Gießen soll bunt und vielfältig bleiben
Gießen (rsa). Beim Nein der AfD und Enthaltung der FDP stimmten alle anderen Fraktionen im Ausschuss für Soziales, Wohnen und Integration für den Beitritt der Stadt zum Rainbow Cities Network (RCN).
Das RCN ist ein globales Netzwerk von mehr als 30 Städten, die sich für die Belange von queeren Menschen einsetzen. Es wurde am 17. Mai 2013 anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie (IDAHOT) in Den Haag gegründet. Das Netzwerk zielt darauf ab, auf lokaler Ebene die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität zu bekämpfen sowie die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt zu fördern. Im Mittelpunkt steht der Austausch von Know-how und Erfahrungen sowie gemeinsame Aktionen und Projekte. Frankfurt, Wiesbaden, Berlin, Hamburg, München, Mannheim, Nürnberg, Heidelberg, Hannover und Köln gehören bereits dem Netzwerk an. Ebenso sind weltweit Städte wie Paris, Brüssel, Mexiko City, Sao Paulo, Taipeh und Montreal Mitglied im Netzwerk.
Freiheitsraum
Mit Beschluss der Resolution am 14. Juli in diesem Jahr erklärte sich Gießen zum Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen. Die Stadt verpflichtete sich einerseits zu öffentlichen Maßnahmen zur Förderung und zum Schutz der Rechte von LGBTIQ-Personen und anderseits zur ausdrücklichen Sanktionierung von Mechanismen der strukturellen Diskriminierung. »Der Beitritt zum Rainbow Cities Network ist eine wichtige Maßnahme zur Umsetzung dieser Ziele«, heißt es in der Begründung des gemeinsamen Antrages der Koalitionsfraktionen. So verspricht sich die Stadt durch den Beitritt Synergieeffekte. Auch soll die Verwaltung für diese Thematik sensibilisiert werden. Gießen sei bunt und vielfältig. Dagegen sieht FDP-Mann Dr. Klaus Dieter Greilich in dem Beitritt »reine Symbolpolitik«. Immerhin gehörten diesem Netzwerk, was bereits seit zehn Jahren bestehe, erst 30 Städte an. Die AfD äußerte sich nicht zur ihrer späteren Ablehnung in der Abstimmung.