»So wie es ist, kann es nicht bleiben«
Gießener Ortsgruppe von »Genug ist genug« fordert Entlastungen in der Krise und höhere Löhne
Gießen . Egal ob Obst, Gemüse oder Energie: Verbraucher müssen dafür heute deutlich tiefer in die Tasche greifen als noch vor einem Jahr. Für Strom, Gas und andere Brennstoffe sind die Preise zwischen Februar 2022 und Februar 2023 laut dem Statistischen Bundesamt sogar um über 30 Prozent gestiegen. Eine sozialpolitische Kampagne sagt daher »Genug ist genug« und fordert finanzielle Entlastungen. Die aktuelle Situation sei »untragbar und sorgt dafür, dass Menschen im Winter ihre Heizung auslassen mussten und der Kühlschrank leer bleibt«, sagt Zoë. Die Studentin hat sich der Gießener Ortsgruppe von »Genug ist genug« angeschlossen.
Die Mitglieder der Kampagne fordern 1000 Euro »Wintergeld, damit der Wocheneinkauf nicht ausfällt«. Damit Besserverdienende nicht genauso entlastet werden, wie Menschen mit kleinem Einkommen, soll das »Wintergeld« versteuert werden. Außerdem soll anstelle eines 49-Euro-Tickets das 9-Euro-Ticket zurückkommen, damit sich nicht nur mehr Menschen die Fahrt mit Bus und Bahn leisten können, sondern auch die Verkehrswende beschleunigt wird. Weitere Forderungen sind eine deutliche Anhebung der Löhne und die Einführung einer Übergewinnsteuer für Krisenprofiteure. Es dürfe »nicht sein, dass sich einige wenige an der Krise derart bereichern«. Zudem müsse die Energieversorgung »demokratisch kontrolliert werden« - durch höhere Staatsbeteiligungen, Vorkaufsrechte und Vergesellschaftungen.
Angst, die Heizung aufzudrehen
Zusammengefunden habe sich die Gießener Ortsgruppe im vergangenen Herbst, erzählt Zoë im Gespräch mit dem Anzeiger. Damals sei die Inflation für sie zum ersten Mal wirklich spürbar geworden: »Man hat gemerkt, dass alles teurer wird.« Eine Packung Käse für 3,50 Euro, eine Gurke für 2 Euro - viele könnten sich das nicht mehr leisten. Ihr sei es wichtig, die Menschen zusammenzubringen und ihnen zu zeigen, dass sie nicht allein sind: »Es reicht. So wie es ist, kann es nicht bleiben. Du bist nicht die einzige Person, die sich Dinge nicht mehr leisten kann und die sich nicht traut, die Heizung anzumachen.«
Mit der Kampagne sollen die Teilnehmer nicht nur ihrem Unmut Ausdruck verleihen und sich untereinander austauschen können. Die Studentin ist davon überzeugt, dass sich gemeinsam auch etwas verändern lässt. »Genug ist genug« unterstützt daher auch die Streikenden, die für mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen auf die Straße gehen - etwa im öffentlichen Dienst oder beim Universitätsklinikum Gießen und Marburg. »Wenn der Tarif im öffentlichen Dienst angehoben wird, wirkt sich das auch auf andere Beschäftigte aus, die in Tarifverträgen sind. Natürlich möchten wir die Menschen darin unterstützen, dass sie einen gerechteren Lohn kriegen. Ein Kampf für den Menschen neben mir, ist immer auch ein Kampf für mich und dafür, dass wir in einer gerechteren Welt leben.«
Menschen vernetzen
Gestartet wurde die Kampagne, die auch in anderen Ländern aktiv ist, vom sozialistischen Jacobin-Magazin. In Deutschland wird »Genug ist genug« von Verdi und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft unterstützt. Die Ortsgruppen informieren beispielsweise über Telegram oder Instagram,
Ziel sei es, eine Öffentlichkeit zu schaffen. Für die Gießener Ortsgruppe bedeutet das, dass sie eine Broschüre erstellt, um Menschen untereinander zu vernetzen und Hilfsmöglichkeiten aufzuzeigen. Außerdem möchte sie Veranstaltungen durchführen, sich untereinander austauschen und gemeinsam auf die Straße gehen. Anfang März fand in Halle eine bundesweite Aktionskonferenz statt, auf der fünf Arbeitsgruppen gebildet wurden, die das weitere Vorgehen ausarbeiten.
Wer sich mit der Gießener Ortsgruppe in Verbindung setzen will, kann das tun unter genugistgenuggiessen@riseup.net.
