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Gewandtes Auftreten und durchsetzungsstark

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Im Zusammenhang mit den »Montagsspaziergängen« fragte die Gießener AfD-Fraktion Dezernent Alexander Wright (Grüne) nach Verhalten, Eignung und Ausbildung von Ordnungspolizisten.

Gießen (fod). Vor dem Hintergrund der in den vergangenen Monaten häufig in Stadt und Kreis stattgefundenen »Montagsspaziergänge« hatte die AfD-Fraktion im Stadtparlament einen umfangreichen Fragenkatalog ans Ordnungsamt gerichtet. Dieser umfasste ganze 24 Fragenblöcke, die zumeist noch in mehrere Unterfragen gegliedert waren. Dabei ging es vor allem um die »Maßnahmen«, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amts wie auch Ordnungspolizistinnen und -polizisten »regelmäßig gegen die Versammlungsteilnehmer« getroffen hätten, ist dem Antrag der Stadtverordneten und Fraktionsvorsitzenden Sandra Weegels zu entnehmen. Die Fragen betreffen unter anderem Dienstaufsichtsbeschwerden, Disziplinarmaßnahmen sowie die Ausbildung städtischer Ordnungspolizisten.

Beschwerden

Wie Bürgermeister Alexander Wright (Grüne) als für das Ordnungsamt zuständiger Dezernent auf AfD-Nachfrage wissen lässt, sind derzeit rund 20 Ordnungspolizisten der Stadt mit der Aufgabe der Aufsicht bei den »Spaziergängen« betraut. Je nach Art, Größe und Verlauf der Versammlung sind unterschiedlich viele von ihnen im Einsatz. Gegen Amtsmitarbeiter seien in den Jahren 2021 und 2022 zusammengerechnet zehn Dienstaufsichtsbeschwerden erfolgt, bei den Ordnungspolizisten selbst waren es insgesamt sieben. Einer der Letzteren sah sich in diesem Jahr gleich drei derartiger Beschwerden gegenüber, im Vorjahr waren es in einem Falle zwei. Disziplinarmaßnahmen wurden jedoch bei keinem von ihnen verhängt, heißt es in der Antwort. Den Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Mitarbeiter »verschiedener Fachabteilungen des Ordnungsamts« hätten »unterschiedliche Sachverhalte« zugrunde gelegen, so Wright weiter. Beklagt wurde sich hierbei über »das Verhalten« des jeweiligen Mitarbeitenden. Allerdings seien die Beschwerden »allesamt unbegründet« gewesen.

Welche Voraussetzungen braucht ein Bewerber, um sich in Gießen zum Ordnungspolizisten ausbilden zu lassen? Zur Beantwortung dieser Frage der AfD verweisen Wright und die Ordnungsamtsvertreter auf die öffentlichen Stellenausschreibungen. Demzufolge gelten als Voraussetzungen neben anderem eine abgeschlossene Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten, eine uneingeschränkte körperliche und gesundheitliche Eignung, ein gewandtes und sicheres Auftreten im Umgang mit Bürgern sowie die Bereitschaft und Fähigkeit, im Außendienst auftretende Konfliktsituationen selbständig, gewandt und durchsetzungsstark lösen zu können.

Sonderlehrgang

Wünschenswert seien zudem interkulturelle Kompetenz und eine abgeschlossene Ausbildung zum Ordnungspolizeibeamten, beziehungsweise die Bereitschaft, einen 228 Unterrichtsstunden umfassenden Sonderlehrgang zu belegen, um die Befähigungsnachweisprüfung zu bestehen.

Weegels und die Ihrigen wollten darüber hinaus erfahren, wie es um das Wissen der Ordnungskräfte bezüglich des eigenen Kommunikationsverhaltens gegenüber Versammlungsteilnehmern bestellt ist, inwiefern sie sich dem Prinzip der Deeskalation bewusst sind und ob sie die Bedeutung des Opportunitätsprinzips - nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei einer Situation eingreifen zu können, aber nicht zu müssen - kennen. All dies sei Bestandteil des grundlegenden Lehrgangs zur Ausbildung zum Hilfspolizisten wie auch von Fortbildungen, antwortete der Bürgermeister.

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