Sehr vieles richtig gemacht - Zum Wahlerfolg der Grünen in Gießen

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Wer den Wahlkampf in den letzten Wochen verfolgt hat, konnte sich gerade beim Thema Anlagenring in das Schwarz-Weiß-Denken der 50er Jahre zurückversetzt fühlen. Bemerkenswert ist nun, dass sich der große Wahlsieger Grüne um die etablierte Spitzenkandidatin Gerda Weigel-Greilich an diesem Konzert der Aufgeregten öffentlich wahrnehmbar nicht beteiligt hat.

In der entscheidenden Debatte der Stadtverordneten hat die Partei ihre Sachargumente für Fahrradspuren vorgetragen und abgestimmt. Keine schrillen Töne!Zweierlei lässt sich daraus schließen. Nimmt man das Ergebnis von "Gießen gemeinsam gestalten (Gigg)" hinzu, dann gibt es in dieser Stadt eine Mehrheit für den Klimaschutz. Und für die Wahlentscheidung dieser Mehrheit - das ist eine der besonders guten Nachrichten dieser Wahl - war zweitens offensichtlich nicht Polemik ausschlaggebend. Deutlich näher liegt die Annahme, dass Wähler bei den Grünen und "Gigg" ihr Kreuzchen gemacht haben, weil sie ihnen Lösungen für die Zukunftsaufgabe Klimaschutz zutrauen.Ob nun Strategie oder nicht: Weder der Bürgerantrag "Gießen 2035Null" noch die Fahrradspuren auf dem Anlagenring haben die Sozialdemokratie irgendwie weitergebracht. Natürlich kann man für eine Wahlniederlage immer Bundes- und Landestrends verantwortlich machen. Und ein bisschen was mag ja auch dran sein. Bedenkt man aber, wie stark sich die Sozialdemokraten vor allem in den vergangenen Wochen für diese Themen gemacht haben und dass es in der Stadt viele Wähler gibt, für die der Klimaschutz zentral ist, dann sind die Ursachen für das Scheitern der SPD eher auf der lokalen Ebene zu suchen. Scheinbar gelten sie in der Stadt weder als Agenten des Klimaschutzes, noch ist es ihnen gelungen, die eigenen Wähler zu mobilisieren. Dabei gäbe es eigene Themen, bedenkt man allein, was Astrid Eibelshäuser in den Bereichen Schule und Soziales in den vergangenen Jahren auf den Weg gebracht hat - abgesehen natürlich von den immens gestiegenen Baukosten der Ostschule. Nichts davon hat die SPD im Wahlkampf besonders akzentuiert. Und dass von versprochenen 400 Sozialwohnungen bislang nur ein kleiner Teil gebaut wurde, ist auch alles andere als gute Wahlwerbung für die Sozialdemokratie.Den weltanschaulichen Gegenpart für vier Autospuren hat im Wahlkampf die CDU eingenommen. Und auch sie ist damit keinen Schritt vorwärtsgekommen. Im Gegenteil. Gut, groß sind die Verluste diesmal nicht. Aber verfolgt man die Entwicklung der Union bei den letzten Kommunalwahlen seit 2011, dann lässt sich durchaus von einem permanenten Schrumpfen sprechen. Und was für die SPD gilt, gilt auch für die CDU. Denn wie Eibelshäuser hat auch Peter Neidel einiges in der Stadt bewegt. Aber im Wahlkampf herrschte bei diesen Themen weitgehende Funkstille. Warum nur? Noch was: Neidel ist mittlerweile das Gesicht der CDU in Gießen. Eine Strategie seiner Partei, ihn als ihren Frontmann zu etablieren, ist allerdings nicht erkennbar. Verschenkt! Und dass Dietlind Grabe-Bolz vor der Wahl ihren Rückzug angekündigt hat, war sicher ebenso falsch. Denn als Gesicht der SPD Gießen ist Frank-Tilo Becher noch nicht angekommen. Um es so zu sagen: Die Grünen haben sehr vieles richtig gemacht. Herzlichen Glückwunsch zum Wahlsieg! Stephan Scholz

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