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Normen gegen Chemie- und Biowaffen umfassend stärken

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Gießen (red). Am 29. April jährt sich zum 25. Mal das Inkrafttreten des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ). Die völkerrechtlichen Normen gegen Chemie- und Biowaffen (CBW) sind in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend unter Druck geraten - unter anderem durch den wiederholten Einsatz chemischer Waffen in Syrien. Die Partner des neuen Verbundprojekts CBWNet - unter anderem die Professur für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der JLU Gießen - wollen künftig Möglichkeiten identifizieren, um diese Normen umfassend zu stärken.

Die Federführung des Projekts liegt beim Berliner Büro des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) an der Universität Hamburg. Zu den weiteren Partnern gehören das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und das Carl Friedrich von Weizsäcker-Zentrum für Naturwissenschaft und Friedensforschung an der Universität Hamburg. Die Normen, die das Verbot von chemischen und biologischen Waffen bestimmen, sind aus historischen und politischen Gründen sowie in Anbetracht der sie schaffenden Akteure und der Vielzahl von unterschiedlichsten Adressaten sowohl inhaltlich als auch ihrer Form nach außerordentlich heterogen. Prof. Thilo Marauhn, Barry de Vries und Kristoffer Burck untersuchen im Gießener Teilprojekt »Multinormativität und Mehrebenensystem« nicht nur völkerrechtliche Verträge und innerstaatliches Recht, sondern setzen sich mit dem komplexen Nebeneinander unterschiedlichster Normtypen unter Einbeziehung von Praktiken auch nichtstaatlicher Einheiten auseinander.

Das Ziel ist unter anderem die Entwicklung eines Entscheidungsrasters für politische Akteure auf unterschiedlichen Ebenen. Die JLU wird für dieses Projekt vom Bundesministerium für Bildung und Forschung über einen Zeitraum von vier Jahren rund 670 000 Euro erhalten.

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