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Millionen für Kitas und Schulen in Gießen

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Mit Landesmitteln und eigenen Geldern hat die Stadt in den Schutz vor Corona investiert. Archivfoto: Mosel © Jasmin Mosel

Die Stadt Gießen investiert Landesmittel und eigene Gelder in den Schutz vor Corona in Schulen und Kindertagesstätten.

Gießen. Luftfilter, Masken, Tests. Reinigungsmaßnahmen, digitale Infrastruktur, Reparaturen, etwa von Fenstern. Der Schutz vor Corona kostet Geld - auch die heimischen Kindertagesstätten und Schulen. Alleine stemmen die Einrichtungen und die Stadt die Kosten jedoch nicht. »Die Landesregierung stockte bereits bestehende Bundesprogramme auf und schuf gleichzeitig neue Möglichkeiten, um die Kommunen in dieser schwierigen Zeit bei Maßnahmen zur Digitalisierung, der Einhaltung bestehender Hygienevorschriften und in einer schwierigen Finanzlage zu unterstützen«, erinnert Stadtverordnete Kathrin Schmidt von der CDU. Wie hat die Stadt Landes- und Bundesmittel eingesetzt? Das hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende den Magistrat gefragt. Geantwortet haben die zuständigen Stadträtinnen Gerda Weigel-Greilich und Astrid Eibelshäuser.

Geräte zur Luftreinigung

Bereits Mitte Dezember 2020 habe die Stadt eine Zuweisung in Höhe von 1 063 918 Euro aus dem Förderprogramm »Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas« erhalten. »Der Eigenanteil der Stadt beläuft sich auf rund 354 640 Euro (25 Prozent), so dass sich ein Gesamtkontingent in Höhe von 1 418 558 Euro ergibt«, berichten Eibelshäuser und Weigel-Greilich. Ende November 2021 habe das Land weitere 319 544 Euro bewilligt für die Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten durch öffentliche und freie Träger von Schulen und Kitas. Auch in diesem Fall liege der städtische Anteil bei 25 Prozent. »Die Anträge können bis zum 15. Februar eingereicht werden. Sie müssen raumbezogen gestellt werden, förderfähig sind ausschließlich Räume in der Kategorie zwei, das sind nach der Förderrichtlinie Räume, die schlecht gelüftet werden können«, heißt es in der schriftlichen Stellungnahme der beiden Dezernentinnen.

Die bereits zur Verfügung gestellten Mittel hätten die Kommunen nach eigenen Schwerpunkten in Schutzmaßnahmen investieren können. »Begünstigte der Förderung waren/sind Schulen (Schulträger Stadt Gießen), Ersatzschulen (August-Hermann-Francke-Schule, Sophie-Scholl-Schule), Kindertagesstätten (Träger Stadt Gießen) und Freie Träger von Kindertagespflege und Kitapflege«, berichten Sozialdemokratin Eibelshäuser und Weigel-Greilich von den Grünen. Unter den Maßnahmen mit Kosten über 45 000 Euro nehmen raumlufttechnische Anlagen und mobile Luftfilter mit 654 834, 34 Euro die Spitzenposition ein. Die Erhöhung der Frequenzen der Reinigung in den Einrichtungen schlagen mit 198 542, 65 Euro zu Buche, Antigen-Tests für Testungen an Schulen mit 94 987, 74 Euro.

»Insgesamt wurden durch Beschluss des Magistrats Kindertagesstätten und Kindertagespflegepersonen ein Betrag von 415.047,00 Euro zur Verfügung gestellt. Dieser wurde - gestaffelt nach Betreuungsplätzen - in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege aufgeteilt, woraus sich für aktuell 2 717 Betreuungsplätze in Kindertagesstätten und 161 Betreuungsplätzen in der Kindertagespflege ein Betrag von 143,22 Euro pro Betreuungsplatz ergibt«, ist speziell zu den Kitas in der Antwort auf Schmidts Anfrage nachzulesen. Angeschafft wurden unter anderem Masken, Handschuhe, Desinfektionsmittel oder Plexiglaswände.

2319 mobile Endgeräte für Schüler angeschafft

Aus dem Sofortausstattungsprogramm des »Digitalpaktes Schule« habe die Stadt 977 686 Euro erhalten, antworten die Stadträtinnen auf Schmidts Nachfrage zur digitalen Infrastruktur. Verwendet wurden die Mittel, um insgesamt 2319 mobile Endgeräte für Schüler der unterschiedlichen Schulen anzuschaffen. 1 024 777 Euro aus dem Bereich Administration des »Digitalpaktes« verwendet die Stadt für Personalstellen im Bereich IT-Support.

Über Schutzmaßnahmen und Digitales hinaus überweist Wiesbaden 101 031, 92 Euro, mit denen die Sozialarbeit an den heimischen Schulen ausgeweitet werde, so Weigel-Greilich und Eibelshäuser. Und aus dem Paket »Aufholen nach Corona« stünden im kommunalen Budget der Stadt Gießen für Kinder- und Jugendfreizeiten, Jugendarbeit und Kinder- und Jugendhilfe für den Zeitraum 1. Juli 2021 bis 31. Juli 2023 insgesamt 54.506,17 Euro zur Verfügung. Für das Jahr 2021 liegen 11.355,47 Euro bereit.

Zusätzliche 6459 Euro sind im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung im Bereich Frühe Hilfen geflossen. »Diese Mittel wurden verwendet für die Aufstockung der gesundheitsorientierten Familienhelfer sowie für die Eröffnung von Familiencafés im Rahmen von ›Hallo Welt - Familien begleiten‹ beim Verein ›Eltern helfen Eltern‹ sowie im Familienzentrum der Paulusgemeinde«, resümieren Eibelshäuser und Weigel-Greilich.

Die Landesregierung habe viel in den Schutz der Schüler während der derzeitigen Pandemie sowie in die digitale Ausstattung der Schulen investiert. »Davon profitiert vor allem auch die Stadt Gießen. Ich hoffe, dass die Schulen nun bis zum 15. Februar viele Anträge für die Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten einreichen und wir so die Voraussetzungen schaffen, dass der Präsenzunterricht auch bei weiterhin hohen Infektionszahlen gesichert werden kann«, reagiert Schmidt auf die Antworten der Stadträtinnen. Gleichzeitig hoffe die CDU-Fraktion, dass die Stadt eine entsprechende Priorisierung schulischer Anliegen vornehme, damit die Anträge schnell genehmigt werden könnten.

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