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»Deutliche Zunahme« in Gießen erwartet

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Wie viele Menschen aus der Ukraine die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen erreichen werden, ist schwierig zu prognostizieren - zumal etliche Geflüchtete auch direkt bei Verwandten oder Bekannten unterkommen. Archivfoto: Friese © Red

Menschen aus der Ukraine werden inzwischen auch in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen in Gießen versorgt. Klärungsbedarf gibt es noch, wie lange sie bleiben dürfen.

Gießen . Mehr als eine Million Menschen sind seit Beginn des russischen Angriffskrieges aus der Ukraine geflohen. Die einzig gute Nachricht: Sie werden mit offenen Armen aufgenommen, die Solidarität ist riesig - der Bedarf an humanitärer Unterstützung ist es aber auch. Ein großer Teil der Schutzsuchenden bleibt in den Nachbarländern, vor allem in Polen, Ungarn und Rumänien, andere reisen weiter. Auch in Gießen sind die ersten Ukrainer längst angekommen. Der Landkreis hat eine Wohnungsbörse eingerichtet, um Geflüchtete privat unterzubringen. In der Datenbank der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen (EAEH) sind wiederum bis zum 2. März 155 ukrainische Flüchtlinge registriert worden. Nicht alle begehren dort dauerhaft eine Unterkunft, sondern quartieren sich direkt bei Verwandten oder Bekannten ein. Derweil laufen auf verschiedenen Ebenen Gespräche, wie ihr Aufenthalt in Deutschland längerfristig geregelt werden kann.

»Wir rechnen mit einer deutlichen Zunahme der Zugänge. Eine sichere Prognose ist derzeit allerdings nicht möglich«, erklärt der stellvertretende Pressesprecher des Regierungspräsidiums (RP) Gießen, Thorsten Haas, auf Anfrage des Anzeigers. Bereits für dieses Wochenende bereite man sich auf eine »größere Aufnahme« vor. »Wir wissen nicht, wie viele es sind und auch nicht, wann genau sie eintreffen. Das lässt sich im Moment alles nicht so einfach kalkulieren«, ergänzt RP-Sprecher Oliver Keßler am späten Freitagnachmittag.

Diejenigen, die bisher die Bundesrepublik erreicht haben, seien überwiegend »in einem gesunden körperlichen Zustand, aber teils durch die traumatischen Erlebnisse gezeichnet«. Sie werden nun betreut und versorgt. Dabei gelte es, soweit als möglich individuelle, medizinische und soziale Bedürfnisse zu berücksichtigen. Obendrein gebe es von außerhalb viele Spendenangebote sowie erste Anfragen für ehrenamtliche Hilfsleistungen. Das Land Hessen, wozu die EAEH gehört, kann indes gar nicht unmittelbar als Spendenempfänger auftreten.

Aktuell circa 1350 freie Plätze

Gegenwärtig verfügt die EAEH hessenweit unter Corona-Bedingungen über circa 1350 freie Plätze. Doch unabhängig von den jüngsten Ereignissen in der Ukraine sei eine Aufstockung der vorhandenen Kapazitäten schon eingeleitet worden, berichtet Thorsten Haas. Geplant ist, in wenigen Tagen einen zusätzlichen Standort in Betrieb nehmen zu können. Im hessischen Innenministerium sei ein Krisenstab gebildet worden, der sich um die »weitere Koordination der Gesamtlage« kümmert. Das Ziel: »schnell und unbürokratisch« zu helfen.

Dass angesichts von Krieg und Zerstörung keine baldige Rückkehr in die Heimat zumutbar ist, dürfte jedem einleuchten. Klar ist, dass sich ukrainische Staatsangehörige mit einem gültigen Schengen-Visum oder mit einem biometrischen Pass zunächst einmal bis zu 90 Tage visumsfrei im Bundesgebiet bewegen dürfen. Darüber habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge informiert, schildert Thorsten Haas. Und fügt hinzu: »Eine Erlaubnis zu einem weiteren anschließenden Aufenthalt von längstens 90 Tagen kann grundsätzlich bei der zuständigen Ausländerbehörde in Deutschland eingeholt werden. In der Regel ist die Ausländerbehörde derjenigen Stadt zuständig, in welcher der gewöhnliche Aufenthalt ist.« Der Status der geflüchteten Ukrainer hänge jedoch noch von anderen Beschlüssen der Bundesregierung und des Europäischen Rates, der sich aus den 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt, ab.

Zudem beraten die Innenminister der EU aktuell über den Umgang mit den ukrainischen Geflüchteten. Gemäß einer EU-Richtlinie aus dem Jahr 2001, der sogenannten Massenzustrom-Richtlinie, könne ihnen nämlich »außerhalb des Asylverfahrens ein vorübergehender Schutz in der EU gewährt und ein befristeter Aufenthaltstitel erteilt werden, der zum Zugang zu Sozialleistungen und Gesundheitsversorgung berechtigt«, verdeutlicht Haas. Ein Beschluss werde in den nächsten Tagen erwartet.

Dementsprechend werde auch auf Bundesebene mit den Bundesländern ein Verfahren abgestimmt, »aus dem sich nähere Details zur Registrierung, Verteilung und Unterbringung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine ergeben werden«. Auf die »kommunale Welt« werden diese Entscheidungen dann wohl ebenfalls noch einen Einfluss haben..

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