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Martina Lennartz verlässt die Koalition

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Martina Lennartz Archivfoto: Friese © Red

DKP-Stadtverordnete Martina Lennartz verlässt die Koalition aus Grünen, SPD und Gießener Linke zum 1. April.

Gießen. Martina Lennartz verlässt die Fraktion Gießener Linke zum 1. April. Das hat die Stadtverordnete der DKP am Donnerstagabend bekannt gegeben. Lennartz und ihre Partei reagierten damit auf eine Erklärung der Fraktion. Sie hatte die 56-Jährige aufgefordert, ihr Mandat niederzulegen. Andernfalls werde man sie ausschließen oder ihr die Gelegenheit geben, die Fraktion freiwillig zu verlassen. Zu den Gründen für die beabsichtigte Trennung gehöre unter anderem das unzuverlässige Abstimmungsverhalten der Kommunistin, heißt es in der schriftlichen Erklärung.

»Werde mein Mandat behalten«

»Ich ziehe einen Schlussstrich unter die ständigen Anfeindungen und absichtlichen Fehlinterpretationen innerhalb der Gießener Regierungskoalition. Mit Wirkung zum 1. April 2022 werde ich fraktionslose Abgeordnete und werde damit mein Mandat behalten. Immerhin haben mich viele Wähler und Wählerinnen gewählt. Mit einer Mandatsniederlegung würden sie sich nicht mehr vertreten fühlen. Jetzt herrscht im sogenannten Regierungslager wahrscheinlich große Freude, und es kann ohne kritische Stimme problemloser durchregiert werden«, sagte Lennartz. Von sich aus hätte sie das Bündnis nicht verlassen, um weiter an der Umsetzung des Koalitionsvertrags zu arbeiten.

Die Fraktion habe gewusst, dass sie in der letzten Sitzung der Stadtverordneten eine Rede zur Resolution gegen Querdenker halten werde, führte Helmut Appel aus. Inhalte seien vorab allerdings nicht bekannt gewesen. »Einer Abgeordneten muss überlassen sein, was sie redet«, argumentierte der Sprecher des Kommunalpolitischen Arbeitskreises der DKP. Die Rede sei allerdings nur das I-Tüpfelchen gewesen. Anderenfalls hätten die Partner einen anderen Grund gefunden, sich von der Stadtverordneten zu trennen. »Angefangen hat es mit den antikommunistischen Ausfällen von Alexander Wright von den Grünen«, erinnerte Appel.

Gründe für ein Verlassen der Fraktion habe es ohnehin mehr als genug gegeben. »Laut Wright ist die Koalition nicht auf die Stimme von Martina Lennartz angewiesen. Diese Meinung zog sich wie ein roter Faden seit Beginn der Koalition. Den nötigen Rückhalt beziehungsweise klare Worte gegenüber den Grünen gab es seitens der Fraktion Gießener Linke nicht. Gleichwohl hat Martina Lennartz bei allen wichtigen Vorhaben der Koalition mitgestimmt«, erläutert die DKP in einer Mitteilung. Darin heißt es weiter, dass die Nichtehrung von Ria Deeg ebenfalls als grüner Antikommunismus zu werten sei. Ein weiterer Grund ist aus DKP-Sicht die »Nichtwahl von Helmut Appel in den Magistrat, da es laut Alexander Wright keine DKP im Magistrat geben soll. Helmut Appel hatte allerdings für das Linke Bündnis bei der Kommunalwahl kandidiert«.

Die DKP habe dem Koalitionsvertrag seinerzeit zugestimmt, weil die Dinge, die er umfasst, besser sein, als das, was es vorher gegeben habe, meinte Appel. »Wir stehen weiterhin zu diesem Vertrag und werden bei sinnvollen Sachen zustimmen«, so der Gießener. Mit dem Austritt von Lennartz verfüge die Koalition aus Grünen, SPD und Gießener Linke nur noch über eine Stimme Mehrheit. Deshalb müsse sich Bundestagsabgeordneter Ali Al-Dailami nun wieder stärker in Richtung Gießen orientieren. Man freue sich auf die Rolle als linke Opposition, resümiert die DKP in der Erklärung.

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