+
An der Sandfeldschule ist der Schulhof neugestaltet worden.

Umfangreiche Maßnahmen

Prioritätenliste für Schulbau in Gießen vermisst

Die Stadt informiert über Sanierungsmaßnahmen an den Gießener Schulen. Die CDU hatte sich nach einem »möglichen Investitionsstau« erkundigt und das Vorgehen beim Brandschutz kritisiert.

Gießen. Dass viele Schulgebäude der Stadt in die Jahre gekommen sind, ist seit Langem bekannt. Wie viel Lack ist tatsächlich ab? Kathrin Schmidt will es genau wissen. Deshalb hat sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU mit einer Anfrage an den Magistrat gewandt. Erwartet wird »Auskunft über einen möglichen Investitionsstau in der Stadt Gießen und die genaue Höhe der erforderlichen Maßnahmen«, so die 22-Jährige. »Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen werden in unterschiedlichem Umfang derzeit an nahezu allen Schulen durchgeführt«, antwortet die zuständige Dezernentin Astrid Eibelshäuser.

Die Unionspolitikerin begründet ihre Anfrage mit überregionaler Berichterstattung zur Situation zahlreicher Schulen in Hessen. Es gebe Investitions- und Sanierungsstaus, etwa bei Brandschutz, Toiletten oder undichten Dächern. »Die zahlreichen Bundes- und Landesprogramme werden bisher dennoch nicht ausreichend abgerufen«, argumentiert Schmidt.

24 laufende Projekte

Eibelshäuser reagiert mit einem mehrseitigen Papier, das aktuelle und zukünftige Baumaßnahmen auflistet. Derzeit werde an 24 Schulen gearbeitet, wobei sich die Projekte in sehr unterschiedlichen Planungs- und Ausführungsstadien befänden. In der Konsequenz lasse sich »eine Aufzählung aller Maßnahmen einschließlich aller Maßnahmen der Bauunterhaltung, Digitalisierung und der energetischen Maßnahmen kurzfristig nicht zusammenstellen, deshalb werden für die einzelnen Schulen beispielhaft Maßnahmen genannt«, erklärt die Sozialdemokratin. Sie nennt unter anderem die Vorbereitung des Architektenwettbewerbs für den Neubau eines Unterrichtsgebäudes an der Brüder-Grimm-Schule, Umbau und Sanierung des Hauptgebäudes der Grundschule Gießen-West oder die Planung einer Sporthalle an der Liebigschule.

Bei aller Verschiedenheit der Projekte gelte aber grundsätzlich, dass im Rahmen von »Sanierungs-, Umbau- und Neubauvorhaben weitgehend auch energetische Maßnahmen umgesetzt werden«. Bestehende Brandschutzmängel würden bei Neubau- oder umfassenden Erweiterungs-, Sanierungs- und Umbaumaßnahmen behoben, WC-Anlagen modernisiert oder umgebaut. Auch auf künftige Projekte verweist Eibelshäuser nur exemplarisch. Sie beschränke sich auf größere und umfangreiche Aktivitäten. Neben den Neubau-, Sanierungs- und Umbaumaßnahmen, bei denen die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen vorgesehen sei, würden weitere Dachflächen städtischer Liegenschaften damit ausgestattet. Als Beispiele listet Eibelshäuser die Dächer der Mensa der Korczak-Schule und von Haus C der Herderschule auf.

Dass die Schuldezernentin keine umfassende Liste laufender und anstehender Maßnahmen vorlegt, stößt auf Kritik der Christdemokratin. »Es erscheint durchaus verwunderlich, dass die zuständige Dezernentin nicht in der Lage ist, eine vollständige Liste aller in den kommenden Jahren zu erwartenden Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen vorzulegen und deren voraussichtliche Kosten zu beziffern«, moniert Schmidt. Auch wenn dabei Preisschwankungen aufgrund schwer kalkulierbarer Baustoffpreise zu erwarten seien, bedürfe es einer kurz- bis mittelfristigen Bedarfsplanung sowie einer Prioritätenliste. »Dass die Beseitigung von Brandschutzmängeln sowie energetische Maßnahmen lediglich bei Neubauvorhaben oder umfassenden Erweiterungs-, Sanierungs- und Umbaumaßnahmen vorgenommen werden, erscheint vor dem Hintergrund irritierend, dass die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler sowie die Erreichung der Klimaschutzziele dauerhafte Priorität haben sollten. Wir hätten als CDU-Fraktion hierbei auch erwartet, dass die zuständige Dezernentin vollumfänglich und transparent über den Stand sowie notwendige Maßnahmen im Bereich des Brandschutzes aufklärt«, verdeutlicht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Mittel für »Digitalpakt« ausgeschöpft

Die CDU-Fraktion fordere daher eine Prioritätenliste für Schulen, die dringend notwendigen Investitionen aufschlüssele, sie mit Kosten beziffere und deren schnellstmöglichen Umsetzungsbeginn umfasse. Von der CDU-Stadtverordneten auf den »Digitalpakt« angesprochen, berichtet Eibelshäuser, dass die Stadt entsprechende Anträge gestellt habe. Das verfügbare Finanzvolumen habe man vollständig und fristgerecht ausgeschöpft. »Über die Förderliste der WI-Bank erfolgte bereits die Genehmigung. Die entsprechenden Maßnahmen und die damit verbundenen Ausgaben werden gemäß der Haushaltsplanung seit 2020 umgesetzt. In allen Schulen erfolgen Maßnahmen, die aus dem ›Digitalpakt‹ und aus städtischen Mitteln finanziert werden«, erläutert die SPD-Politikerin. An einigen Schulen würden bereits Projekte umgesetzt. Insgesamt gelte: Der Anschluss aller Schulen an das Glasfasernetz solle in diesem Jahr zum Abschluss gebracht werden. Investitionsbedarf bestehe zudem regelmäßig bei der Anschaffung von Endgeräten sowie im Rahmen eines regelmäßigen Austauschs technischer Geräte aufgrund technologischer Entwicklungen.

Das könnte Sie auch interessieren