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Land und Rhön verhandeln über Uni-Klinikum

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Gießen/Marburg (dpa/lhe). Bei den Verhandlungen um die Entwicklung des Uni-Klinikums Gießen und Marburg (UKGM) baut das Land auf eine Einigung bis Jahresende. Eine Lösung bis dahin sei anzustreben, da bei den Beschäftigten und auf wissenschaftlicher Seite »erhebliche Unruhe« bestehe, teilte das Wissenschaftsministerium mit.

Von der Rhön Klinikum AG, der UKGM-Betreiberin, hieß es, dass die Gespräche mit dem Land wieder aufgenommen worden seien. Die Verhandlungen »mit dem Ziel einer Einigung« würden in den nächsten Tagen fortgesetzt. Für das Land verhandeln Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne) und Finanzminister Michael Boddenberg (CDU).

Das Land und die zum Asklepios-Konzern gehörende Mehrheitseignerin Rhön-Klinikum AG ringen seit Monaten um die Frage der Weiterentwicklung und finanziellen Ausstattung des UKGM. Dabei geht es unter anderem um Fördermittel des Landes für Investitionen sowie den Verzicht betriebsbedingter Kündigungen.

Hintergrund der Gespräche ist, dass Rhön im Juni eine »Zukunftsvereinbarung« für das UKGM gekündigt hatte. Die darin festgezurrten Regelungen und Absprachen laufen Ende des Jahres aus. Eine Einigung über die Anschlussvereinbarung gibt es noch nicht.

Klinik-Beschäftigte hatten in der vergangenen Woche erneut Warnstreiks abgehalten, um ihrer Forderung nach sicheren Arbeitsbedingungen Nachdruck zu verleihen. Sie befürchten, dass es ohne eine neue Vereinbarung Kündigungen geben oder Betriebsteile ausgelagert werden könnten. Auch Klinikdirektoren sind in Sorge: Zahlreiche Investitionsmaßnahmen seien nach wie vor angehalten, schrieben sie in einer Mitteilung. Es entstehe »eine durchaus bedrohliche Lage« für das Krankenhaus.

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