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Demokratie künftig besser unterstützen

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Gießen (red). Wie lässt sich die Demokratie insbesondere in den östlichen und südlichen Nachbarländern in der Europäischen Union (EU) stärken? Welche Mechanismen und Praktiken sind nötig, um die Demokratie künftig besser zu unterstützen? Welche sozialwissenschaftlichen Konzepte sind geeignet, um zu einem Umdenken der EU in ihren Demokratieförderungszielen beizutragen und demokratische und innovative Praktiken in der Breite zu verankern?

Die Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) koordiniert dazu ein neues EU-Projekt mit dem Titel Shapedem-EU, das auf drei Jahre angelegt ist und mit rund 2,8 Millionen Euro gefördert wird. Dem Konsortium, das kürzlich seine Arbeit aufgenommen hat, gehören internationale Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von sechs verschiedenen Universitäten in der Ukraine, im Libanon, in Deutschland, Dänemark, Polen und Großbritannien sowie weitere Partnerinnen und Partner an.

»Wir wollen im Rahmen unseres gemeinsamen Projekts Shapedem-EU die EU-Demokratieförderung in den östlichen und südlichen Nachbarländern mit Partnern in beiden Nachbarschaften überprüfen, neu durchdenken und durch innovative Vorschläge bereichern«, erläutert die Gießener Politikwissenschaftlerin Prof.. Andrea Gawrich das zentrale Anliegen. Das Projekt »Rethinking and Reshaping the EU’s Democracy Support in its Eastern and Southern Neighbourhood« - so der ausführliche Titel - werde sich auf demokratische und integrative Praktiken sowie auf das gemeinsame Demokratie-Lernen aller involvierten Akteure konzentrieren, sagt Gawrich, die das Projekt gemeinsam mit ihrem Kollegen Fabian Schöppner M.A. von Gießen aus koordiniert.

Im Fokus stehen sechs Fallstudien: Ukraine, Georgien, Armenien, Libanon, Tunesien, Palästinensische Gebiete. Die beteiligten Wissenschaftler werden dazu demokratische und integrative Praktiken in der EU-Demokratieförderung herausarbeiten. Auf diese Weise sollen Prozesse angestoßen werden, die demokratisches Lernen aller Stakeholder mit Hilfe von inklusiven Methoden ermöglicht. Zudem werden unterschiedliche Methoden zur Demokratieförderung in den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten untersucht. Positive wie negative Einflüsse von internationalen Organisationen oder aus Nicht-EU-Staaten gehen ebenfalls in die Untersuchung ein. Dazu zählen beispielsweise die Vereinten Nationen und die USA, aber auch Russland, China und die Türkei.

as Projekt arbeitet sowohl wissenschaftlich als auch politikorientiert und bedient sich dabei aktueller sozialwissenschaftlicher Konzepte wie beispielsweise eines Demokratie-Real-Labors). Teil des Konsortiums sind neben der JLU Gießen fünf weitere Universitäten (Universität Roskilde, Jagiellonen-Universität in Krakau, Amerikanische Universität Beirut, Nationale Universität Kiew-Mohyla-Akademie und Universität Warwick), drei Think Tanks aus Belgien, Italien und Spanien (Carnegie Europe - Carnegie Endowment for International Peace, Istituto Affari Internazionali, Barcelona Centre for International Affairs) sowie zwei zivilgesellschaftliche Gruppierungen: Al-Kawakibi Democracy Transition Center (KADEM) aus Tunesien und Eastern Partnership Civil Society Forum, das als Dachorganisation Gruppen aus Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldawien und der Ukraine umfasst.

Die Forschungsergebnisse des Projekts sollen über ein öffentliches »Democracy Learning Dashboard«, das auf einer umfassenden Datenerhebung basiert, einer möglichst breiten europäischen Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Zudem sollen Politikempfehlungen für die EU erarbeitet werden.

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