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Gießener Polizist im Rassismusverdacht

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Ein TikTok-Video vom Herbst 2020 bringt das Polizeipräsidium Mittelhessen in die Bredouille. Darin ist ein Beamter zu sehen und zu hören, der sein Gegenüber rassistisch beleidigt. Archivfoto: Mosel © Jasmin Mosel

Ein TikTok-Video bringt das Polizeipräsidium Mittelhessen in die Bredouille. Es zeigt einen Beamten aus Gießen, der sein Gegenüber rassistisch beleidigt. Der Polizeipräsident verurteilt den Vorfall.

Gießen (bl). Rassismusvorwürfe haben der hessischen Polizei in den vergangenen Jahren wiederholt Negativschlagzeilen beschert. Erst im April erhob die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage gegen Beamte aus der Mainmetropole, die in einer Chatgruppe Nazi-Bilder geteilt, den Holocaust verharmlost und Minderheiten beschimpft haben sollen. Nun ist ein Video aus den Sozialen Medien aufgetaucht, das auch das Polizeipräsidium Mittelhessen in die Bredouille bringt und in die Offensive zwingt. Es zeigt einen Kollegen, der offenbar bei einer Kontrolle am Berliner Platz in Gießen einen mutmaßlichen Störer rassistisch beleidigt. Polizeipräsident Bernd Paul reagiert betroffen und bezeichnet die Äußerungen als »völlig inakzeptabel und niemals hinnehmbar - ganz unabhängig davon, was in der konkreten Situation vorgefallen sein mag«. Der Sachverhalt werde »lückenlos, transparent und konsequent aufgeklärt«.

Noch sei nicht ganz klar, was sich genau abgespielt habe, berichtet Polizeisprecher Jörg Reinemer auf Anfrage des Anzeigers. Das TikTok-Video habe die Polizei am Montagabend per E-Mail erreicht. »Wir haben es geprüft und gehen davon aus, dass es sich nicht um einen Fake handelt«, so Reinemer. Hinweise deuteten darauf hin, dass die Aufnahme bereits aus dem Herbst 2020 stammt, also mindestens eineinhalb Jahre alt sei. Der Beamte, der in der Polizeidirektion Gießen eingesetzt werde, habe dazu bis zum Dienstagabend noch nicht befragt werden können.

»Geh’ zurück in Dein Schweineland«

Die Sequenz dauert nur wenige Sekunden. Eingeblendet wird »Rassismus - Polizist in Germany, Gießen«. Im Hintergrund ist die Fassade des Rathauses zu sehen, der Beamte ist eindeutig zu erkennen und zu verstehen, der Mann, an den er sich wendet, lediglich zu hören. Er spricht deutlich wahrnehmbar einen Akzent. Energisch fordert ihn der Polizist auf: »Mach’ und verschwind’, mach’ und verschwind’, Freund, sonst vergess’ ich mich. Geh’ in Dein Schweineland zurück.« Der Empfänger dieser »Botschaft« ist der Polizei gegenwärtig allerdings noch nicht bekannt. Er wird gebeten, sich zeitnah zu melden.

Die strafrechtlichen Ermittlungen sowie ein Disziplinarverfahren seien unverzüglich eingeleitet worden, betont Jörg Reinemer. Welche direkten Folgen dies nach sich ziehen werde, vermochte er noch nicht zu sagen. Eine Konsequenz könne das »Verbot der Führung der Dienstgeschäfte« sein, wie es sperrig im Behördendeutsch heißt. Denkbar sei zudem, dass der Kollege »komplett aus dem Polizeidienst entfernt« werde.

»Vorbildfunktion gerecht werden«

Polizeipräsident Bernd Paul verurteilt das Fehlverhalten jedenfalls aufs Schärfste: »Hessische Polizistinnen und Polizisten müssen jederzeit ihrer Vorbildfunktion gerecht werden und integer sowie rechtsstaatlich agieren. Es ist unser Anspruch, auch in schwierigen Situationen den Bürgerinnen und Bürgern ausnahmslos mit Respekt und Toleranz gegenüberzutreten.« Selbst wenn es stressig und sehr herausfordernd zugehe, gelte es, Ruhe zu bewahren und das in die Polizei gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen.

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