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Friede, Freude, Eierkuchen

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Eine »ökologisch-soziale Transformation« für Gießen haben sich die Koalitionspartner auf die Fahnen geschrieben. Foto: Pfeiffer © Pfeiffer

Nach einem Jahr grün-rot-rote Koalition in Gießen zeigen sich die Fraktionsvorsitzenden mit ihrer ersten Bilanz zufrieden. Zeil sei eine »ökologisch-soziale Transformation«.

Gießen . Ein Jahr nachdem Gießens erstes grün-rot-rotes Bündnis den Koalitionsvertrag unter Dach und Fach gebracht hat, herrscht bei den Partnern Friede, Freude, Eierkuchen. Diesen Eindruck erweckten die Fraktionsvorsitzenden von Grüne, SPD und Gießener Linke zumindest beim Pressegespräch. Tags zuvor hatten die drei Fraktionen sowie die grün-rot-roten Magistratsmitglieder bei ihrer Koalitionsklausurtagung eine erste Bilanz gezogen. Man habe bereits »viele personelle und organisatorische Veränderungen im Rathaus auf den Weg« bringen und wichtige Grundsatzbeschlüsse fassen können, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Vera Strobel. Ziel sei eine »ökologisch-soziale Transformation«.

Die Zusammenarbeit sei »sehr gut und vertrauensvoll«, lobte Melanie Tepe, Co-Fraktionsvorsitzende der Gießener Linke. Während SPD und Grüne schon langjährige Partner im Rathaus sind, ist das zweite Rot neu dabei. Man begegne sich untereinander »auf Augenhöhe und die Türen stehen immer offen«.

Causa Lennartz »schnell gelöst«

Ganz so harmonisch war es in den vergangenen zwölf Monaten jedoch nicht immer: Dass mit Martina Lennartz eine Vertreterin der vom Verfassungsschutz beobachteten, als linksextremistisch eingestuften DKP zum Bündnis gehörte, störte auch Leute in den eigenen Reihen. Im Frühjahr hatte Lennartz ihre Fraktion bekanntlich verlassen, und war so einem Rauswurf zuvor gekommen. Die »Causa Lennartz« sei ein »Problem, das wir als Koalition schnell und reibungslos gelöst haben«, findet der SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Nübel.

Prägend sei zudem, dass die Zusammenarbeit der ersten Monate trotz Oberbürgermeisterwahlkampf reibungslos gelaufen sei - schließlich standen sich mit Frank-Tilo Becher und Alexander Wright in der Stichwahl zwei Vertreter aus den Reihen der Koalitionspartner gegenüber.

Bei der inhaltlichen Arbeit verwies Strobel auf Verbesserungen beim Klimaschutz. So habe man bei der Bauleitplanung für Neubauten bereits im vergangenen Sommer neue Standards hinsichtlich Photovoltaik, Energiekonzepten sowie Dach- und Fassadenbegrünung etabliert. Neben dem Ziel der klimaneutralen Stadt bis 2035 solle auch die Stadtverwaltung klimaneutral werden - und zwar bis 2030.

Maßnahmen, um den Fuß- und Radverkehr attraktiver zu machen, seien bereits umgesetzt oder angestoßen. Die bereits eingeführte Expressbuslinie vom Bahnhof zum Philosophikum wiederum sei ein Teil des angestrebten ÖPNV-Ausbaus. Man sei sich bewusst, dass eine umfassende Kommunikation maßgeblich sei für das Gelingen des Verkehrsversuches auf dem Anlagenring, betonte Nübel.

Ein großer Schwerpunkt der nächsten Jahre werde auch die Digitalisierung sein. Auch angesichts möglicher digitaler Angriffe aus Russland wolle man die Cybersicherheit verstärkt in den Fokus nehmen. Melanie Tepe zeigte sich zufrieden angesichts der Erhöhung der festen Quote für sozialen Wohnungsbau. Von den anvisierten 150 neuen Sozialwohnungen pro Jahr ist Gießen derzeit aber noch weit entfernt. Das liege auch an den hohen Kosten für Baumaterial und Energie, gab Nübel zu bedenken. »Es gibt derzeit eine große Verunsicherung, viele Investitionsvorhaben werden auf Eis gelegt«. Man werde nicht innerhalb von fünf Jahren die komplette Wohnungsnot in Gießen lindern können, sagte Tepe. »Aber wir sorgen dafür, dass es günstigere Wohnungen gibt.«

Angesichts der drohenden hohen Nachzahlungen für Strom und Wärme werde man um die Einführung eines Härtefallfonds nicht umhin kommen, kündigte die Fraktionsvorsitzende der Linken an. Damit solle verhindert werden, dass »Menschen ohne Energie dastehen«.

Vage hatten die Partner im Koalitionsvertrag angekündigt, prüfen zu wollen, ob für die Stadtwerke Gießen (SWG) statt einer AG eine andere Organisationsform sinnvoller wäre. Aufgrund des »enormen Drucks«, dem Stadtwerke bundesweit ausgesetzt seien, habe eine Diskussion darüber indes keine Priorität, sagte Nübel. »Die SWG prägen das kommunale Leben. Wir wollen, dass sie ein starker Player bleiben.« Er sei »guter Dinge«, was die Zukunft des Energieversorgers angeht - denn dort sei man »willig, in der Energieerzeugung neue Wege zu gehen«.

»Knallhart mit der Realität konfrontiert«

Dass sich aber nicht alles so umsetzen lässt, wie es die eigenen Parteien wünschen, räumte Tepe ein. Als Teil der Regierung sei die Linke »knallhart mit der Realität konfrontiert« worden. Bei allen Änderungswünschen müsse man »schauen, was der Haushalt hergibt« - schließlich habe man »keinen Goldesel im Rathauskeller«.

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Ein Jahr grün-rot-rot: Christopher Nübel, Vera Strobel und Melanie Tepe (v.l.) ziehen eine erste Bilanz. Foto: Pfeiffer © Pfeiffer

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