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Ärger in »Bewohnerparkzone VI«

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Von: Ingo Berghöfer

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Dieser Anblick gehört der Vergangenheit an: In der Roonstraße gilt nun auf der linken Seite ein absolutes Halteverbot. Rechts dürfen nur noch Anwohner parken. Darüber informiert der Bürgermeister heute ab 17 Uhr bei einem Rundgang. Foto: Schäfer © Schäfer

Für Anwohner in der Gießener Roonstraße startete das Jahr mit mehreren Knöllchen statt mit den angekündigten Hinweisen auf die neue Parkregelung. Der Bürgermeister spricht von einem Versehen.

Gießen . Eine unangenehme Überraschung erlebten Anwohner der Roonstraße zum Start ins neue Jahr. Pünktlich zum 2. Januar waren sämtliche Fahrzeuge mit kleinen blauen Zetteln dekoriert, was sich einen Tag später wiederholte. Zwar hatten die Anwohner im Dezember vom Ordnungsamt ein Schreiben erhalten, in dem sie über die Einführung der »Bewohnerparkzone VI« informiert worden waren, allerdings stand darin kein genaues Datum, ab wann die neuen Regeln greifen.

Dort war lediglich zu lesen, dass die Bewohnerparkzone »Ende diesen Jahres/Anfang nächsten Jahres« eingeführt wird. Was einen Anwohner, der seinem Unmut in einem Brief an Bürgermeister Alexander Wright (Grüne) Luft machte, aber besonders auf die Palme brachte: Das Ordnungsamt hatte in dem Schreiben auch mitgeteilt, dass man in der ersten Zeit bloß »Hinweise« über das nicht erlaubte Parken verteilen werden. Anschließend würden dann von der Ordnungspolizei auch kostenpflichtige Verwarnungen ausgesprochen. Stattdessen habe es jedoch gleich Knöllchen gegeben.

Fehler im Amt

Die hat es nicht, beruhigt der Bürgermeister auf Anfrage des Anzeigers, wohl aber einen Fehler im Ordnungsamt. Die Mitarbeiter hätten fälschlicherweise statt der dafür eigentlich vorgesehenen Hinweiszettel den üblichen Hinweis auf eine Ordnungswidrigkeit verteilt.

»Keiner der Betroffenen wird Post erhalten und keiner muss ein Bußgeld zahlen«, versichert Wright, der dafür um Verzeihung bittet. Die Karenzzeit, bis die neue Regeln den Geldbeutel belasten können, gibt er mit zwei Wochen an. Wann die allerdings abgelaufen sind, will er nicht genau benennen. Es sei ja nicht der Sinn der Sache, dass die Autofahrer diese Übergangsphase bewusst bis zum letzten Tag ausnutzen.

Dass solch eine Phase allerdings nötig sei, liege auch daran, dass viele der betroffenen Anwohner noch gar nicht mitbekommen hätten, was sich in ihrer Straße ändert. Kommunikationsprobleme hat es anscheinend auch in der Verwaltung gegeben. Im Gespräch mit den »durchaus verständnisvollen« Beamten der Ordnungspolizei habe er nämlich erfahren, so der Anwohner, dass diese offenbar selbst nicht über die rund zweiwöchige Schonfrist für Parksünder informiert gewesen waren. Die Kontrolleure hatten sich auch schon gewundert, warum die zwischen den Jahren aufgestellten neuen Halteverbotsschilder von den Anwohnern weitgehend ignoriert wurden.

Von den Ordnungspolizisten habe er zudem erfahren, dass ab dem 4. Januar alle Fahrzeuge, die im totalen Halteverbot stehen, abgeschleppt werden sollten. Dies sei aber nicht einmal im Schreiben des Ordnungsamtes angekündigt worden.

Der Anwohner empfindet dieses Vorgehen als »absolut befremdlich und in keiner Weise bürgerfreundlich«. Dieses Vorgehen gegenüber den Bewohnern mache ihn sprachlos und es sei in keiner Weise nachvollziehbar, wie ein Bürgermeister, der den Eindruck erwecken wolle, er sei bürgernah und freundlich, die Bewohner »ins offene Messer« laufen lasse und ein Unternehmen beauftragen wolle, die Fahrzeuge abzuschleppen. Dieses Vorgehen sei »schlichtweg scheinheilig«. Die Tatsache, dass man ein absolutes Halteverbot an einem typischen Urlaubstag einführe und unmittelbar danach anfangen wolle, die Fahrzeuge abschleppen zu lassen, sei »alles andere als bürgerfreundlich«. Der Anwohner argwöhnt, dass da wohl »die Bereicherung der Stadt zulasten der Auto fahrenden Bürger im Vordergrund« gestanden habe.

Diesen Vorwurf weist Wright entschieden zurück und erinnert daran, dass schon Monate vorher nicht nur in Bürgerversammlungen, sondern auch in den Gießener Zeitungen auf die Änderungen durch die Einführung der Bewohnerparkzone hingewiesen worden sei. »Es ist leider ein Problem, dass nur noch so wenig Leute Zeitung lesen«, meint Wright.

So oder so: Bei dem gemeinsamen Spaziergang durch die neue »Bewohnerparkzone VI«, zu welcher der Bürgermeister am heutigen 13. Januar um 17 Uhr auf dem Parkplatz an der Wieseck eingeladen hat, dürfte es sicherlich einigen Diskussionsstoff und Gesprächsbedarf geben.

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