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Der Umgang mit der Maskenpflicht in Gießen

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Wer mit Bus und Bahn unterwegs ist, muss weiterhin eine Maske tragen. Nicht jeder hält sich daran. Foto: Lemper © Lemper

Nicht alle Fahrgäste in Gießener Stadtbussen tragen wie vorgeschrieben eine Mund-Nase-Bedeckung. Aber wie genau wird eigentlich noch die Einhaltung kontrolliert?

Gießen. Masken sind zu einem Symbol der Corona-Pandemie geworden. Das liegt natürlich auch daran, dass sie das Infektionsrisiko erheblich reduzieren. Dennoch »zieren« sie im Alltag längst nicht mehr so viele Gesichter. In Bus und Bahn aber gilt nach wie vor die Pflicht, mindestens eine medizinische Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, idealerweise jedoch in der Variante FFP2. Nur hat auch dort die Disziplin erkennbar nachgelassen. Mit dieser Beobachtung hat sich nun Prof. Gerhard Kurz an die Stadtwerke Gießen (SWG) gewandt. Denn allein in der Buslinie 1, die zwischen Lützellinden und Rödgen verkehrt, habe er zuletzt mehrfach erlebt, dass Fahrgäste - meist seien es junge Männer - diese Anordnung missachteten. »Die Fahrer haben dies nicht sehen wollen und haben auch nicht reagiert, zum Beispiel per Mikrofon, als ich sie darauf aufmerksam machte und an ihre Verantwortung appellierte«, moniert Kurz.

Verspätungen und Fahrtausfälle

Von der Antwort der SWG mit einem »ziemlich bürokratischen Standardbrief« zeigt sich der emeritierte Hochschullehrer enttäuscht. Argumentiert wird unter anderem damit, dass nicht »explizit bei jedem Verstoß« eingeschritten werden könne. »Unweigerlich würde es zu Verspätungen und eventuellen Fahrtausfällen kommen, sollte es nötig sein, die Polizei hinzuzuziehen«. Und das könne nicht im Interesse aller sich regelkonform verhaltenden Fahrgäste sein, »die eine pünktliche Fahrt erwarten«. Offenkundig steckten die SWG hier in einem Dilemma, bei dem »die Einhaltung des Fahrplans wichtiger ist als die Einhaltung der Maskenregel«, vermutet Gerhard Kurz. Er gehöre jedenfalls zum »vulnerablen Personenkreis«, nutze regelmäßig den Bus und sei darauf angewiesen, dass jeder die Maske ordnungsgemäß aufsetze. Matthias Acker, Leiter Kunden-Services der SWG, tritt derweil auf Anfrage des Anzeigers dem Eindruck entgegen, der Gesundheitsschutz genieße eine geringere Priorität. Vielmehr versichert er, »dass der Umgang mit der Maskenpflicht im ÖPNV für uns ein wichtiges Thema ist, auch weil er von den Menschen sehr unterschiedlich wahrgenommen wird«. Die SWG sähen es als ihre Aufgabe an, die Fahrgäste sowie die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter insofern zu schützen, dass auf die geltenden Vorschriften hingewiesen wird - und dies auch zu überprüfen. Dies geschehe unter anderem durch Plakate, Piktogramme und Ansagen in den Bussen und an Haltestellen, durch (wegen der Vielzahl an Fahrten) stichprobenartige aktive Kontrollen mit zusätzlichem Prüfpersonal in unterschiedlicher Einsatzstärke, Aufforderungen der Fahrerinnen und Fahrer bei direktem Kundenkontakt und gelegentliche Schwerpunktkontrollen in Zusammenarbeit mit Polizei und Ordnungsamt.

Ermahnungen und Vertragsstrafen

Gleichzeitig bestehe allerdings eine Beförderungspflicht, so Matthias Acker. »Das heißt, der Kunde hat einen Anspruch, gemäß genehmigtem Fahrplan befördert zu werden.« In der Praxis bedeute dies, die »Verhältnismäßigkeit der getroffenen Maßnahmen« wahren zu müssen.

Während die Busfahrer nicht ordnungsrechtlich tätig werden könnten, übernehme das Prüfpersonal den Part, die Maskenpflicht durchzusetzen. Bei Verstößen werde zunächst ermahnt. Weigern sich die Betroffenen dennoch, müssen sie aussteigen. Wenn die Ansprachen und Belehrungen keinen Erfolg haben, gebe es außerdem die Möglichkeit, eine Vertragsstrafe in Höhe von 50 Euro zu erheben. Eine solche ist laut Matthias Acker bislang aber weniger als zehn Mal verhängt worden. Ziel sei es prinzipiell, eine Akzeptanz dafür zu schaffen, dass Fahrgäste zum Tragen einer Maske verpflichtet sind - nicht etwa, Einnahmen zu generieren.

Grundsätzlich liege die Anzahl der Fahrgäste, die ohne Maske angetroffen und deshalb aufgefordert werden, den Bus zu verlassen, »unter einem Prozent der beförderten Personen«. Die Reaktionen bei einer Konfrontation mit dem Versäumnis reichten »von einer Entschuldigung bis hin zur totalen Verweigerung«. Ist Letzteres der Fall, werde die Polizei um Unterstützung gebeten.

Auch das Ordnungsamt möchte - auf Basis der eigenen Erkenntnisse zum Beispiel bei Überprüfungen am Marktplatz oder am Bahnhof - nicht von einem regelmäßigen Fehlverhalten sprechen, Wenn Verstöße bemerkt worden seien, so habe sich herausgestellt, dass die Betroffenen meist einfach vergessen hätten, die Maske aufzuziehen, berichtet der zuständige Ordnungsdezernent, Bürgermeister Alexander Wright. Mitunter habe ein ärztliches Attest für eine Befreiung vorgelegt werden können. »Tatsächliche ›Maskenverweigerer‹« seien in letzter Zeit zumindest nicht erwischt worden. Daher habe auch keine Notwendigkeit bestanden, Bußgeldverfahren einzuleiten.

Gerhard Kurz hat unterdessen für sich persönlich Konsequenzen gezogen und entschieden, den Bus aufgrund der verbleibenden Unsicherheit künftig zu meiden.

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