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Basis ernüchtert

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Zur Abstimmung der Grünen-Basis über den Ampel-Koalitionsvertrag: Stolz verkündete die Parteispitze der Grünen das Ergebnis der Urwahl über den Ampel-Koalitionsvertrag. 86 Prozent stimmten zu. Aber eine Zusatzzahl ist wichtig: Nur magere 57 Prozent der Mitglieder gaben ihr Votum ab. Das ist mehr als ein Schönheitsfehler und kein beeindruckendes Ergebnis.

Es zeigt ein Problem. 43 Prozent der grünen Mitglieder haben es nicht für nötig erachtet, über eine Regierung zu entscheiden, die nach Ansicht der Parteispitze die letzte Chance ist, den Klimawandel zu bremsen.

Nur wäre es falsch, die 43 Prozent Parteimitglieder alle zu den Ampelgegnern zu zählen. Aber blickt man auf die zwölf Prozent, die bei der Abstimmung ihr Nein erklärt haben, so ergibt sich eine Gemengelage, die problematisch ist. Es gibt wohl mehrere Gründe für die Ernüchterung an der grünen Basis. Da ist zunächst die fehlende umgehende Aufarbeitung der vielen Wahlkampffehler, dann die Querelen um das Personaltableau der Grünen in der Regierung zugunsten des Realoflügels und nicht zuletzt die inhaltlichen Konzessionen an SPD und FDP. Und die Reibereien unter den Koalitionspartnern beginnen ja erst in der konkreten Regierungsarbeit. Die hohen eigenen Ansprüche der grünen Minister werden schnell mit den Interessen mächtiger Gegner und Lobbygruppen in Konflikt geraten. Erfolge sind da keineswegs garantiert und im nächsten Jahr stehen wichtige Landtagswahlen an, die einen ersten Stimmungstest bringen werden.

Stefan Kaisers, Gießen

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