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Scherben, Flaschen, Einmalgrills

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Ein bekanntes Phänomen in Gießen: Regelmäßig quellen die Mülleimer in der Stadt über, nicht bloß in Wieseckaue und Lahnaue. Foto: Schäfer © Schäfer

Regelmäßig fällt in der Wieseckaue und an der Lahn in Gießen jede Menge Müll an. Die AfD will dagegen etwas unternehmen.

Gießen. Das Bild ist leider längst vertraut. Immer wieder quellen die Mülleimer in der Wieseckaue und an der Lahn nach Wochenenden oder Sonnentagen über. Die AfD will deshalb den Magistrat beauftragen, »Naherholungsgebiete rund um den Schwanenteich, die Wieseckaue und im Bereich des Lahnufers künftig mit Auflagen zu belegen, die in diesen Bereichen die Möglichkeit zum Alkoholkonsum, Picknicken, Grillen und die daraus resultierende illegale Müllablagerung ausschließen«, heißt es im Antrag der Fraktion. Gleichzeitig will sie in der Stadt Feierzonen einrichten. Im Hauptausschuss scheiterte die AfD bei der Abstimmung am Montag gegen den Rest des Hauses. Das Votum der Stadtverordneten steht noch aus.

»In Gießen gibt es Naherholungsgebiete, die ihrem ursprünglichen Zweck zur Erholung schon lange nicht mehr nachkommen«, heißt es in der Begründung des Antrags, den Fraktionsvorsitzende Sandra Weegels einbrachte. Nach Sonnentagen oder Partynächten seien Wege und Grünflächen unter anderem mit Scherben, Flaschen oder Einmalgrills in erheblichem Maß verunreinigt. »Spaziergänger, die im Nachgang zu Zwecke der Naherholung mit Kindern und/oder Hunden die Grünanlagen begehen, setzen sich beispielsweise durch zerbrochenes Glas einer nicht unerheblichen Verletzungsgefahr aus. Im Übrigen wirft diese massive Verunreinigung auch kein gutes Bild auf die Stadt«, steht im Papier.

Feiern auf speziellen Flächen

Deshalb möchte die AfD in den Naherholungsgebieten die beantragten Auflagen einführen und gleichzeitig das Feiern auf feste Flächen verschieben. Dazu zählen das Open-Air-Gelände im Schiffenberger Tal oder der hintere Teil des Lahnufers »in Richtung Kleinlinden, wo Picknick und Grillen dann wiederum ohne Auflagen erlaubt sind. Um die Einhaltung der Vorgaben und Auflagen zu gewährleisten, sind entsprechende Kontrollen durch das Ordnungsamt durchzuführen.«

Der Antrag sei von der Zielsetzung richtig, sagte Christopher Nübel. »Auch wir wollen Straßen, Parks und Anlagen sauber«, betonte der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende. Dass man das AfD-Papier dennoch ablehne, liege daran, dass die Koalition keine Verbotszonen wolle. Rechtlich seien sie ohnehin nur schwer durchzusetzen. Auch »wissen wir, dass sich Magistrat und Verwaltung mit dem Problem befassen und ihre Konzepte stetig anpassen.« In einer Stadt mit immer mehr Bewohnern seien Konflikte nicht zu vermeiden, meinte Christiane Janetky-Klein von den Grünen. Sie verwies auf die bestehenden Benutzungsordnungen in Wieseckaue und Lahnaue, in denen die beantragten Dinge geregelt seien. Sehr positiv aufgenommen werde der kommunikative Ansatz der Ordnungspolizei, denn bei vielen sei die Einsicht da. Mit diesem Weg habe man sehr gute Erfahrungen gemacht, und »deshalb macht es Sinn, ihn weiterzugehen«, so die Politikerin. Als mögliche Feierorte nannte sie die Grillhütten der Stadt. »Wir achten sehr darauf, unsere Grünflächen zu schützen«, brachte sich Gerda Weigel-Greilich von den Grünen in die Debatte ein. Sie sprach von einem »bundesweiten Problem, das in Berlin gelöst werden muss. An erster Stelle sollte die Müllvermeidung stehen«, meinte die Stadträtin mit Blick auf das Thema Mehrweggeschirr.

»Vermüllung ist bereits untersagt«

»Die Vermüllung ist bereits untersagt«, wandte sich FDP-Fraktionsvorsitzender Dominik Erb gegen den AfD-Antrag. Allerdings gebe es ein Durchsetzungsproblem, und man brauche in den Gebieten andere Mülleimer, die es den Vögeln nicht ermöglichten, den Müll zu verteilen.

Deutlich wandte sich Weegels gegen den Vorwurf, die AfD sei eine Verbotspartei, Und: »Wenn es zu einer derartigen Vermüllung kommt, muss mehr kontrolliert werden«, unterstrich die Fraktionsvorsitzende. Werde nicht entsprechend kontrolliert, dann »kann ich mir die Verordnung auch irgendwo hinhängen.« Befragungen von Anwohnern der Eichgärtenallee hätten darüber hinaus ergeben, dass die Uhrzeiten in der Wieseckaue nicht eingehalten würden.

»Es wird kontrolliert. Polizei, Ordnungsbehörden und die Ordnungspolizei sind unterwegs«, wandte sich Bürgermeister Alexander Wright von den Grünen gegen die Ausführungen der AfD. Wie Janetzky-Klein setzt auch der Ordnungsdezernent auf den niedrigschwelligen Ansatz. »Machen Sie doch einfach ihren Beruf zum Hobby und gehen sie auf Müllstreife«, rief Darwin Walter von der »Partei« Weegels zu. Damit spielte er darauf an, dass die Fraktionsvorsitzende Polizeibeamtin ist. Günter Helmchen von den Freien Wählern rief dazu auf, präsent zu sein in den Gebieten und Personalien einer verantwortlichen Person aufzunehmen. Auch regte er den Einsatz eines ehrenamtlichen Parknachtwächters an. Welchen Sinn es ergebe, eine Verordnung, an die sich niemand halte, durch eine andere zu ersetzen, fragte sich Gerhard Merz von der SPD rhetorisch.

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