Nötigen Zusammenhalt wiederherstellen

Zur Politik: Das unverantwortliche und jahrelange Versagen fast der gesamten politischen Führungsspitze findet leider immer noch statt und wird es vielleicht auch in Zukunft so geben. Für eine Politik, die oft einem öffentlichen Bühnendrama gleicht, sind die Inszenierungskosten und der Preis, den die Zuschauer dafür zahlen müssen, einfach zu hoch.

Der kleine, hilflose Zuschauer verlässt das Theater mit gemischten Gefühlen, großer Verunsicherung und massiver Verwirrung. Die Akteure des Stückes legen auch mal alle Hemmungen und alle Scham beiseite und spielen die für sie vorgesehenen Rollen, bis hin zum letzten Akt, dem Hauen und Stechen. Die Höhe des Schadens, der durch politische Rollenspiele, durch Versäumnisse und Fehlentscheidungen entsteht, ist ganz enorm, aber niemand übernimmt dafür eine Haftung oder eine echte Verantwortung. In keinem anderen Bereich braucht man so wenig geprüfte Voraussetzungen und grundlegende Fähigkeiten wie bei einem Start in eine politische Karriere. Und genau das weckt inzwischen die Begierde vieler, vielleicht zu vieler.

Jeder Bundestagsabgeordnete bekommt circa 10 000 Euro Grundgehalt, dazu noch circa 4500 Euro für Auslagen und er darf dazu für immer mehr notwendige Berater noch Kosten in Höhe von 22 000 Euro verursachen. Eine politische Kaste der Unantastbaren, wie es sie in Indien gibt, wollen wir hier aber nicht, es reicht schon, dass wir in vielen Bereichen unter dem Stand der Schwellenländer angekommen sind.

Einer Politikerkaste, der es vor allem um ihren Machtanspruch, ihre eigenen Vorteile und Interessen geht, eine Politik, die nicht nur unsere Gesellschaft spaltet, sondern sich auch mal erlaubt, über Armut und Wohlstand und manchmal auch über Leben und Tod ihrer Bürger zu entscheiden, darf keinen Sonderstatus genießen, sondern sollte, so wie jeder andere Bürger auch, für dieses Verhalten zur Rechenschaft gezogen werden. Wäre es deshalb nicht endlich an der Zeit für eine grundlegende Reform der Politik? Man könnte aber auch ganz einfach eine 4G-Regel anwenden: Geprüft, getestet, geeignet und erst danach gewählt. Vielleicht auch eine Möglichkeit, zu verhindern, dass nicht immer noch mehr Demokratie-Gegner und Verfassungsfeinde in ein hohes politisches Amt kommen, so wie wir es leider jetzt schon haben.

Man kann nur hoffen, dass unsere neue Koalition die Fehler der vergangenen Jahre nicht wiederholt und sich von den jetzt schon beginnenden Anfeindungen, besonders aus der rechten Szene, und diese beginnt manchmal schon bei den Parteien, die sich gerne in der Mitte einordnen, beeindrucken lassen. Nicht nur unser Land braucht gerade jetzt eine ehrlichere, gerechtere und sozialere Politik, welche allen Menschen dient. Denn nur so kann man die sehr unbefriedigende Entwicklung der letzten Jahre stoppen und den dringend nötigen Zusammenhalt in der Bevölkerung wiederherstellen.

Hans Werner Lenz,

Heuchelheim

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