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Maskenpflicht an Uni Marburg bestätigt

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Eine Antragstellerin scheiterte am Verwaltungsgericht Gießen mit ihrem Ersuchen gegen die Tragepflicht. Es war bereits der zweite Versuch. Zudem einige Infos zur Situation an JLU und THM.

Marburg/Gießen (fod/red). Das Verwaltungsgericht in Gießen hat in einem Eilverfahren die Maskenpflicht an der Philipps-Universität Marburg bestätigt und einem Antrag dagegen widersprochen. Nachdem dasselbe Gericht vor zwei Wochen die Pflicht zum Masketragen in der damals gültigen Allgemeinverfügung nach dem Antrag eines Studierenden für rechtswidrig befunden hatte (der Anzeiger berichtete), erließ die Uni Marburg kurz darauf eine neue Verfügung. Sie ordnete an, dass in den Gebäuden grundsätzlich eine OP-Maske oder Schutzmaske der Standards FFP2, KN95, N95 oder eine vergleichbare ohne Ausatemventil zu tragen ist. Mit Ausnahmen wie am Sitzplatz, solange ein Mindestabstand eingehalten werden kann und eine ausreichende Lüftung gewährleistet ist.

Die neue Allgemeinverfügung begründete man in Marburg mit dem Hausrecht des Unipräsidenten und befristete sie bis zum 25. Mai. Demnach sichere die Maskenpflicht den ungestörten Betrieb der Hochschule, indem sowohl Mitarbeitende als auch Studierende vor einer Infektion geschützt würden. Hiergegen hatte sich nun die Antragstellerin vor dem Verwaltungsgericht gewandt. Laut ihres Antrags sei das Hausrecht des Präsidenten keine taugliche Ermächtigungsgrundlage zur Anordnung einer infektionsschutzrechtlichen Maßnahme. Zudem greife die Maskenpflicht wesentlich in ihre Grundrechte auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und körperliche Unversehrtheit ein. Derartige Eingriffe seien von dem Hausrecht nicht gedeckt. Darüber hinaus böten Masken auch keinen Eigen- oder Fremdschutz. Diesen Eilantrag lehnte das Gießener Gericht jedoch ab und führte aus, dass die Pflicht zum Masketragen sehr wohl auf das Hausrecht des Unipräsidenten gestützt werden könne. Die Heranziehung des im Hochschulgesetz vorgesehenen Hausrechts verstoße auch nicht gegen Verfassungsrecht. Abgesehen davon sei die Anordnung der Maskenpflicht verhältnismäßig.

Die Gerichtsentscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Die Beteiligten können dagegen binnen zwei Wochen Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel einlegen.

An Justus-Liebig-Universität (JLU) und Technischer Hochschule Mittelhessen (THM) gilt ebenfalls eine Maskenpflicht, in Gebäuden wie auch bei Lehr- und anderen Präsenzveranstaltungen. Das Weglassen der Maske ist dort nur in begründeten medizinischen Ausnahmefällen möglich. An der Tragepflicht wollen THM und JLU weiterhin festhalten, ergaben Anfragen dieser Zeitung. Beschwerden dagegen gab es an beiden Hochschulen auch schon, aber bisher nur wenige.

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