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Kostenloser ÖPNV in Gießen wäre teuer erkauft - RMV reagiert auf Linken-Vorschlag

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Von: Stephan Scholz

GIESSEN - (olz). Wie geht es weiter mit dem Verkehr in der Stadt? Welche Verbesserungen sind beim Öffentlichen Personennahverkehr möglich? Diese Fragen sind derzeit das politische Thema, in dessen Diskussion die Fraktion "Gießener Linke" jüngst auch den Aspekt des Einstiegs in den kostenlosen ÖPNV eingebracht hat. Schon im Sommer 2017 haben die Linken per Berichtsantrag in der Stadtverordnetenversammlung wissen wollen, welche Kosten dies verursachen würde.

Die entsprechende Antwort des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) liegt mittlerweile vor.

"Unseren Berechnungen zufolge würde bei kostenloser Nutzung des Gießener Busverkehrs an einem durchschnittlichen Werktag ein Einnahmeausfall in Höhe von circa 350 000 Euro pro Jahr im Binnenverkehr und im einbrechenden Verkehr in Höhe von circa 100 000 pro Jahr entstehen", teilt der RMV mit. An Samstagen rechne man mit einem Ausfall von rund 310 000 Euro pro Jahr im Binnenverkehr und etwa 200 000 Euro pro Jahr im einbrechenden Verkehr, sonntags käme man auf Werte von 140 000 und 50 000 Euro pro Jahr. Der Verkehrsverbund gibt allerdings zu bedenken, dass "eine Subventionierung beziehungsweise wie in diesem Fall eine kostenlose Nutzung nur für vollständige Tarifgebiete umgesetzt werden kann". Konkret bedeute dies die kostenfreie Nutzung des gesamten Tarifgebietes 1501, das Gießen, Wieseck, Rödgen, Heuchelheim und Lützellinden umfasst. Die Folge wäre, dass über den Stadtverkehr hinaus weitere Verkehrsunternehmen anderer Aufgabenträger von der Regelung betroffen wären. "Die Kosten der ein- und ausbrechenden Verkehre müssten dann anteilig mit den beteiligten Kommunen berechnet werden", erläutert der RMV. Zudem bestehe die Gefahr, dass regionale Fahrtverbindungen nach Gießen durch die Stückelung von Fahrkarten unterlaufen werden könnten, was sich negativ auf die Einnahmen anderer Partner und die Finanzierung des Gesamtsystems auswirke.

"Aufgrund der Wechselwirkungen zwischen der Nutzung einzelner Fahrkartenarten und der daraus abzuleitenden finanziellen Auswirkungen kann hierzu im Vorfeld keine belastbare Kostenschätzung abgegeben werden. Diese müsste im Nachgang ermittelt und von der Stadt Gießen ausgeglichen werden", so der Verbund. Grundsätzlich begrüße man Initiativen der Gesellschafter, den ÖPNV attraktiver zu machen. Entscheidend sei dabei aber der Verbundgedanke, um den ÖPNV in der gesamten Region zu stärken

Gerda Weigel-Greilich erklärt, dass auch die Stadt die zukunftsorientierte Finanzierung des ÖPNV nicht in einzelnen kostenfreien Angeboten sieht, sondern in der Einführung weiterer Pauschalangebote mit Flatrates wie dem Seniorenticket. "Ziel muss ein kostengünstiges, für alle erschwingliches Bürgerticket für alle sein", resümiert die zuständige Stadträtin.

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