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Grundeinkommen als Versicherung gegen Krisen

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Bernhard Neumärker © Leyendecker

Prof. Bernhard Neumärker nutzte im Rahmen der Ringvorlesung des Präsidenten der Justus-Liebig-Universität die Möglichkeit, seine Vorstellung eines Krisengrundeinkommenskonzept zu präsentieren.

Gießen (fley). Prof. Bernhard Neumärker nutzte im Rahmen der Ringvorlesung des Präsidenten der Justus-Liebig-Universität die Möglichkeit, seine Vorstellung eines Krisengrundeinkommenskonzept zu präsentieren. Heraus kam eher eine Vorlesung in Wirtschaftspolitik.

Neumärkers Ausführungen waren mehr für Experten der Wirtschaftstheorie geeignet denn für laienhafte Zuhörer. Teilweise waren die Ausführungen des Professors für Wirtschaftspolitik der Uni Freiburg so unverständlich, dass der Laie kaum etwas davon verstand, was Neumärker referierte. Das ist natürlich kein Manko, denn das Thema rund um Wirtschaftspolitik und Ordnungstheorie bedarf Kenntnisse in der Materie. Gleichermaßen war es jedoch umso schwieriger, Neumärker zu folgen, als er sein »Netto-Grundeinkommen« im Rahmen der Ringvorlesung »Wirtschaft neu denken - Die Grenzen von Markt und Wachstum« vorstellte.

Reform zum Schutz vor vielen Nöten

Seine Grundidee: Ein Grundeinkommen für künftige Krisen und den künftigen Alltag. »Ein Bürgergeld könnte man als Ersatz zu Hartz IV verstehen. Das Bürgergeld könnte also die gröbsten Härten von Hartz IV abfedern«, so Neumärker. Die derzeitige Ampel-Koalition werde nach seiner Ansicht jedoch ein abgeschwächtes Hartz-IV-Modell implementieren, vom FDP-geforderten Bürgergeld oder dem bedingungslosen Grundeinkommen nach Modell der Grünen sei die Praxis noch »weit entfernt«. Er verfolge einen Grundansatz, der mehr in Richtung eines Pilotprojekts gehe. »Ein Grundeinkommen hat in Krisen eine andere Funktion«, betonte der Freiburger Professor. Die traditionellen Hilfsmaßnahmen wie etwa Kurzarbeitergeld hätten zwar gut gegriffen, aber in der Coronapandemie nur bedingt geholfen, die Maßnahmen der Regierung insgesamt seien vielmehr ein »Flickenteppich« an Instrumenten gewesen. »Zudem wurde der Nachtragshaushalt dann einfach nicht benötigt, das ist auch interessant«, stellte Neumärker fest.

Bei einem Krisengrundeinkommen jedoch brauche künftig niemand mehr beweisen, dass er systemrelevant sei. »Wir müssen uns gegen Maßnahmen versichern, die teilweise nicht vorhersehbar waren. Wir mussten in der Krise zudem ständig nachbessern.«

Solidarität oder Wettbewerb

Wolle das System nach dem Prinzip der Solidarität und Fairness statt Wettbewerbsfähigkeit agieren, würde dies die gesamte Situation umändern. Ein Nettogrundeinkommen, wie es Neumärker überlegte, könne im Krisenfall Dinge wie Mietzahlungen und Kreditrückzahlungen aussetzen, da das Grundeinkommen für alle gleich wäre. »Eine Krise ist nicht einfach eine Rezession, sondern auch eine Entwurzelung von Menschen« unterstrich er.

Eine »Grundeinkommensgesellschaft« begrüßte der Professor für Wirtschaftspolitik. »Arbeitslosenversicherung, Gesundheitsversicherung und Rente, all diese Punkte sind stark erwerbsarbeitsbezogen«, so Neumärker. Das System wolle am Ende nur, dass alle Menschen arbeiten können. »Das Gesundheitssystem ist auf die Wiedereingliederung in die Erwerbsarbeit fokussiert. In der Rente erlangen Sie die Erlaubnis, aus der Erwerbstätigkeit auszusteigen. Eine Reform in Form eines Nettogrundeinkommens würde solche Punkte obsolet machen.

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