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Kritiker werden verhaftet und gefoltert

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Von: Rüdiger Schäfer

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Einige Dutzend Demonstranten weisen in der Marburger Straße auf die Situation politischer Gefangener in Aserbaidschan hin. Foto: Schäfer © Schäfer

Einige Dutzend Aserbaidschaner versammelten sich in der Marburger Straße, um für die Freilassung aus Deutschland abgeschobener und in Aserbaidschan inhaftierter Asylbewerber zu demonstrieren.

Gießen (rsa). Einige Dutzend Aserbaidschaner versammelten sich in der Marburger Straße, um für die Freilassung aus Deutschland abgeschobener und in Aserbaidschan inhaftierter Asylbewerber zu demonstrieren. Organisiert hatte die friedliche Veranstaltung die »DAS«, auf Deutsch übersetzt: »Wähle das Demokratische Aserbaidschan!«

Hingewiesen wurde darauf, dass die Presse in der Republik Aserbaidschan, die sich vor 30 Jahren von der Sowjetunion trennte, nicht frei ist. Politische Aktivisten, Journalisten, Vertreter politischer Parteien, die eine kritische und unabhängige Überzeugung verträten, würden verhaftet, gefoltert und manchmal sogar getötet. Die mehr als 120 politischen Gefangenen seien schwerer Folter ausgesetzt. Ein weiteres wichtiges Thema betreffe die Asylbewerber, die dort verhaftet und der Folter ausgesetzt würden, nachdem sie von Deutschland nach Aserbaidschan abgeschoben wurden.

Gefordert wurde, dass das Deutsche Auswärtige Amt sich mit dem Menschenrechtskontext in den diplomatischen Beziehungen zu Aserbaidschan befasst. Dass politischer Druck auf die aserbaidschanische Regierung ausgeübt werde, um auch acht namentlich genannte Gefangenen als Asylbewerber freizulassen. Sie sollten als politsche Gefangene anerkannt werden.

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