Spielapparate sollen unattraktiv werden
Gießen (ebp). Die Spielapparatesteuer in Gießen soll zum 1. Januar steigen - dafür hat sich die Stadtverordnetenversammlung in ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich ausgesprochen. Die Stadt rechnet durch die Erhöhung mit Mehreinnahmen von rund 250 000 Euro pro Jahr. Laut Bürgermeister Alexander Wright (Grüne) folge Gießen damit einer Empfehlung des hessischen Rechnungshofes.
Der Steuersatz für Apparate mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen steigt von 18 auf 20 Prozent, in Gaststätten von 15 auf 20 Prozent.
Mit der Erhöhung dieser Vergnügungssteuer erhoffe man sich auch, dass es langfristig weniger Automaten in der Stadt gebe, hatte Wright bereits im Haupt- und Finanzausschuss erklärt. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dominik Erb gab zu bedenken, dass die Mehreinnahmen für die Stadt geringer ausfallen würden, sollte die erwünschte Lenkung eintreten. »Die Geräte sind schon da, niemand wird sie deswegen abschaffen. Wir wollen, dass keine neuen mehr gekauft werden«, betonte Wright.