es insgesamt 1932 Beanstandungen, bei denen mehr als 260 Kilogramm Rauschgift aus dem Verkehr gezogen wurden. Davon hatte Marihuana den größten Anteil. Aber auch Kokain, Amphetamine (Ecstasy) oder Crystal Meth und Kath wurden sichergestellt. »Der Versand von Drogen aller Art im Postverkehr hat sich leider etabliert«, so Ruge.
Darauf beruhten letztendlich auch die Steigerungen bei den Sicherstellungen und den eingeleiteten Strafverfahren (2268). 17 Personen wurden festgenommen.
Schwarzarbeit
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Gießener Zolls hat 278 Beschäftigte an den Standorten Gießen, Kassel, Bad Hersfeld und Fulda befasst. Damit ist dieser Bereich das größte Arbeitsgebiet des Amtes. 113 Ermittlungsverfahren wurden wegen Verstößen gegen den allgemeinen Mindestlohn, branchenspezifische Mindestarbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz und die Lohnuntergrenze für den Bereich der Arbeitnehmerüberlassung eingeleitet (2020: 151). Zudem konnten 105 Ermittlungsverfahren wegen Mindestentgeltverstößen abgeschlossen werden (2020: 124).