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Im Kampf gegen Schwarzarbeit

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Gießen (red). Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls zieht trotz weiterhin erschwerter Bedingungen während der Corona-Pandemie eine erfolgreiche Bilanz für das Jahr 2021: Die rund 8000 Beschäftigten haben bundesweit über 155 000 Ermittlungsverfahren wegen Schwarzarbeit eingeleitet und dabei Schäden für Fiskus und die Sozialkassen in einer Gesamthöhe von rund 790 Millionen Euro aufgedeckt.

Auch die Schwarzarbeitsfahnder des Hauptzollamtes Gießen setzten trotz der erschwerten Bedingungen durch die Corona-Pandemie den Kampf gegen Schwarzarbeit im letzten Jahr erfolgreich fort. Mit dieser Aufgabe sind beim Hauptzollamt Gießen 278 Beschäftigte an den Standorten Gießen, Kassel, Bad Hersfeld und Fulda befasst. Damit ist dieser Bereich das größte Arbeitsgebiet des Amtes. »Trotz der schwierigen Herausforderungen, die die Pandemie uns auferlegt hat, ist es den Beschäftigten der FKS dank ihres motivierten Einsatzes gelungen, den Verfolgungsdruck gegen illegale Praktiken und kriminelle Vorgehensweisen auf dem Arbeitsmarkt aufrechtzuerhalten. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Sozialsysteme und sorgen für die Einhaltung der gesetzlichen Mindestarbeitsbedingungen und mehr Fairness auf dem Arbeitsmarkt«, sagt die Leiterin der Hauptzollamtes Gießen, Uta Ruge.

Insgesamt wurden 1709 Arbeitgeber überprüft (2020: 1760). Einen Großteil der Arbeit der Finanzkontrolleure machte die Ermittlungsarbeit aus. Es wurden 4204 Strafverfahren abgeschlossen (2020: 4309). Darüber hinaus wurden 1527 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet (2020: 1200). Insgesamt deckten die Ermittler mit ihrer Arbeit letztes Jahr einen Schaden für Fiskus und Sozialkassen von über 46 Millionen Euro auf.

Bei ihren Prüfungen haben die Finanzermittler neben der Umgehung von Sozialabgaben und dem Missbrauch von Sozialleistungen insbesondere den allgemeinen Mindestlohn, branchenspezifische Mindestarbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz und die Lohnuntergrenze für den Bereich der Arbeitnehmerüberlassung im Visier. Darüber hinaus verfolgen sie konsequent organisierte Kriminalität auf dem Arbeitsmarkt. Im Einzelnen wurden 2021 113 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen den allgemeinen Mindestlohn, branchenspezifische Mindestarbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz und die Lohnuntergrenze für den Bereich der Arbeitnehmerüberlassung eingeleitet. Zudem konnten 105 Ermittlungsverfahren wegen Mindestentgeltverstößen abgeschlossen werden .

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