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Bürgerinitiative kritisiert den Oberbürgermeister

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Von: Stephan Scholz

Die BI »Rettet die Bäume am Schwanenteich« in Gießen ist enttäuscht von Frank-Tilo Becher. Der spricht dagegen von einem »Missverständnis«

Gießen (olz). Kritik der Bürgerinitiative »Rettet die Bäume am Schwanenteich« an Frank-Tilo Becher. Die BI habe den Oberbürgermeister zu einer Gesprächsrunde eingeladen, aber letztlich keine Antwort erhalten. »Wir sind schwer enttäuscht vom OB. Als Oberhaupt ist er politisch verantwortlich für die Stadtverwaltung«, kritisiert die Gruppe in einer Mitteilung. Becher spricht dagegen von einem Missverständnis. »Als Oberbürgermeister bin ich nicht alleine ›politisch verantwortlich‹ für die Stadtverwaltung. Der Magistrat ist ein sogenanntes Kollegialorgan«, entgegnet der Sozialdemokrat.

Bereits am 7. August habe die BI den OB zu einer Veranstaltung zu den Sanierungen am Schwanenteich eingeladen, um mit ihm »über die Pläne des Magistrats und unsere Kritik daran zu diskutieren«. Als Termin habe die Gruppe den 16. September vorgeschlagen und den 15. 9. als Ersatz genannt. Am 12. August sei dann als Antwort die Frage gekommen, ob die fachlich zuständige Dezernentin Gerda Weigel-Greilich ebenfalls eingeladen sei. Der Oberbürgermeister habe ausgeführt, dass er sich in diesem Fall mit Weigel-Greilich abstimmen werde, wie der Magistrat bei der Veranstaltung vertreten sein werde.

Nach einiger Diskussion habe sich die Bürgerinitiative am 27. August erneut an Becher gewandt. Man habe ausgeführt, dass man den OB in der Gesprächsrunde als Stadtoberhaupt begrüßen wolle, um »einen notwendigen Dialog über die große Bedeutung des Schwanenteichs für die Bürger anzustoßen und gemeinsam auf den Erhalt des Landschaftscharakters bei möglichst geringen Kosten hinzuwirken«. Bis heute habe die BI keine Antwort erhalten.

»Keinerlei Anlass zur Kritik«

Zur Antwort verweist Becher auf Nachfrage des Anzeigers auf Zusammensetzung und Arbeitsweise des Magistrats. Er setze sich zusammen aus Stadträten, die von der Stadtverordnetenversammlung in freier Wahl gewählt werden. »Die hauptamtlichen Dezernenten haben Geschäftsbereiche entsprechend der Koalitionsvereinbarung zugewiesen bekommen. Als direkt gewählter OB habe ich zwar die Befugnis, die Geschäftsbereiche anders zu ordnen, als die Koalition dies vereinbart hat. Aber ich habe dazu keinen Anlass. Frau Stadträtin Weigel-Greilich als für das Gartenamt zuständige Dezernentin hat in der Frage der Dammsanierung die Aufgabe, die Entscheidung der Stadtverordneten fachlich vorzubereiten und die Diskussion mit fachlicher und politischer Expertise zu führen. Dies tut sie in einer Weise, für die ich keinerlei Anlass zur Kritik sehe«, macht Becher klar. Wer den Magistrat als Kollegialorgan in welcher Veranstaltung oder Diskussion vertrete, regele der Magistrat durch Absprachen selbst. »Das bedeutet: Der Magistrat ist zum Dialog bereit. Und er tut gut daran, Gesprächspartner zu bestimmen, die fachlich versiert sind und das Vertrauen des Magistrats genießen. Das ist Frau Weigel-Greilich«, so der Sozialdemokrat.

Öffentliche Veranstaltung

Auch er werde sich natürlich beteiligen und einbringen - im Rahmen der Veranstaltung, die der Magistrat organisiert, und überall dort, wo »ich denke, dass es notwendig und hilfreich ist«, resümiert der Rathauschef. Die Veranstaltung startet heute Abend um 19 Uhr im Sitzungssaal der Stadtverordneten. Seite 8.

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