1. Startseite
  2. Stadt Gießen

Investor soll neue Sporthalle der Lio bauen

Erstellt:

Gießen (olz). Soll ein privater Investor die neue Turnhalle der Liebigschule bauen? Die Stadt will diesen Weg gehen. Teile der Opposition allerdings nicht. »Wir sind der Meinung, dass der Schulbau Kernaufgabe einer Stadt ist. Sie sollte nicht an Dritte vergeben werden«, sagt Markus Schmidt von der CDU am Donnerstag im Stadtparlament. Astrid Eibelshäuser ist anderer Auffassung.

»Ich glaube, dass sich die Form der Finanzierung bei dieser Halle eignet«, so die zuständige Stadträtin.

Rund 16 Millionen Euro soll die Halle nach einer ersten vorsichtigen Schätzung kosten. Unter anderem durch Lieferengpässe oder Preissteigerungen könne sich diese Zahl jedoch ändern. Der Abbruch der Halle und der anschließende Neubau sollen ab Sommer 2023 erfolgen, ist in der Magistratsvorlage nachzulesen.

Laufzeit von rund 30 Jahren

Um das Projekt zügig umzusetzen, suche die Stadt derzeit nach einem Investor. Er könne Erbbaurecht für die Grundstücksfläche erhalten, das neue Gebäude bauen und an die Stadt vermieten. Laufzeiten von Erbbaurechts- und Mietvertrag seien abhängig zu machen von Angeboten des Investors, wobei eine Laufzeit von rund 30 Jahren als realistisch erscheine, heißt es in der Vorlage. Nach Ablauf dieser Frist fielen Grundstück und Sporthalle zurück an die Stadt.

»Es geht keineswegs um einen neuen Weg für Schulbauten insgesamt. Aber wir möchten prüfen, ob wir ihn in diesem Fall gehen«, verdeutlicht Eibelshäuser. Sie verweist darauf, dass die Stadt derzeit 40 Projekte im Hochbau zu bewältigen habe, bei denen eine alternative Form der Finanzierung zumeist ausgeschlossen sei. Letztlich stelle sich unter anderem die Frage, welche Mittel der Stadt zur Verfügung stünden. Daneben sei das Hochbauamt aktuell in einer schwierigen personellen Situation. »Mehrere Interessenten haben sich bereits gemeldet«, verweist die Sozialdemokratin auf Anfragen von Investoren. In Eigenregie werde die Stadt das Projekt dann umsetzen, wenn kein Privater bereit sei.

»Über eine Millionen Euro«

Genau diesen Weg möchte die CDU sofort gehen und hat einen Änderungsantrag eingebracht. Darin heißt es, dass »der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung umgehend einen Bau- und Finanzierungsbeschluss vorlegt, der die Bauausführung und Finanzierung in Eigenregie durch die Stadt beinhaltet«. Neben der Bedeutung der Halle argumentiert Fraktionschef Klaus Peter Möller unter anderem mit den Kosten der Investorenvariante. Miete und notwendige Investitionen könnten sich auf über eine Millionen Euro jährlich summieren - und zwar über 30 Jahre. Man brauche Spielräume im Investitionshaushalt, widerspricht Christopher Nübel. Bei Umsetzung des Unionsvorschlags müsse die CDU andere Streichpunkte im Haushalt nennen, fordert der Fraktionsvorsitzende der SPD. »Die Freien Wähler begrüßen die Prüfung des Magistrats, ob ein Investor gefunden werden kann«, bringt sich Fraktionschef Heiner Geißler ein. Sollte dies nicht wirtschaftlich sein, müsse die Stadt das Projekt selbst realisieren. Am Ende setzt sich die Koalition aus Grünen, SPD und Gießener Linke mit FDP, Freien Wählern und Gigg+Volt durch.

Auch interessant