ADFC vermisst Plätze für Fahrräder
An den Schulen in Gießen fehlen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder, kritisiert der ADFC. Eigentlich sollten sie schon 2012 da sein.
Gießen. Wer sein Fahrrad liebt - der muss es auch parken. Und hat speziell an städtischen Schulen viel zu wenig Möglichkeiten dazu. Das findet zumindest der heimische ADFC. »Eigentlich hätten diese Probleme seit zehn Jahren gelöst sein müssen. Denn die Stadtverordnetenversammlung hatte einstimmig beschlossen, dass bis 31.Juli 2012 an allen Schulen Fahrradstellplätze gemäß der Gießener Stellplatzsatzung geschaffen werden sollen. Umgesetzt ist der Beschluss aber auch zehn Jahre nach Ablauf dieser Frist noch nicht, wie der Magistrat anlässlich einer Bürgeranfrage von ADFC-Vorstandsmitglied Jan Fleischhauer einräumt«, führt der Club in einer Mitteilung aus. »Die Zuständigkeit für die Installation von Fahrradständern an den Einrichtungen liegt beim Gartenamt, das sich seit Jahren im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten bemüht, den rechnerischen Fehlbedarf auszugleichen«, antwortet die zuständige Stadträtin Gerda Weigel-Greilich.
»Nicht nur Beschlüsse fassen«
Seit 2009 habe die Stadt über 1.700 neue Fahrradstellplätze an den Schulen geschaffen, erinnert der ADFC. »Inzwischen gibt es an allen städtischen Schulen ein Grundangebot an Radstellplätzen, die rahmenfestes Anschließen ermöglichen. Fakt ist aber auch, dass an einigen Schulen das Stellplatzangebot immer noch deutlich zu gering ist«, mahnt der Club. Beispielhaft nennt er die Grundschule West, die Herderschule und die Ostschule, an denen viele Räder nach wie vor wild geparkt würden. Kritik übt der Fahrradclub nicht nur am Magistrat, der den Beschluss der Stadtverordneten mit der Frist 31. Juli 2012 aus dem Jahr 2009 immer noch nicht umgesetzt habe. Auch seien die »Stadtverordneten in der Pflicht, nicht nur Beschlüsse zu fassen, sondern im Haushalt auch die erforderlichen finanziellen und personellen Mittel für die Umsetzung bereitzustellen und selber zu verfolgen, ob ihre Beschlüsse umgesetzt« würden.
»Bei der letzten Berechnung des Bedarfs in 2021 werden an städtischen Schulen und Kindergärten 3123 Fahrradstellplätze benötigt, davon 749 in überdachter Form. Vorhanden waren zu diesem Zeitpunkt 2544 Plätze, 408 in überdachter Form«, entgegnet Weigel-Greilich. Ein Schwerpunkt der Arbeiten des Gartenamtes liege zunächst beim Ausgleich des generellen Fehlbedarfs durch die Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten. Die kostenintensiveren Überdachungen würden in der Regel zurückgestellt. »Besondere Schwierigkeiten entstehen an Schulen mit beengten Platzverhältnissen wie zum Beispiel der Liebigschule. oder an Schulen, die durch Sanierungen oder andere Baumaßnahmen eingeschränkt sind, wie Ost- oder Herderschule oder Gießen West. Ein größerer rechnerischer Fehlbedarf ist zurzeit noch bei fünf Gießener Schulen vorhanden, der nach Möglichkeit vordringlich ausgeglichen werden soll. Nämlich an Herderschule, Ricarda-Huch-, Alice- und Wirtschaftsschule am Oswaldsgarten sowie der Theodor-Litt-Schule«, erklärt die Politikerin von den Grünen.
Neben einer generellen Anpassung der städtischen Stellplatzsatzung sieht der ADFC auch Änderungsbedarf beim Wetterschutz für die Fahrräder: »Bisher müssen nur 25 Prozent der Radstellplätze an den Schulen überdacht sein. Eine Stadt, die will, dass die Kinder auch an Tagen mit Regenschauern per Rad zur Schule kommen, sollte eine Möglichkeit zum trockenen Abstellen des Fahrrades anbieten. Auch die Landesregierung hält mehr Überdachungen für nötig: So empfiehlt sie den Kommunen in der Landesstellplatzsatzung, dass alle Stellplätze an den Schulen überdacht sein sollen.«
»Aussage hat keine Auswirkung«
Der Magistrat schließe die Umsetzung der Landesstellplatzsatzung aus und setze auf die eigene Satzung. »Im Bestand strebt der Magistrat zurzeit weiterhin die satzungskonforme Quote von 25 Prozent Überdachung von Fahrradstellplätzen an, die noch nicht erreicht ist. Die Fahrradabstellplatzverordnung des Landes wird für Neubaumaßnahmen angewendet«, erklärt Weigel-Greilich. Konter des ADFC: »Diese Aussage hat aber keine praktische Auswirkung, da in den nächsten Jahren keine einzige Schule komplett neu gebaut werden soll.«